Die Auslegung des Arbeitgeberbegriffes in Artikel 15 Absatz 2 Buchstabe b) des Doppelbesteuerungsabkommens Schweiz-Deutschland (2023), Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
- Inhaltsverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis/Table des abréviations/List of abbreviations
- Teil I: Einleitung
- Teil II: Grundlagen
- Kapitel 1: Auslegung von DBA
- I. Die Rechtsstellung völkerrechtlicher Verträge und DBA
- II. Auslegungsregeln der Wiener Völkerrechtskonvention
- III. Artikel 3 Abs. 2 der DBA
- IV. Landes- und völkerrechtliche Theorie
- V. Entscheidungsharmonie
- VI. Bedeutung des OECD-MA und des OECD-MK
- VII. Statische und dynamische Auslegung
- VIII. Konsultationsvereinbarungen
- IX. Multilaterales Instrument
- Kapitel 2: Ansätze zur Auslegung des Arbeitgeberbegriffes
- I. Formelle und tatsächliche Betrachtungsweisen
- II. OECD-Auffassungen
- III. Rechtsprechung in der Schweiz
- 1. Bundesgerichtliche Rechtsprechung in der Schweiz vor 2010
- 2. Wirtschaftliche Betrachtungsweise der Rechtsprechung zu abkommensrechtlichen Betriebsstätten
- 3. Steuerrekurskommission Zürich aus dem Jahr 2009
- 4. Urteile des Bundesgerichts und des VGer Zürich zur Quellensteuer nach 2010
- 5. Verwaltungsrekurskommission St. Gallen aus dem Jahr 2015
- 6. VGer Zürich aus dem Jahr 2019
- 7. Cour de Justice Genf aus dem Jahr 2021
- 8. Faktische Betrachtungsweise nach dem OECD-Musterkommentar 2010?
- 9. Zusammenfassung
- IV. Verwaltungsauffassungen in der Schweiz
- V. Rechtsprechung in Deutschland
- VI. Verwaltungsauffassung in Deutschland
- Kapitel 3: (Nicht-)Ansässigkeit des Arbeitgebers
- I. Doppelansässigkeit
- II. Personengesellschaften und partnerships
- III. Kooperationen und den Personengesellschaften ähnliche Fälle
- IV. Nichtansässigkeit
- V. Steuerbefreite Personen und Organisationen
- VI. Ansässigkeitsbestimmung in Dreiecksfällen
- VII. Anwendung besonderer Ansässigkeitsvorschriften im DBA CH-DE
- VIII. Ergebnis
- Kapitel 1: Auslegung von DBA
- Teil III: Auslegung des Arbeitgeberbegriffes
- Kapitel 4: Allgemeine Erwägungen
- I. Abkommensentstehung des DBA CH-DE
- II. Konsultations- und Verständigungsvereinbarungen zwischen der Schweiz und Deutschland
- III. Änderungen des OECD-MA und -MK
- IV. Vorbehalte und Bemerkungen zu Art. 15 OECD-MA bzw. OECD-MK
- V. Quellensteuer und DBA
- VI. Sozialversicherungsrecht und DBA
- VII. EU-Rechtskonforme Auslegung des Arbeitgeberbegriffes
- VIII. Konsequente Auslegung in Inbound- und Outbound-Fällen
- IX. Betriebsstätte als Arbeitgeber
- Kapitel 5: Abkommensautonome Auslegung
- I. Ansicht des OECD-MK 2010
- II. Systematik zur unselbständigen Tätigkeit
- 1. Gemeinsames internationales Vorverständnis
- 2. Abkommensautonome Auslegung des Anwendungsbereichs der Zuteilungsnormen
- 3. Abkommensautonome Auslegung der selbständigen und der unternehmerischen Tätigkeit
- 4. Keine abkommensautonome Auslegung bei Teildefinitionen
- 5. Unternehmerische und unselbständige Arbeit im DBA CH-DE
- III. Systematik innerhalb des Art. 15 Abs. 2
- IV. Systematik zu Art. 7 Abs. 7 DBA CH-DE
- V. Zweck innerstaatlicher Arbeitgeberbegriffe
- VI. Ergebnis
- Kapitel 6: Formeller Arbeitgeber
- Kapitel 7: Wirtschaftlicher Arbeitgeber
- I. Tragen der Vergütung als entscheidendes Merkmal
- II. Tragen der Vergütung als eines von mehreren Merkmalen
- III. Ergebnis
- Kapitel 8: Tatsächlicher Arbeitgeber
- Kapitel 4: Allgemeine Erwägungen
- Teil IV: Kriterien zur Bestimmung des Arbeitgebers
- Kapitel 9: Nutzen und Lasten
- I. „Direkte“ Weiterbelastung
- II. Dreiecksleistungsbeziehungen
- III. Tatsächliches Tragen der Lasten
- IV. Art der Kostenberücksichtigung beim Arbeitgeber
- V. Weitere Kriterien in Zusammenhang mit Nutzen und Lasten
- Kapitel 10: Direktionsrecht und Integration
- Kapitel 11: Fremdvergleich in Konzernfällen
- I. Begriff des Konzerns und des Nahestehenden
- II. Entsendungsinteresse als entscheidendes Kriterium
- III. Bessere Rechtsfolge: Verrechnungspreiskorrektur
- IV. Lösungsansatz: Personalfunktion des Arbeitnehmers
- V. Grenzen des Fremdvergleichs in Entsendungsfällen
- VI. Ergebnis
- Kapitel 12: Weitere Kriterien
- Kapitel 13: Gewichtung der Kriterien
- Kapitel 14: Missbrauch und Steuerumgehung
- Kapitel 15: Beispiele des OECD-MK
- I. Schulungsleistungen: Erstes Beispiel des OECD-MK
- II. Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung: Zweites Beispiel des OECD-MK
- III. Konzerninterner, gelegentlicher Personalverleih: Drittes Beispiel des OECD-MK
- IV. Gewerblicher Personalverleih: Viertes Beispiel des OECD-MK
- V. Gelegentlicher Personalverleih: Fünftes Beispiel des OECD-MK
- VI. Konzerninterne Arbeitnehmerentsendung: Sechstes Beispiel des OECD-MK
- VII. Bewertung
- Kapitel 9: Nutzen und Lasten
- Teil V: Schluss
- Literaturverzeichnis/Bibliographie/Bibliography
- Verzeichnis der Verwaltungsanweisungen/Table des instructions administratives/List of administrative orders
- Lebenslauf des Autors