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Der Mahnbescheid und seine Vollstreckung (2017), S. 5 
Inhalt 
Roman Schneider 

5 Inhalt

Abkürzungen

Das Wichtigste in Kürze

A.Der Mahn- und Vollstreckungsbescheid

I.Der Mahnbescheid

1.Voraussetzungen des Mahnverfahrens

1.1Fälligkeit und Verzug

1.2Zulässigkeit des Mahnverfahrens

2.Der Antrag auf Erlass des Mahnbescheids

2.1Notwendiger Inhalt

2.2Das sachlich zuständige Gericht

2.3Das örtlich zuständige Gericht

2.4Sachliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte

2.5Urkunden-, Wechsel- und Scheckmahnbescheid

2.6Kosten des Mahnbescheids

3.Die Entscheidung über den Antrag auf Erlass des Mahnbescheids

3.1Erlass und Zustellung des Mahnbescheids

3.2Rechtsbehelfe nach Zurückweisung des Antrags

4.Der Widerspruch gegen den Mahnbescheid

4.1Einlegung des Widerspruchs

4.2Wirkung des Widerspruchs

5.Das zuständige Gericht

5.1Ausschließliche Gerichtsstände

5.2Besondere Gerichtsstände

5.3Vereinbarter Gerichtsstand

5.4Mehrere Antragsgegner

5.5Verweisung bei Unzuständigkeit

6.Das Verfahren nach Widerspruch

6.1Kosten nach Antrag auf Durchführung des streitigen Verfahrens

6.2Kostenhaftschuldner

II.Der Vollstreckungsbescheid

7.Antrag auf Erlass des Vollstreckungsbescheids

7.1Erlass des Vollstreckungsbescheids

7.2Zustellung des Vollstreckungsbescheids

7.3Unzulässiger Vollstreckungsbescheid

8.Einspruch gegen den Vollstreckungsbescheid

8.1Abgabe des Verfahrens

8.2Unzulässiger Einspruch

8.3Der rechtskräftige Vollstreckungsbescheid

III.Titelberichtigung, Titelumschreibung und Erteilung einer weiteren vollstreckbaren Ausfertigung

9.Titelberichtigung

10.Titelumschreibung

10.1Rechtsnachfolge auf der Kläger- oder Antragstellerseite

10.2Rechtsnachfolge auf der Beklagten- oder Antragsgegnerseite

10.3Klausel für und gegen Vermögens- oder Firmenübernehmer

11.Das Verfahren

12.Weitere vollstreckbare Ausfertigung

IV.Mahnverfahren für Zahlungsansprüche aus Wohnungseigentum

V.Das Mahnverfahren beim Arbeitsgericht

VI.Die maschinelle Bearbeitung von Mahnsachen

13.Automatisiertes Mahnverfahren

13.1Die Vordrucke der Automation

13.2Zuständige Mahngerichte

13.3Form des Antrags

13.4Kosten

13.5Monierung

13.6Vorgeschriebene Vordrucke

13.7Mahnverfahren ins Ausland

13.8Kostenrechnung

13.9Kostenzahlung

13.10Antrag auf Erlass des Vollstreckungsbescheids

13.11Vollstreckungsbescheid

13.12Widerspruch, Widerspruchsnachricht

13.13Zahlungsvordrucke zur Widerspruchsnachricht

13.14Teilwiderspruch und Teil-Vollstreckungsbescheids-Antrag

13.15Abgabenachricht

13.16Aktenausdruck

13.17Nicht-EDV-Fälle

13.18Kennziffer

13.18.1Vergabe

13.18.2Einzugsermächtigung für die Gerichtskosten

13.19Elektronischer Datenaustausch („EDA“)

13.20Orts- und Gerichtsdatei

B.Die Zwangsvollstreckung

VII.Zwangsvollstreckung in das bewegliche Vermögen

14.Der Vollstreckungsauftrag

14.1Durchsuchungsanordnung

15.Pfändbare und unpfändbare Sachen

15.1Eigentumsvorbehalt, Sicherungseigentum und Pfändbarkeit

16.Austauschpfändung

17.Die Verwertung der gepfändeten Sachen

17.1Anderweitige Verwertungsart

17.2Vollstreckung von Geldforderungen; Gütliche Erledigung; Vollstreckungsaufschub bei Zahlungsvereinbarung

18.Rechtsbehelfe im Pfändungs- und Verwertungsverfahren

18.1Erinnerung gegen die Art und Weise der Zwangsvollstreckung (§ 766 ZPO)

18.2Sofortige Beschwerde (§§ 569, 793 ZPO)

18.3Erinnerung (§ 11 RpflG)

18.4Drittwiderspruchsklage (§ 771 ZPO)

18.5Vollstreckungsabwehrklage (§ 767 ZPO)

18.6Einwendungen gegen die Erteilung der Vollstreckungsklausel (§§ 732, 768 ZPO)

VIII.Die Abnahme der Vermögensauskunft im Einzelnen

19.Die Auskunftspflicht des Schuldners

20.Das Verfahren zur Abnahme der Vermögensauskunft

21.Erneute Vermögensauskunft

22.Eintragung in das Schuldnerverzeichnis

23.Verhaftung des Schuldners

24.Rechtsbehelfe gegen die Eintragungsanordnung

IX.Die Pfändung und Überweisung von Forderungen

25.Geltung der allgemeinen Vollstreckungsvoraussetzungen

26.Rangfolge mehrerer Pfändungen

27.Auskunftspflicht des Drittschuldners

28.Pfandverwertung

28.1Überweisung und andere Verwertungsart

X.Beispiele und Formulierungshilfen für den Pfändungsauftrag

29.Pfändung verschiedener Forderungen

29.1Arbeitseinkommen

29.2Arbeitnehmer-Sparzulage

29.3Vermögenswirksame Anlagen

29.4Bausparvertrag

29.5Erlösüberschuss bei einer Versteigerung

29.6Kontokorrent (laufendes Konto)

29.7Lebensversicherungen

29.8Lohnsteuer-Jahresausgleich

29.9Nachlassanteil eines Miterben und sein Recht auf Auseinandersetzung

29.10Postbank-Girokonto

29.11Sparguthaben

29.12Taschengeldanspruch der Ehefrau

30.Pfändung von Sozialleistungen

30.1Arbeitslosengeld und Arbeitslosengeld II

30.2Altersrente

30.3Erwerbsunfähigkeitsrente

30.4Erziehungsgeld

30.5Kindergeld

30.6Krankengeld

30.7Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung

30.8Leistungen des Versorgungsamtes

31.Zusammenrechnung mehrerer Arbeitseinkommen oder von Arbeitseinkommen mit Sozialleistungen oder von mehreren Sozialleistungen

32.Rechtsbehelfe

XI.Die Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen

33.Zwangshypothek

34.Zwangsverwaltung

35.Zwangsversteigerung

XII.Vollstreckungsschutz

36.Kontenschutz

XIII.Die Kosten der Zwangsvollstreckung

37.Kosten des Gerichtsvollziehers

38.Kosten des Vollstreckungsgerichts

Sachregister