Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1 Einführung
- A. Internet
- I. Das Internet heute
- II. Entstehung und Geschichte des Internets
- 1. Ursprünge des Internets
- 2. Vom Arpanet zum Internet
- B. Rechtsquellen im Bereich des Internets
- I. Deutsche Gesetze (insb. Urheberrechtsgesetz)
- 1. Urheberrechtliche Vorschriften
- 2. Sonstige Regelungen
- II. Internationale Verträge und Abkommen
- 1. Übersicht
- 2. Revidierte Berner Übereinkunft zum Schutz von Werken der Literatur und Kunst (RBÜ)
- 3. Wipo-Urheberrechtsvertrag (WCT) und Wipo-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT)
- 4. Trips-Übereinkommen (TRIPS)
- 5. Welturheberrechtsabkommen (WUA)
- 6. Internationales Abkommen über den Schutz der ausübenden Künstler, der Hersteller von Tonträgern und der Sendeunternehmen (Rom-Abkommen)
- 7. Sonstige Abkommen
- III. Einflüsse des Gemeinschaftsrechts
- Kapitel 2 Urheberrechtlich geschützte Gegenstände/Werke im Internet
- A. Der urheberrechtliche Werkbegriff
- I. Einführung
- II. Bedeutung des Werkkatalogs
- III. Persönliche Schöpfung
- 1. Loslösung von bestehenden Konventionen
- 2. Anforderungen an die Schöpfungshöhe
- 3. Individualität
- 4. „Kleine Münze“
- IV. Die Interessen der Allgemeinheit als Sozialschranke des Urheberrechts
- 1. Ausgegrenzte Gegenstände
- 2. Ausgrenzungsmethoden
- a) Inhalt und innere Form
- b) Schutz der wissenschaftlichen Werke nach der Lehre vom „Verwobensein“ (Schutz des „Gewebes“)
- c) Differenzierung zwischen Schutzbegründung und Schutzumfang
- V. Urheberrecht und Internet
- 1. Problemsituation
- 2. Schützbare Produkte im Internet
- a) Homepages/Webpages
- b) Bulletin Board Systeme
- c) Weitere Werkarten
- 3. Schutzfreie Produkte im Internet
- a) Netzgenerierende Werke
- b) Public-Domain-Software; Shareware
- 4. Anzuwendendes Recht
- a) Grundsätze
- b) Bestimmung des Gerichtsstands
- B. Besondere Bestimmungen für Computerprogramme
- I. Einführung
- II. Zustimmungsbedürftige Handlungen
- 1. Vervielfältigungsrecht
- 2. Bearbeitungsrecht
- 3. Verbreitungsrecht
- 4. Öffentliche Zugänglichmachung
- 5. Erschöpfung
- III. Dekompilierung von Computerprogrammen, § 69e UrhG
- 1. Einleitung
- 2. Grundlagen des Reverse Engineering
- 3. Die Essential-facility-Rechtsprechung
- IV. „Open Source Software“ und „Free Software“
- 1. Open Content
- 2. Lizenzentwurf: Grundlizenz
- 3. Lizenzentwurf: Nicht kommerzielle Nutzung
- 4. Lizenzierung ohne Bearbeitungsrecht
- 5. Share Alike Lizenzierung
- C. Multimediawerke
- I. Einleitung und Begriff des Multimediawerkes
- II. Urheberrechtlicher Schutz gemäß § 2 Abs. 1 UrhG
- 1. Zusammentreffen mehrerer Werkarten
- 2. Multimediawerk als eigenständige Werkart
- III. Schutzvoraussetzungen im Einzelnen (§ 2 Abs. 2 UrhG)
- 1. Persönliche Schöpfung
- 2. Wahrnehmbare Formgestaltung
- 3. Individualität
- 4. Nicht schutzbegründende Merkmale
- IV. Gegenstand und Umfang des Schutzes
- V. Urheberschaft
- VI. Die Rolle des Herstellers des Multimediawerkes
- D. Datenbanken
- I. Einleitung
- 1. Erscheinungsformen der Datenbanken
- 2. Rechtlicher Rahmen für Datenbanken
- 3. Europäische Datenbankrichtlinie
- 4. Übergangsregelung und frühere Rechtslage
- a) Übergangsregelung
- b) Frühere Rechtslage
- II. Datenbankwerke als Sammelwerke i.S.v. § 4 Abs. 2 UrhG
- 1. Einleitung
- 2. Schutzvoraussetzungen
- a) Sammelwerk
- aa) Sammlung von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen
- bb) Persönlich geistige Schöpfung bei der Auswahl oder Anordnung der Elemente
- b) Systematische oder methodische Anordnung der Elemente
- c) Zugänglichkeit der Einzelelemente mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise
- d) Bedeutung der einem Datenbankwerk zugrunde liegenden Programme
- 3. Schutzgegenstand der Datenbank
- a) Struktur der Datenbank
- b) Inhalt der Datenbank
- 4. Urheberschaft
- 5. Rechtsposition des Urhebers
- a) Urheberpersönlichkeitsrecht
- b) Verwertungsrechte
- c) Schranken
- III. Leistungsschutzrecht an Datenbanken gemäß §§ 87aff. UrhG
- 1. Einleitung
- 2. Schutzvoraussetzungen gemäß § 87a Abs. 1 Satz 1 UrhG
- a) Sammlung von Werken, Daten oder unabhängigen Elementen
- b) Systematische oder methodische Anordnung
- c) Zugänglichkeit der Einzelelemente mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise
- d) Wesentliche Investitionen nach Art oder Umfang für Beschaffung, Überprüfung oder Darstellung
- e) Neuheitsbegriff i.S.v. § 87 Abs. 1 Satz 2 UrhG
- 3. Inhaber des Leistungsschutzrechts
- 4. Rechte des Datenbankherstellers
- a) Grundsätzliches
- b) Verwertungsrechte des Datenbankherstellers
- c) Übernahme wesentlicher Teile sowie die wiederholte und systematische Vervielfältigung
- 5. Schranken des Rechts des Datenbankherstellers
- 6. Dauer des Leistungsschutzrechts an Datenbanken
- 7. Vertragliche Regelung mit dem Benutzer einer Datenbank
- 8. Parallelität von Datenbankwerken und dem Leistungsschutzrecht an Datenbanken und andere Schutzmöglichkeiten
- E. Leistungsschutzrecht für Presseverleger
- Kapitel 3 Urheberrechtliche Bewertung der Vorgänge im Internet
- A. Historische Entwicklung
- I. Internationale Verträge
- 1. WIPO-Urheberrechtsvertrag (WCT)
- 2. WIPO-Vertrag über Darbietungen und Tonträger (WPPT)
- II. Europäische Union
- III. Bundesrepublik Deutschland
- B. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen auf der Anbieterseite
- I. Digitalisierung
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- II. Uploading
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- III. Öffentliche Zugänglichmachung
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- IV. On-Demand-Dienste
- 1. Begriff
- 2. Urheberrechtliche Bewertung der Anbieterseite
- V. Internet-Radio und Internet-TV
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- VI. Online-Videorecorder
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- VII. Vorschaubilder (Thumbnails)
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- VIII. Verlinkung
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- IX. Framing
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- X. Push-Dienste
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- C. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen auf der Nutzerseite
- I. Browsing
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- II. Wiedergabe auf Bildschirm oder durch Lautsprecher
- III. Downloading
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- IV. Empfang von Streaming-Diensten
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- V. Ausdruck durch Drucker
- D. Urheberrechtliche Bewertung von Vorgängen im Zusammenhang mit der Datenübertragung
- I. Routing
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- II. Caching
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- III. E-Mail und sonstige Individualkommunikation
- 1. Begriff
- 2. Bewertung
- E. „Urheberpersönlichkeitsrecht“ und Internet
- I. Einführung
- II. Veröffentlichungsrecht (§ 12)
- III. Anerkennung der Urheberschaft im Internet (§ 13)
- IV. Schutz vor Entstellungen
- 1. Allgemeines
- 2. Entstellung oder andere Beeinträchtigung von Werken im Internet
- a) Digitalisierung
- b) Sonstige Änderungen des Werks
- 3. Interessenabwägung
- Kapitel 4 Schranken urheberrechtlicher Befugnisse
- A. Einführung
- I. Urheberrechtliche Schrankenbestimmungen im Gefüge des Urheberrechts
- II. Arten von Schranken
- III. Innere Begründung und Festlegung von Schrankenbestimmungen
- IV. Auslegung von Schranken
- V. Bedeutung der Schrankenbestimmungen für die Zukunft
- B. Die Begünstigung des eigenen Gebrauchs
- I. Die Regelung über die Privatkopie, § 53 UrhG
- 1. Überblick
- 2. Aufbau der Vorschrift
- 3. Maßgebliche Nutzungshandlungen
- 4. Voraussetzungen der Privilegierung zum privaten Gebrauch (§ 53 Abs. 1 UrhG)
- 5. Sonderfall: Private Online-Videorekorder (gleichbedeutend: virtuelle Videorekorder, Internet-Videorekorder)
- 6. Eigener wissenschaftlicher Gebrauch (§ 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 UrhG)
- 7. Aufnahme in ein eigenes Archiv (§ 53 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2, Satz 2 UrhG)
- 8. Unterrichts- und Prüfungsgebrauch (§ 53 Abs. 3 UrhG)
- 9. Elektronische Datenbankwerke (§ 53 Abs. 5 UrhG)
- 10. Ausschluss der Weitergabe oder öffentlichen Wiedergabe (§ 53 Abs. 6 UrhG)
- 11. Allgemeine Ausnahmen (§ 53 Abs. 7 UrhG)
- 12. Sonderfall: Virtuelle Bibliotheken (am Beispiel „Google Book Search“)
- II. Vergütungsansprüche (§§ 54–54h UrhG) als Rechtsfolge der gesetzlichen Lizenz nach § 53 Abs. 1–3 UrhG
- 1. Der (neue) gesetzliche Rahmen
- 2. Voraussetzungen des Vergütungsanspruchs nach § 54 Abs. 1 UrhG
- 3. Höhe der Vergütungsansprüche gem. § 54 UrhG, § 54a UrhG
- 4. Exkurs: Vergütungspflicht des Betreibers (§ 54c UrhG)
- 5. Schuldner und Gläubiger der Vergütungsansprüche
- 6. Weitere Ansprüche
- III. § 53a UrhG
- C. Die Begünstigung der geistigen Auseinandersetzung
- I. Zitatrecht (§ 51 UrhG)
- II. Zeitungsartikel und Rundfunkkommentare (§ 49 UrhG)
- 1. Allgemeines
- 2. Elektronische Pressespiegel
- III. Katalogbildfreiheit (§ 58 UrhG)
- D. Privilegierungen in Wissenschaft und Unterricht
- I. Öffentliche Zugänglichmachung für Unterricht und Forschung (§ 52a UrhG)
- II. Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen in öffentlichen Bibliotheken, Museen und Archiven (§ 52b UrhG)
- E. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen
- F. Besondere Schrankenregelungen hinsichtlich einzelner Werkkategorien
- I. Computerprogramme (§§ 69c, 69d und 69e UrhG)
- II. Datenbanken (§§ 87c und 87d UrhG)
- III. Benutzung eines Datenbankwerks (§ 55a UrhG)
- G. Der urheberrechtliche Erschöpfungsgrundsatz als Schrankenregelung (§ 17 Abs. 2 UrhG)
- I. Der Grundsatz
- II. Anwendung des Erschöpfungsgrundsatzes im Zusammenhang mit IT
- 1. Gegenständlich wirkende Beschränkungen des Verbreitungsrechts
- 2. Erschöpfung bei Online-Erstverbreitung
- H. Die zeitliche Begrenzung des Urheberrechts (§§ 64 ff. UrhG)
- J. Technische Schutzmaßnahmen (§§ 95a–d UrhG) und Schrankenregelungen
- I. Grundfragen und rechtlicher Rahmen
- II. Schutzgegenstände und Verletzungshandlungen bei §§ 95aff. UrhG
- 1. Technische Maßnahmen
- 2. Schutz der zur Rechtewahrnehmung erforderlichen Informationen
- 3. Rechtsfolgen bei Verstößen
- III. Die Durchsetzung urheberrechtlicher Schrankenbestimmungen (§ 95b UrhG)
- 1. Die rechtliche Regelung
- 2. Auslegungs- und Folgefragen zur gesetzlichen Regelung
- Kapitel 5 Urheberrechtliche und kartellrechtliche Probleme in Verträgen über die Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
- A. Erfassung der Internetnutzung in Verträgen über urheberrechtlich geschützte Werke
- I. Die vertragliche Erfassung der Internetnutzung
- 1. Einführung
- 2. Ausschließliche Lizenzen
- 3. Verträge über unbekannte Nutzungsarten
- II. Einbeziehung der Internetverwertung bei älteren Verträgen
- 1. Auslegung nach § 31 Abs. 5 UrhG (Zweckübertragungslehre)
- 2. Klarstellung durch § 31a UrhG
- a) „Unbekannte Nutzungsart“
- b) Bis wann waren Internetnutzungsarten unbekannt?
- B. Kartellrechtliche Aspekte vertraglicher Regelungen zur Verbreitung urheberrechtlich geschützter Werke im Internet
- I. Einführung
- II. Die Anwendbarkeit der Wettbewerbsregeln des EU-Kartellrechts und des deutschen Kartellrechts auf Beschränkungen in Werknutzungsverträgen
- 1. Anwendungsbereich und Wirkung des Art. 101 AEUV/§ 1 GWB
- 2. Wettbewerbsbeschränkungen in Werknutzungsverträgen
- III. Zusammenfassung
- Kapitel 6 Recht der Verwertungsgesellschaften
- A. Einleitung
- B. Allgemeine Rahmenbedingungen für die Tätigkeit von Verwertungsgesellschaften
- I. Funktionen von Verwertungsgesellschaften
- II. Gesetzliche Grundlagen
- III. Die Staatsaufsicht über Verwertungsgesellschaften
- 1. Grundlagen der Staatsaufsicht
- 2. Erlaubnispflicht
- 3. Aufsicht
- IV. Derzeit bestehende Verwertungsgesellschaften
- C. Die Beziehungen der Verwertungsgesellschaften zu Rechtsinhabern
- I. Arten von Rechtsinhabern
- II. Vertragliche Beziehungen zwischen Verwertungsgesellschaften und Rechtsinhabern
- 1. Wahrnehmungsverträge
- a) Gesetzliche Grundlagen
- b) Wahrnehmung von Onlinerechten am Beispiel von GEMA und GVL
- aa) Betroffene Rechte
- bb) Berechtigungsvertrag der GEMA
- cc) Wahrnehmungsverträge der GVL
- 2. Sonstige Verträge
- III. Die Verteilung der Einnahmen an die Rechtsinhaber
- 1. Gesetzliche Grundlagen
- a) Verteilungsplan
- b) Verteilungsfrist
- c) Abzüge von den Einnahmen
- 2. Die Verteilung der Einnahmen aus Onlinenutzungen am Beispiel der GEMA
- IV. Mitwirkung der Rechtsinhaber: Binnenorganisation der Verwertungsgesellschaften
- 1. Allgemeiner Mitwirkungsgrundsatz
- 2. Mitgliederhauptversammlung
- 3. Aufsichtsgremium
- D. Kooperation zwischen Verwertungsgesellschaften: Repräsentationsvereinbarungen
- 1. Gesetzliche Grundlagen
- 2. Traditionelles System der Gegenseitigkeitsverträge
- 3. Besonderheiten im Onlinebereich
- E. Die Beziehung der Verwertungsgesellschaften zu Nutzern
- I. Abschlusszwang
- II. Gleichbehandlungsgebot
- 1. Lizenzierung zu angemessenen Bedingungen
- 2. Neuartige Online-Dienste
- III. Tarife
- 1. Aufstellungspflicht
- 2. Bemessung
- 3. Regel- und Mindestvergütung
- 4. Einzelne Tarife
- a) Music-on-Demand-Download
- b) Music-on-Demand-Streaming
- c) Video-on-Demand
- d) Ruftonmelodien, Hintergrund- und Funktionsmusik auf Webseiten sowie Podcasts
- e) Webradios
- f) Leistungsschutzrechte / Tarife der GVL
- F. Gebietsübergreifende Lizenzen (paneuropäische Lizenzierung)
- I. One-Stop-Shop für Eingebietslizenzen
- II. Erste Ansätze zur Schaffung eines One-Stop-Shops für Mehrgebietslizenzen
- III. Online-Empfehlung der Generaldirektion Binnenmarkt und Repertoireabzug
- IV. Die „Option 3“
- 1. „Option 3“-Gesellschaften
- 2. Lizenzierungsinitiativen
- 3. Fragmentierung des Repertoires
- V. Die CISAC-Verfügung der Generaldirektion Wettbewerb
- VI. Neuer Rechtsrahmen durch die VG-Richtlinie und das Verwertungsgesellschaftengesetz
- 1. Anwendungsbereich der Vorschriften über die gebietsübergreifende Lizenzierung
- 2. Die Bildung von Lizenzierungshubs
- a) Kontrahierungszwang bzw. „tag on“-Verpflichtung
- b) Sonderrecht der Berechtigten zur anderweitigen Vergabe der Online-Rechte für paneuropäische Lizenzen
- c) „Passport“-Kriterien
- aa) Bestimmbarkeit des Repertoires und der Rechtsinhaber
- bb) Nutzungsmeldungen
- cc) Abrechnung
- dd) Verteilung
- 3. Einheitliche Wahrnehmungsbedingungen („level playing field“)
- a) Wettbewerbsnachteil deutscher Verwertungsgesellschaften als Ausgangspunkt
- b) Internationales Privatrecht
- c) Herabsenkung des Regulierungsniveaus bei der Vergabe von Mehrgebietslizenzen an Werken der Musik
- aa) Ausnahmen vom Wahrnehmungszwang
- bb) Ausnahmen vom Abschlusszwang
- cc) Ausnahmen bei Tarifaufstellung, Gesamtverträgen und Hinterlegung
- VII. Ein neues paneuropäisches Hub: Die International Copyright Enterprise (ICE)
- Kapitel 7 Haftungsfragen
- A. Einleitung
- B. Anspruchsberechtigte
- I. Vermutungen
- II. Urheber/Miturheber
- III. Dritte
- 1. Vererblichkeit
- 2. Übertragung
- 3. Einräumung von Nutzungsrechten
- a) Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts
- b) Urheber/ursprünglicher Rechteinhaber neben ausschließlich Nutzungsberechtigtem
- c) Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts zweiter Stufe
- d) Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts
- C. Anspruchsverpflichtete
- I. Kreis potenzieller Anspruchsverpflichteter
- II. Vorfilter: Die Haftungsregeln des TMG
- 1. Die Entwicklung zum TMG
- 2. Die Vorgaben der E-Commerce-Richtlinie
- 3. Haftungsregelungen der §§ 7–10 TMG
- a) Vorfilterfunktion
- b) Anwendungsbereich
- aa) Telemedien
- bb) Diensteanbieter
- cc) Vertragliche Ansprüche und gesetzliche Unterlassungsansprüche
- c) Die allgemeinen Grundsätze für die Verantwortlichkeit der Diensteanbieter (§ 7 TMG)
- aa) Eigene Informationen (§ 7 Abs. 1 TMG)
- bb) Keine allgemeinen Prüfpflichten (§ 7 Abs. 2 TMG)
- d) Verantwortlichkeit für die Durchleitung von Informationen (§ 8 TMG)
- aa) Durchleitung/Zugangsvermittlung
- bb) Zwischenspeicherung
- e) Zwischenspeicherung (Caching) (§ 9 TMG)
- f) Speicherung (Hosting) (§ 10 TMG)
- aa) Keine Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung oder der Information (§ 10 Satz 1 Nr. 1 Alt. 1 TMG)
- bb) Kenntnis der Umstände (§ 10 Satz 1 Nr. 1 Alt. 2 TMG)
- cc) Handlungsobliegenheit (§ 10 Satz 1 Nr. 2 TMG)/Kriterium der Zumutbarkeit?
- dd) Ausschluss der Haftungsfreistellung (§ 10 Satz 2 TMG)
- g) Darlegungs- und Beweislast
- III. Anwendung der allgemeinen Grundsätze
- 1. Haftung für unmittelbare Urheberrechtsverletzungen
- 2. Haftung für mittelbare Urheberrechtsverletzungen
- a) Haftung als Täter
- b) Haftung als Teilnehmer
- c) Haftung als Störer
- aa) Entwicklung der Störerhaftung außerhalb des Internets
- bb) Voraussetzungen der Störerhaftung
- cc) Einschränkung der Störerhaftung (Hauptfilter)
- d) Beweislast
- 3. Haftung mehrerer
- 4. Zurechnung fremden Verhaltens/Verschuldens
- a) §§ 31, 831, 278 BGB
- b) § 99 UrhG
- 5. Anspruchsgegner nach § 98 UrhG
- IV. Fallgruppen
- 1. Nutzer, der selbst Inhalte aus dem Internet abruft
- 2. Öffnung des Internetzugangs für Dritte
- a) Gemeinsame Nutzung des Internetzugangs durch die Familie
- b) Eröffnung des Internetzugangs für Arbeitnehmer
- c) Eröffnung eines unzureichend geschützten WLAN-Anschlusses
- d) Betreiber von WLAN-Netzwerken
- e) Überlassung eines eBay-Accounts
- 3. Netzbetreiber
- 4. Access Provider
- 5. Ersteller und Content Provider
- 6. Host Provider
- a) Internetauktionsplattformen
- b) Haftung von Webforenbetreibern
- c) Sharehosting
- d) Videoplattformen
- 7. Vermittlung von Zugang zum Usenet
- 8. Haftung bei Peer-to-Peer(P2P)-File-Sharing-Systemen
- a) Haftung desjenigen, der Dateien herunterlädt
- b) Haftung desjenigen, der Dateien in Netzwerke einstellt
- c) Haftung desjenigen, der den Index-Server betreibt
- d) Haftung der Hersteller von Software für dezentrale P2P-Netzwerke
- 9. Haftung für Links
- a) Haftung für das Link-Setzen
- b) Haftung für den verlinkten Inhalt
- aa) Allgemeine Grundsätze
- bb) Grundrechtsrelevanz von Hyperlinks
- c) Haftung desjenigen, auf dessen Webseite ein Link gesetzt wird
- 10. Domainparking
- 11. Haftung der Betreiber von Suchmaschinen
- a) Täterschaftliche Haftung
- b) Störerhaftung
- 12. Drittwerbung auf Webseiten mit urheberrechtsverletzendem Inhalt
- 13. Haftung des Admin-C
- D. Rechtswidriger Eingriff
- I. Umfang der geschützten Rechtsposition
- II. Rechtmäßige Ausübung eines Nutzungsrechts/Schranken
- 1. Vorübergehende Vervielfältigungshandlungen (§ 44a UrhG)
- 2. Vervielfältigung zum privaten Gebrauch (sog. Privatkopie) (§ 53 Abs. 1 UrhG)
- 3. Datenbankwerke, Datenbanken (§§ 53 Abs. 5, 87c UrhG)
- 4. Rechtfertigungsgründe
- a) Stillschweigende (konkludente) Einwilligung, insb. gegenüber Links und Thumbnails?
- b) Verfügungsbefugnis
- c) Kein „Interesse der Internetgemeinde“
- d) Informationsfreiheit/Presse- und Meinungsfreiheit
- E. Anspruchsarten und -voraussetzungen
- I. Unterlassung
- 1. Begehungsgefahr
- a) Erstbegehungsgefahr, vorbeugender Unterlassungsanspruch (§ 97 Abs. 1 Satz 2 UrhG)
- b) Wiederholungsgefahr, (Verletzungs-)Unterlassungsanspruch
- 2. Erfordernis einer Abmahnung?
- 3. Erfordernis einer strafbewehrten Unterlassungserklärung für Verstöße im Internet; Kosten einer Abmahnung
- II. Beseitigung, Vernichtung, Rückruf, Überlassung
- 1. Beseitigungsanspruch
- 2. Anspruch auf Vernichtung, Rückruf und Überlassung
- a) Vernichtung rechtswidriger Vervielfältigungsstücke
- b) Vernichtung von Vorrichtungen
- c) Überlassung von Vervielfältigungsstücken
- d) Rückruf oder Entfernung aus den Vertriebswegen
- e) Ausschluss bei Unverhältnismäßigkeit, schonendere Mittel
- f) Durchsetzung der Ansprüche
- III. Schadensersatz
- 1. Verschulden
- 2. Materieller Schaden
- a) Konkrete Schadensberechnung
- b) Herausgabe des Verletzergewinns
- c) Lizenzanalogie
- d) Verhältnis der Berechnungsarten zueinander
- 3. Immaterieller Schaden
- IV. Sonstige Zahlungsansprüche
- 1. Entschädigungsanspruch (§ 100 UrhG)
- 2. Ansprüche aus anderen gesetzlichen Vorschriften (§ 102a UrhG)
- V. Auskunftsanspruch
- 1. Akzessorischer Auskunftsanspruch als Gewohnheitsrecht
- 2. Auskunftsanspruch nach § 101 UrhG
- a) Handeln und Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß
- b) Auskunftsanspruch gegen den Verletzer
- c) Auskunftsanspruch gegen (nichtverletzende) Dritte
- d) Verhältnismäßigkeit des Auskunftsverlangens
- e) Umfang der Auskunftsansprüche, Haftung
- f) Richtervorbehalt bei Verkehrsdaten
- g) Prozessuale Besonderheiten
- VI. Anspruch auf Vorlage und Besichtigung
- VII. Veröffentlichung, Bekanntmachung eines Urteils
- VIII. Ablösungsrecht (§ 100 UrhG)
- IX. Abmahnungen, Prozesse und Kosten dafür
- 1. Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten; inhaltliche Anforderungen an Abmahnungen
- 2. Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten
- 2. Beschränkung der Pflicht zur Erstattung von Rechtsanwaltskosten (§ 97a UrhG)
- F. Verjährung
- I. Regelmäßige Verjährungsfrist
- II. Verjährung bei Bereicherung
- III. Verjährung vertraglicher Ansprüche
- IV. Verjährungshemmung
- V. Prozessuales, Verjährungsvereinbarungen
- Kapitel 8 Außervertragliches Kollisionsrecht und Internationale Zuständigkeit
- A. Einleitung
- B. Anzuwendendes Kollisionsrecht
- C. Deutsches Kollisionsrecht und internationales Urheberrecht
- I. Maßgeblichkeit des Rechts des Schutzlands
- 1. Schutzlandprinzip
- 2. Territorialprinzip
- 3. Bedeutung des Schutzlandprinzips für die Bestimmung des Begehungsorts
- 4. Notwendigkeit und Probleme bei der Lokalisierung der Verletzungshandlung
- a) Uploading
- aa) Uploading als Vervielfältigung
- bb) Handlungsort
- b) Digitale Übermittlung, insbes. Zugänglichmachen
- aa) Zugänglichmachen als öffentliche Wiedergabe
- bb) Handlungsort
- c) Browsing
- aa) Browsing als Vervielfältigung
- bb) Handlungsort
- cc) Exkurs: Push-Dienste
- d) Downloading
- aa) Downloading als Vervielfältigung
- bb) Handlungsort
- e) Ergebnis
- 5. Weitere Konsequenzen des Schutzlandprinzips für Urheberrechtsverletzungen im Internet
- a) Entstehung des Urheberrechts
- b) Inhaberschaft und Übertragbarkeit des Urheberrechts
- c) Inhalt und Umfang der Verwertungsrechte
- d) Schutzdauer
- 6. Ergebnis
- II. Alternative Lösungsansätze
- 1. Country of upload-Regel
- 2. Ursprungslandprinzip
- 3. Lex fori-Regel
- 4. Lösungsansatz von Jane Ginsburg
- 5. „Internetvertrag“ im Rahmen der RBÜ
- 6. Annäherung an das wettbewerbsrechtliche Vorgehen?
- 7. Ergebnis
- D. Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei Urheberrechtsverletzungen im Internet
- I. Bestimmung und Eingrenzung des Gerichtsstands
- II. Rechtsfolge für Schadensersatz und Unterlassung
- III. Vollstreckung und Anerkennung
- 1. Rechtsdurchsetzung im Ausland
- 2. Anerkennung gerichtlicher Entscheidungen in Deutschland
- 3. Alternative: Schiedsgerichtsbarkeit?
- IV. Ergebnis
- Literaturverzeichnis
- Sachregister