Abkürzungen

Abbildungsverzeichnis

Kurzinformationen

I.Einleitung

II.Allgemeiner Anspruch auf Arbeitszeitverringerung

1.Anspruchsberechtigter Personenkreis

2.Anspruchsvoraussetzungen

2.1Unternehmensgröße

2.1.1Anzahl der Arbeitnehmer

2.1.2Regelmäßig Beschäftigte

2.2Wartezeit

2.3Keine Sperrfrist

2.4Keine entgegenstehenden betrieblichen Gründe

2.4.1Wesentliche Beeinträchtigung der Organisation

2.4.2Wesentliche Beeinträchtigung des Arbeitsablaufs

2.4.3Sicherheit im Betrieb

2.4.4Unverhältnismäßige Kosten

2.4.5Sonstige Ablehnungsgründe

2.4.6Tarifliche Ablehnungsgründe

3.Anspruchsinhalt

3.1Umfang der Verringerung

3.2Verteilung der verringerten Arbeitszeit

3.3Bindung an den einmal gestellten Antrag

3.4Keine Befristung der Arbeitszeitverringerung

4.Verfahren zur Arbeitszeitverringerung

4.1Antrag des Arbeitnehmers

4.1.1Formfreiheit

4.1.2Ankündigungsfrist

4.1.3Angabe des Umfangs der Arbeitszeitverringerung

4.1.4Angabe der Verteilung der verringerten Arbeitszeit

4.1.5Keine Alternativ- oder Hilfsanträge

4.2Erörterungsphase

4.2.1Verhandlungszeitraum

4.2.2Mitteilung der Entscheidung

4.2.3Begründung der Ablehnung

4.2.4Unterbliebene Erörterung

4.3Gerichtliche Durchsetzung

4.3.1Klageart

4.3.2Klageantrag

4.3.3Örtliche Zuständigkeit

4.3.4Klagefrist und Verwirkung

4.3.5Darlegungs- und Beweislast

4.3.6Beurteilungszeitpunkt für die gerichtliche Entscheidung

4.3.7Einstweilige Verfügung

4.3.8Rückgängigmachung der Arbeitszeitänderung

5.Folgen einer unberechtigten Ablehnung

5.1Beschäftigung gemäß gerichtlichem Urteil

5.2Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers

5.3Zahlung von Annahmeverzugslohn

5.4Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch

5.4.1Urlaubsdauer

5.4.2Urlaubsentgelt

6.Die Verlängerung der Arbeitszeit nach § 9 TzBfG

6.1Anspruchsvoraussetzungen

6.1.1Anspruchsberechtigung

6.1.2Entsprechend freier Arbeitsplatz und gleiche Eignung

6.1.3Anzeige des Verlängerungswunsches

6.1.4Keine Ablehnungsgründe

6.2Durchsetzung des Verlängerungsanspruchs

6.3Folgen einer unberechtigten Ablehnung des Verlängerungswunsches

6.4Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch

6.4.1Urlaubsdauer

6.4.2Urlaubsvergütung

7.Benachteiligungsverbot

III.Elternteilzeit

1.Elterngeld, Elterngeld plus und Elternzeit

2.Elternteilzeit beim bisherigen Arbeitgeber

2.1Einvernehmliche Regelung

2.2Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

2.2.1Anspruchsvoraussetzungen

2.2.2Ablehnung durch den Arbeitgeber

2.2.3Gerichtliche Durchsetzung

2.2.4Folgen einer unberechtigten Ablehnung

2.2.5Besonderer Kündigungsschutz

2.2.6Vorzeitige Beendigung

2.2.7Verhältnis zu § 8 TzBfG

3.Teilzeitbeschäftigung bei einem anderen Arbeitgeber

3.1Antragserfordernis

3.2Entscheidung des Arbeitgebers

3.3Folgen bei form- und fristgerechter Zustimmungsverweigerung

3.4Besonderer Kündigungsschutz

IV.Pflegeteilzeit

1.Anspruchsberechtigter Personenkreis

2.Anspruchsvoraussetzungen

2.1Keine Mindestbeschäftigungsdauer

2.2Mindestbeschäftigtenzahl

2.3Pflege eines pflegebedürftigen nahen Angehörigen in häuslicher Umgebung

3.Anspruchsinhalt

3.1Umfang der Arbeitszeitverringerung

3.2Dauer der Arbeitszeitverringerung

4.Verfahren

4.1Ankündigung der Pflegeteilzeit

4.2Verhandlungsphase

4.2.1Vereinbarung über die Pflegeteilzeit

4.2.2Kein Einverständnis des Arbeitgebers

4.3Gerichtliche Durchsetzung

5.Besonderer Kündigungsschutz

5.1Geschützter Personenkreis

5.2Keine Mindestbeschäftigungszeit

5.3Dauer des Kündigungsschutzes

6.Auswirkungen auf den Urlaubsanspruch

7.Verhältnis zu anderen Teilzeitansprüchen

V.Familienpflegezeit

1.Voraussetzungen für die Reduzierung der Arbeitszeit

2.Finanzielle Förderung von Familienpflegezeit und Pflegezeit

2.1Höhe der Förderung

2.2Rückzahlung

3.Kündigungsschutz

4.Vertretungsbefristung

5.Sozialversicherungsrechtliche Auswirkungen

6.Lohnsteuerrechtliche Folgen

7.Ordnungswidrigkeiten

VI.Teilzeitanspruch schwerbehinderter Arbeitnehmer und Gleichgestellter

1.Anspruchsberechtigter Personenkreis

2.Anspruchsvoraussetzungen und Anspruchsinhalt

3.Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs

4.Verhältnis zu anderen Ansprüchen auf Verringerung der Arbeitszeit

VII.Tarifliche Ansprüche auf Verringerung der Arbeitszeit

1.Verbands-/Flächentarifverträge

2.Teilzeitanspruch nach § 11 TVöD

2.1Anspruchsberechtigter Personenkreis

2.2Anspruchsvoraussetzungen

2.3Anspruchsinhalt

2.3.1Verringerungsumfang

2.3.2Verteilung der verringerten Arbeitszeit

2.4Verfahren zur Durchsetzung des Anspruchs

2.5Verhältnis zu den gesetzlichen Arbeitszeitverringerungsansprüchen

2.5.1Verhältnis zu § 8 TzBfG

2.5.2Verhältnis zu § 15 Abs. 6, 7 BEEG

2.5.3Verhältnis zu §§ 3, 4 PflegeZG

2.5.4Verhältnis zu§ 2 Abs. 1 FPfZG

2.5.5Verhältnis zu § 81 Abs. 5 Satz 3 SGB IX

3.Haus-/Firmentarifverträge

VIII.Arbeitszeitänderung und Betriebsverfassungsrecht

1.Mitbestimmung bei personellen Einzelmaßnahmen

1.1Einstellung

1.1.1Verringerung der Arbeitszeit

1.1.2Verlängerung der Arbeitszeit

1.1.3Mitbestimmungspflichtige Begleit- und Folgemaßnahmen

1.2Ein- und Umgruppierung

1.3Versetzung

2.Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten

2.1Dauer und Lage der Arbeitszeit

2.1.1Verringerung der individuellen Arbeitszeit

2.1.2Verlängerung der individuellen Arbeitszeit

2.2Vorübergehende Verkürzung oder Verlängerung der Arbeitszeit

IX.Sozialversicherungsrechtliche Folgen einer Arbeitszeitverringerung

1.Krankenversicherung

1.1Versicherungspflicht

1.2Beitragspflicht

2.Pflegeversicherung

2.1Versicherungspflicht

2.2Beitragspflicht

3.Rentenversicherung

3.1Versicherungspflicht

3.2Beitragspflicht

4.Arbeitslosenversicherung

4.1Versicherungspflicht

4.2Beitragspflicht

5.Unfallversicherung

5.1Versicherungsschutz

5.2Beitragspflicht

X.Teilzeitbeschäftigung und Lohnsteuerrecht

1.Einheitliche Pauschsteuer

2.Pauschale Lohnsteuer

XI.Anhang

1.Rechtsvorschriften

1.1TzBfG

1.2BEEG

1.3PflegeZG

1.4FPfZG

1.5SGBIX

1.6TVöD/TV-L

2.Übersicht: Teilzeitansprüche im Vergleich

Literaturverzeichnis

Sachregister