XI Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Vorwort zur 1. Auflage
- Bearbeiterverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Literaturverzeichnis
- 1. Teil Verordnung (EU) 2017/1129 des Europäischen Parlaments und des Raters
- Kapitel I Allgemeine Bestimmungen
- Vor Art. 1ff. ProspektVO
- I. Der rechtliche Rahmen für das öffentliche Angebot und die Zulassung von Wertpapieren in der Europäischen Union und Deutschland
- 1. ProspektVO
- 2. Delegierte Verordnung (EU) 2019/980, Technische Regulierungsstandards (Delegierte Verordnung (EU) 2019/979), Delegierte Verordnung (EU) 2021/528 und Verordnung (EU) 2021/337
- 3. WpPG
- 4. Weiterer Regelungsrahmen und Auslegung
- 5. Regelungsspielraum nationaler Gesetzgeber
- 6. Rechtsentwicklungen
- a) Die Entwicklung der europäischen Vorgaben vor Erlass der ProspektVO
- b) Gesetzgebungsprozess und Änderungen der ProspektVO
- c) Vergleich zur ProspektRL
- d) Delegierte Verordnung (EU) 2019/980, Technische Regulierungsstandards (Delegierte Verordnung (EU) 2019/979) und Delegierte Verordnung (EU) 2021/528
- e) Änderungen des WpPG
- f) Ausblick
- II. Grundlagen zu den Ausnahmen von der Prospektpflicht
- I. Der rechtliche Rahmen für das öffentliche Angebot und die Zulassung von Wertpapieren in der Europäischen Union und Deutschland
- Art. 1 ProspektVO Gegenstand, Anwendungsbereich und Ausnahmen
- I. Grundlagen
- II. Anwendungsbereich (Abs. 1)
- III. Ausnahmekatalog im Hinblick auf den Anwendungsbereich für bestimmte Arten von Wertpapieren (Abs. 2)
- 1. Grundlagen
- 2. Anteilscheine von Organismen für gemeinsame Anlagen eines anderen als des geschlossenen Typs (Abs. 2 lit. a)
- 3. Nichtdividendenwerte hoheitlicher Emittenten (Abs. 2 lit. b)
- 4. Anteile am Kapital der Zentralbanken der Mitgliedstaaten (Abs. 2 lit. c)
- 5. Durch hoheitliche Emittenten garantierte Wertpapiere (Abs. 2 lit. d)
- 6. Durch Vereinigungen mit Rechtspersönlichkeit oder anerkannte Einrichtungen ohne Erwerbscharakter für nicht erwerbsorientierte Zwecke ausgegebene Wertpapiere (Abs. 2 lit. e)
- 7. Nichtfungible Kapitalanteile mit Recht zur Immobiliennutzung (Abs. 2 lit. f)
- IV. Ausnahme vom Anwendungsbereich für öffentliche Angebote nach Schwellenwert(en)/Kleinstemissionen (Abs. 3)
- V. Ausnahmekatalog im Hinblick auf die Prospektpflicht für öffentliche Angebote (Abs. 4)
- 1. Grundlagen
- 2. Ausnahmen für bestimmte Arten von Angeboten (Abs. 4 lit. a bis d)
- 3. Ausnahmen für bestimmte Arten von Wertpapieren bzw. Transaktionen (Abs. 4 lit. e bis i)
- 4. Ausnahme für Daueremissionen von Kreditinstituten mit Gesamtgegenwert unter 75 Mio. EUR (Abs. 4 lit. j)
- 5. Ausnahme für Schwarmfinanzierungsangebote (Crowdfunding) (Abs. 4 lit. k)
- 6. Zeitlich befristete Ausnahme für Daueremissionen von Kreditinstituten von Kreditinstituten mit Gesamtgegenwert unter 150 Mio. EUR (Abs. 4 lit. l)
- VI. Ausnahmekatalog im Hinblick auf die Prospektpflicht für die Zulassung von Wertpapieren (Abs. 5)
- 1. Grundlagen
- 2. Ausnahmen von der Prospektpflicht bei der Zulassung im Einzelnen
- a) 20 % der zugelassenen Wertpapiere (UAbs. 1 lit. a)
- aa) Wertpapiere
- bb) Fungibilität mit bereits zum Handel am selben geregelten Markt zugelassenen Wertpapieren
- cc) Zeitraum von zwölf Monaten
- dd) Zulassung an einem geregelten Markt
- ee) Maßgeblicher Zeitpunkt für die Ermittlung der bereits zugelassenen Wertpapiere
- ff) Kapitalerhöhungen mit Volumen über 20 % des Grundkapitals
- gg) Zusammenspiel mit § 186 Abs. 3 Satz 4 AktG
- b) 20 % Aktien aus Umwandlung, Eintausch oder Ausübung von Bezugsrechten (UAbs. 1 lit. b)
- aa) Regelungsgegenstand
- bb) Zugrunde liegende Aktien
- cc) Zeitpunkt und Umfang der Zulassung von Aktien
- dd) Ausnahmen von der 20 %-Regelung gemäß Art. 1 Abs. 5 UAbs. 2
- ee) Zusammenhang mit § 11 Abs. 1 BörsZulV
- ff) Platzierung und Zulassung der Schuldverschreibungen ohne Prospekt
- gg) Keine prospektfreie Zulassung von Bezugsaktien ohne Volumenbegrenzung
- hh) Ausgabe von Aktien beim Eintausch anderer Wertpapiere
- c) Wertpapiere aus der Bankenabwicklung nach BRRD (UAbs. 1 lit. c)
- d) Austausch bereits ausgegebener Aktien derselben Gattung (UAbs. 1 lit. d)
- e) Umtauschangebote (UAbs. 1 lit. e)
- f) Verschmelzungen und Spaltungen (UAbs. 1 lit. f)
- g) Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln und Sachdividenden (UAbs. 1 lit. g)
- h) Mitarbeiterbeteiligungsprogramme (UAbs. 1 lit. h)
- i) Ausnahme für Daueremissionen von Kreditinstituten mit Gesamtgegenwert unter 75 Mio. EUR (UAbs. 1 lit. i)
- j) Ausnahme für bereits an anderem geregelten Markt zugelassene Wertpapiere (UAbs. 1 lit. j)
- k) Zeitlich befristete Ausnahme für Daueremissionen von Kreditinstituten mit Gesamtgegenwert unter 150 Mio. EUR (UAbs. 1 lit. k)
- a) 20 % der zugelassenen Wertpapiere (UAbs. 1 lit. a)
- 3. Ausnahmen von der 20 %-Regelung des Art. 1 Abs. 5 UAbs. 1 lit. b (UAbs. 2)
- VII. Kombination von Ausnahmen (Abs. 6)
- VIII. Einschränkung der Prospektbefreiung für bestimmte Transaktionen (Abs. 6a und 6b)
- IX. Verordnungsermächtigung (Abs. 7)
- Art. 2 ProspektVO Begriffsbestimmungen
- I. Grundlagen
- II. Legaldefinitionen
- 1. Wertpapiere (lit. a)
- 2. Dividendenwerte (lit. b)
- 3. Nichtdividendenwerte (lit. c)
- 4. Öffentliches Angebot von Wertpapieren (lit. d)
- a) Grundlagen
- b) Öffentlich
- c) Form des Angebots
- d) Inhalt des Angebots (Grad der Konkretisierung)
- e) Erwerbs- oder Zeichnungsmöglichkeit (Investitionsentscheidung)
- f) Mitteilungen aufgrund des Handels
- g) Ausgewählte Praxisfälle
- aa) Einbeziehung in den Freiverkehr
- bb) Bezugsangebote und ihre Abwicklung durch Depotbanken
- cc) Prospektpflicht beim Debt-to-Equity-Swap
- dd) Angebote an Mitarbeiter und Gesellschafter verbundener Unternehmen
- ee) Ausübung von Bezugs-, Options- oder Wandlungsrechten als öffentliches Angebot des Underlying
- ff) Gratisangebote
- gg) Informationsanbieter
- 5. Qualifizierte Anleger (lit. e)
- 6. Kleine und mittlere Unternehmen (KMU) (lit. f)
- 7. Kreditinstitut (lit. g)
- 8. Emittent (lit. h)
- 9. Anbieter (lit. i)
- 10. Geregelter Markt (lit. j)
- 11. Werbung (lit. k)
- 12. Vorgeschriebene Informationen (lit. l)
- 13. Herkunftsmitgliedstaat (lit. m)
- 14. Aufnahmemitgliedstaat (lit. n)
- 15. Zuständige Behörde (lit. o)
- 16. Organismen für gemeinsame Anlagen eines anderen als des geschlossenen Typs (lit. p)
- 17. Anteile an Organismen für gemeinsame Anlagen (lit. q)
- 18. Billigung (lit. r)
- 19. Basisprospekt (lit. s)
- 20. Arbeitstage (lit. t)
- 21. Multilaterales Handelssystem (lit. u)
- 22. Organisiertes Handelssystem (v)
- 23. KMU-Wachstumsmarkt (lit. w)
- 24. Drittlandsemittent (lit. x)
- 25. Angebotsfrist (lit. y)
- 26. Dauerhafter Datenträger (lit. z)
- Art. 3 ProspektVO Pflicht zur Veröffentlichung eines Prospekts und Ausnahmen
- Art. 4 ProspektVO Erstellung eines Prospekts auf freiwilliger Basis
- Art. 5 ProspektVO Spätere Weiterveräußerung von Wertpapieren
- Vor Art. 1ff. ProspektVO
- Kapitel II Erstellung des Prospekts
- Art. 6 ProspektVO Der Prospekt
- I. Vorbemerkung zum Kapitel II und zum Regelungsgegenstand des Art. 6
- II. Allgemeine Anforderungen an den Prospekt (Art. 6 Abs. 1 und 2)
- III. Einteiliger oder mehrteiliger Prospekt (Art. 6 Abs. 3)
- Art. 7 ProspektVO Die Prospektzusammenfassung
- I. Regelungsgegenstand (Abs. 1)
- II. Allgemeine Anforderungen (Abs. 2, 3)
- III. Die Abschnitte im Einzelnen (Abs. 5–8)
- IV. Zusammenfassung bei Basisprospekten
- V. Formale Vorgaben (Abs. 9–11)
- VI. Verhältnis zum Basisinformationsblatt (Abs. 12)
- VII. Zusammenfassung zum EU-Wiederaufbauprospekt (Abs. 12a)
- VIII. Zusammenfassung zum EU-Wachstumsprospekt (Art. 33 VO (EU) 2019/979)
- IX. Technische Regulierungsstandards
- Art. 8 ProspektVO Der Basisprospekt
- I. Regelungsgegenstand des Art. 8
- II. Begriff und Anwendungsbereich (Art. 8 Abs. 1)
- III. Inhalt des Basisprospekts (Art. 8 Abs. 2)
- IV. Optionen im Basisprospekt (Art. 8 Abs. 3)
- V. Endgültige Bedingungen (Art. 8 Abs. 4 und 5)
- VI. Basisprospekt in mehreren Einzeldokumenten (Art. 8 Abs. 6)
- VII. Verschiedene Wertpapiere im Basisprospekt (Art. 8 Abs. 7)
- VIII. Zusammenfassung für die einzelne Emission (Art. 8 Abs. 8 und 9)
- IX. Nachtrag zum Basisprospekt (Art. 8 Abs. 10)
- X. Öffentliches Angebot mit Nachfolge-Basisprospekt (Art. 8 Abs. 11)
- Art. 9 ProspektVO Das einheitliche Registrierungsformular
- I. Vorbemerkung zum Regelungsgegenstand und zur Bedeutung des Art. 9
- II. Anwendungsbereich und inhaltliche Anforderungen (Art. 9 Abs. 1)
- III. Billigung, Hinterlegung und Veröffentlichung (Art. 9 Abs. 2 bis 4)
- IV. Sprachliche Anforderungen (Art. 9 Abs. 5)
- V. Angaben in der Form eines Verweises (Art. 9 Abs. 6)
- VI. Änderungen und Überprüfung (Art. 9 Abs. 7 bis 9)
- VII. Nachträge (Art. 9 Abs. 10)
- VIII. Daueremittentenstatus (Art. 9 Abs. 11)
- IX. Erfüllung der Pflicht zur Regelberichterstattung (Art. 9 Abs. 12 und 13)
- X. Delegierte Rechtsakte (Art. 9 Abs. 14)
- Art. 10 ProspektVO Aus mehreren Einzeldokumenten bestehende Prospekte
- Art. 11 ProspektVO Prospekthaftung
- Art. 12 ProspektVO Gültigkeit des Prospekts, des Registrierungsformulars und des einheitlichen Registrierungsformulars
- Art. 6 ProspektVO Der Prospekt
- Kapitel III Inhalt und Aufmachung des Prospekts
- Art. 13 ProspektVO Mindestangaben und Aufmachung
- I. Regelungsgegenstand
- II. Wirkungsweise der Delegierten Verordnung 2019/980
- III. Systematik der Mindestangaben
- IV. Nicht von Mindestangaben erfasste Wertpapiere und Emittenten
- V. Nicht relevante Mindestangaben
- VI. Weitere Mindestangaben außerhalb der EU-Prospektverordnung
- Art. 14 ProspektVO Vereinfachte Offenlegungsregelung für Sekundäremissionen
- I. Anwendungsbereich und Regelungszweck
- II. Regelungshistorie
- III. Voraussetzungen für die Erstellung eines vereinfachten Prospekts (Abs. 1 UAbs. 1)
- IV. Inhalt des vereinfachten Prospekts (Art. 14 Abs. 1 UAbs. 2, Abs. 2, Abs. 3)
- V. Freiwillige Aufnahme zusätzlicher Informationen in den vereinfachten Prospekt
- VI. Auswirkung des Art. 14 auf die Praxis
- VII. Haftungsrechtliche Fragen
- VIII. Ausblick: EU-Rechtsakt zur Börsennotierung (EU Listing Act)
- Art. 14a ProspektVO EU-Wiederaufbauprospekt
- Art. 15 ProspektVO EU-Wachstumsprospekt
- Art. 16 ProspektVO Risikofaktoren
- Art. 17 ProspektVO Endgültiger Emissionskurs und endgültiges Emissionsvolumen der Wertpapiere
- I. Regelungsgegenstand und -zweck
- II. Nichtaufnahme von endgültigem Emissionskurs und endgültigem Emissionsvolumen (Art. 17 Abs. 1)
- 1. Begriffe von Emissionskurs und Emissionsvolumen
- 2. Unmöglichkeit der Nennung im Prospekt
- 3. Keine Aufnahme des endgültigen Emissionspreises in den Prospekt
- 4. Kriterien und Bedingungen der Ermittlung
- 5. Angabe eines Höchstpreises
- 6. Widerrufsrecht
- 7. Veröffentlichung des endgültigen Emissionspreises und/oder -volumens (Abs. 2)
- 8. Hinterlegung
- 9. Verhältnis zum Nachtrag nach Art. 23
- Art. 18 ProspektVO Nichtaufnahme von Informationen
- I. Regelungsgegenstand des Art. 18
- II. Anforderungen an die Nichtaufnahme sonstiger Angaben außer Emissionspreis und -volumen (Abs. 1)
- III. Ersatzangaben (Abs. 2)
- IV. Entfall der Angaben über einen EWR-Staat als Garantiegeber (Abs. 3)
- V. Ermächtigung zum Erlass technischer Regulierungsstandards (Abs. 4)
- Art. 19 ProspektVO Angaben von Informationen mittels Verweises
- I. Regelungsgegenstand
- II. Zulässigkeit und Voraussetzungen des Verweises
- 1. Prospekt
- 2. Zuvor oder gleichzeitig auf elektronischem Wege veröffentlichte Informationen
- 3. Geeignete Dokumente
- a) Allgemeines
- b) Dokumente, die im Einklang mit dieser Verordnung oder der Richtlinie 2003/71/EG von einer zuständigen Behörde gebilligt oder bei ihr hinterlegt wurden
- c) Transaktionsbezogene Dokumente
- d) Vorgeschriebene Informationen
- e) Jährlich und unterjährig vorzulegende Finanzinformationen
- f) Prüfungsberichte und Jahresabschlüsse; Lageberichte
- g) Erklärungen zur Unternehmensführung; Vergütungsberichte
- h) Bewertungsgutachten
- i) Jahresberichte
- j) Gründungsurkunde und Satzung
- 4. Aktualität
- 5. Teilverweis
- 6. Sprache
- 7. Inhaltliche Anforderungen
- 8. Ausschluss des Verweises in der Prospektzusammenfassung
- III. Zugänglichkeit der Informationen
- IV. Vorlage der durch Verweis aufgenommenen Informationen
- V. Ermächtigung zum Erlass technischer Regulierungsstandards
- VI. Rechtswirkungen des Verweises; Haftungsfragen
- Art. 13 ProspektVO Mindestangaben und Aufmachung
- Kapitel IV Regeln für die Billigung und die Veröffentlichung des Prospekts
- Art. 20 ProspektVO Prüfung und Billigung des Prospekts
- I. Vorbemerkung zu Kapitel IV/Regelungsgegenstand des Art. 20
- II. Systematik der Regelungen zu Prospektprüfung und -billigung
- III. Billigung des Prospekts durch die zuständige Behörde
- 1. Billigungsvorbehalt, Rechtsnatur der Billigung und Prüfungsmaßstab
- 2. Billigungsverfahren nach Art. 20
- 3. Charakter des gebilligten Prospekts
- 4. Wirkung bzw. Rechtsfolgen der Billigung
- 5. Formelle Verfahrensschritte nach Billigung (Art. 20 Abs. 2 UAbs. 3)
- 6. Bereitstellung einer Anleitung zum Prüfungs- und Billigungsverfahren (Art. 20 Abs. 7)
- IV. Rechtsschutz im Zusammenhang mit der Billigung
- V. Haftungsansprüche gegen die BaFin
- VI. Exkurs: Zulassungsverfahren nach §§ 32, 34 BörsG/BörsZulV
- Art. 21 ProspektVO Veröffentlichung des Prospekts
- I. Regelungsgegenstand des Art. 21 und Rechtsfolgen von Verstößen
- II. Systematik der Regelungen zur Prospektveröffentlichung
- III. Regelungen des Art. 21 im Einzelnen
- 1. Veröffentlichungspflicht gemäß Art. 21 Abs. 1
- 2. Veröffentlichungsform gemäß Art. 21 Abs. 2 bis 4
- 3. Veröffentlichungs- und Übermittlungspflicht der zuständigen Behörde gemäß Art. 21 Abs. 5
- 4. Veröffentlichungspflicht der ESMA gemäß Art. 21 Abs. 6
- 5. Dauer der Bereitstellung des veröffentlichten Prospekts nach Art. 21 Abs. 7
- 6. Warnhinweis gemäß Art. 21 Abs. 8
- 7. Veröffentlichung bei mehreren Einzeldokumenten bzw. Verweisen gemäß Art. 21 Abs. 9
- 8. Identitätserfordernis gemäß Art. 21 Abs. 10
- 9. Prospekt auf dauerhaftem Datenträger und in gedruckter Form gemäß Art. 21 Abs. 11
- 10. Ausarbeitung und Erlass technischer Regulierungsstandards gemäß Art. 21 Abs. 12 und 13
- Art. 22 ProspektVO Werbung
- I. Regelungsgegenstand des Art. 22 und Normzusammenhang
- II. Konkretisierungen in der VO (EU) 2019/979
- III. Grundsätzliche Anordnung der Regulierung von Werbung (Art. 22 Abs. 1)
- IV. Anforderungen bei prospektpflichtigen Angeboten/Zulassungen (Art. 22 Abs. 2 bis 4)
- V. Pflicht zur Gleichbehandlung (Art. 22 Abs. 5)
- VI. Befugnisse der zuständigen Behörde bei Verstößen (Art. 22 Abs. 6, Abs. 8, Abs. 9, Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e, § 18 Abs. 5 WpPG)
- Art. 23 ProspektVO Nachträge zum Prospekt
- I. Regelungsgegenstand des Art. 23 und Normzusammenhang
- II. Entwicklungsgeschichte der Rechtsgrundlage
- III. Bestehen einer Nachtragspflicht (Art. 23 Abs. 1 UAbs. 1)
- 1. Wichtiger neuer Umstand, wesentliche Unrichtigkeit oder wesentliche Ungenauigkeit in Bezug auf Prospektangaben
- 2. Möglichkeit der Beeinflussung der Beurteilung der Wertpapiere
- 3. Kein Berichtigungsrecht per Nachtrag bei Unwesentlichkeit
- 4. Besondere Fragestellungen hinsichtlich des Bestehens einer Nachtragspflicht
- 5. Nachträge bei Registrierungsformularen
- 6. Zeitraum der Nachtragspflicht
- 7. Rechtscharakter sowie Form bzw. Aufbau des Nachtrags
- IV. Billigungsverfahren für den Nachtrag (Art. 23 Abs. 1 UAbs. 2 Satz 1)
- V. Ergänzung der Zusammenfassung und von Übersetzungen (Art. 23 Abs. 2 UAbs. 2 Satz 2)
- VI. Widerrufsrecht der Anleger (Art. 23 Abs. 2)
- 1. Prospekt für ein öffentliches Angebot von Wertpapieren
- 2. Widerrufsberechtigte Anleger
- 3. Widerrufsfrist von zwei Arbeitstagen
- 4. Zeitpunkt des Eintritts des neuen Umstandes oder der Unrichtigkeit
- 5. Ausübung und Rechtsfolgen des Widerrufs per Widerrufserklärung
- 6. Rechtsfolgen des unterbliebenen Widerrufs im Hinblick auf Prospekthaftung
- 7. Belehrung über das Widerrufsrecht im Nachtrag
- 8. Informationspflichten für Finanzintermediäre und Emittenten
- VII. Verhältnis von Nachtragspflicht und Ad-hoc-Publizität
- Art. 20 ProspektVO Prüfung und Billigung des Prospekts
- Kapitel V Grenzüberschreitende Angebote, Zulassungen zum Handel an einem geregelten Markt und Sprachenregelung
- Art. 24 ProspektVO Unionsweite Geltung gebilligter Prospekte
- I. Überblick
- II. Regelungsgehalt
- 1. Anwendungsbereich
- 2. Geltung im EWR-Ausland gebilligter Prospekte im Inland (Notifizierung aus einem anderen Herkunftsstaat nach Deutschland)
- 3. Geltung im Inland gebilligter Prospekte im EWR-Ausland (Notifizierung von Deutschland in einen anderen Mitgliedstaat)
- 4. Notwendigkeit eines Nachtrags, behördliche Maßnahmen nach Art. 24 Abs. 2
- Art. 25 ProspektVO Notifizierung von Prospekten und Nachträgen und Mitteilung der endgültigen Bedingungen
- Art. 26 ProspektVO Notifizierung von Registrierungsformularen oder einheitlichen Registrierungsformularen
- Art. 27 ProspektVO Sprachenregelung
- I. Überblick
- II. Regelungsgehalt
- 1. Herkunftsstaat Deutschland, ausschließlich Inlandsbezug (Art. 27 Abs. 1)
- 2. Herkunftsstaat Deutschland, ausschließlich Auslandsbezug (Art. 27 Abs. 2)
- 3. Herkunftsstaat Deutschland, In- und Auslandsbezug (Art. 27 Abs. 3)
- 4. Grenzüberschreitende Emission aus dem EWR-Ausland nach Deutschland (Art. 27 Abs. 2, Abs. 3)
- 5. Anwendung auf Basisprospekte (Art. 27 Abs. 4)
- 6. Sonderregelung für Nichtdividendenwerte (Art. 27 Abs. 5)
- 7. Mögliche Änderungen durch den EU Listing Act
- Art. 24 ProspektVO Unionsweite Geltung gebilligter Prospekte
- Kapitel VI Besondere Vorschriften für in Drittländern niedergelassene Emittenten
- Art. 28 ProspektVO Öffentliches Angebot eines nach Maßgabe dieser Verordnung erstellten Prospektes
- Art. 29 ProspektVO Öffentliches Angebot von Wertpapieren oder Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt mittels eines nach Maßgabe des Rechts eines Drittlands erstellten Prospekts
- I. Überblick
- II. Regelungsgehalt
- Art. 30 ProspektVO Zusammenarbeit mit Drittländern
- I. Regelungsgegenstand des Art. 30
- II. Verpflichtung zum Abschluss von Kooperationsvereinbarungen?
- III. Voraussetzungen für den Abschluss von Kooperationsvereinbarungen
- IV. Inhalt von Kooperationsvereinbarungen
- V. Unterstützung und Koordination durch die ESMA
- VI. Durchführungsermächtigungen
- VII. Status quo
- Kapitel VII ESMA und zuständige Behörde
- Art. 31 ProspektVO Zuständige Behörden
- Art. 32 ProspektVO Befugnisse der zuständigen Behörden
- I. Regelungsgegenstand des Art. 32
- II. Hinkende Verordnungsbestimmung und Grundrechtecharta
- III. Befugnisse der zuständigen Behörde
- 1. Mindestkatalog an Befugnissen der zuständigen Behörde
- a) Allgemeine Bemerkungen
- b) Aufnahme zusätzlicher Angaben in den Prospekt (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. a)
- c) Vorlage von Informationen und Unterlagen (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. b)
- d) Vorlage von Informationen durch sonstige Personen (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. c)
- e) Vorübergehende Aussetzung eines öffentlichen Angebots oder einer Zulassung zum Handel auf einem geregelten Markt (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. d)
- f) Vorübergehende Aussetzung oder Unterlassung der Werbung (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. e)
- g) Untersagung eines öffentlichen Angebots oder einer Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f)
- h) Vorübergehende Aussetzung des Handels (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. g)
- i) Untersagung des Handels (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. h)
- j) Bekanntmachung von Pflichtverletzungen (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. i)
- k) Aussetzung der Billigungsprüfung eines Prospekts und Aussetzung oder Einschränkung des öffentlichen Angebots oder der Zulassung zum Handel i.Z.m. einer Produktinterventionsmaßnahme (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. j)
- l) Verweigerung der Prospektbilligung (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. k)
- m) Bekanntmachung wesentlicher Informationen (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. l)
- n) Aussetzung des Handels aufgrund kritischer Lage des Emittenten (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. m)
- o) Vor-Ort-Prüfungen und Hausdurchsuchungen (Art. 32 Abs. 1 UAbs. 1 lit. n)
- 2. Generalklausel des Abs. 3
- 3. Art und Weise der Wahrnehmung der Befugnisse
- 4. Übernahmerechtliche Bestimmungen
- 1. Mindestkatalog an Befugnissen der zuständigen Behörde
- IV. Schutz von Informanten
- V. Gesonderte Rechts- und Verwaltungsvorschriften für überseeische europäische Gebiete
- Art. 33 ProspektVO Zusammenarbeit zwischen zuständigen Behörden
- Art. 34 ProspektVO Zusammenarbeit mit der ESMA
- Art. 35 ProspektVO Berufsgeheimnis
- Art. 36 ProspektVO Datenschutz
- Art. 37 ProspektVO Vorsichtsmaßnahmen
- I. Regelungsgegenstand des Art. 37
- II. Hinweis auf Unregelmäßigkeiten und Verstöße an die zuständige Behörde des Herkunftsmitgliedstaates und die ESMA
- III. Ergreifen von Maßnahmen durch die zuständige Behörde des Aufnahmemitgliedstaats
- IV. Befassen der ESMA bzw. der EFTA-Aufsichtsbehörde bei Meinungsverschiedenheiten
- Kapitel VIII Verwaltungsrechtliche Sanktionen und andere verwaltungsrechtliche Maßnahmen
- Art. 38 ProspektVO Verwaltungsrechtliche Sanktionen und andere verwaltungsrechtliche Maßnahmen
- Art. 39 ProspektVO Wahrnehmung der Aufsichts- und Sanktionsbefugnisse
- Art. 40 ProspektVO Rechtsmittel
- Art. 41 ProspektVO Meldung von Verstößen
- Art. 42 ProspektVO Veröffentlichung von Entscheidungen
- Art. 43 ProspektVO Meldung von Sanktionen an die ESMA
- Kapitel IX Delegierte Rechtsakte und Durchführungsakte
- Kapitel X Schlussbestimmungen
- Kapitel I Allgemeine Bestimmungen
- 2. Teil WpPG
- Abschnitt 1 Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen
- Abschnitt 2 Ausnahmen von der Prospektpflicht und Regelungen zum Wertpapier-Informationsblatt
- § 3 WpPG Ausnahmen von der Verpflichtung zur Veröffentlichung eines Prospekts
- § 4 WpPG Wertpapier-Informationsblatt; Verordnungsermächtigung
- I. Grundlagen
- II. Pflicht zur Veröffentlichung eines Wertpapier-Informationsblatts, Schwellenwerte (§ 4 Abs. 1)
- III. Prüfung und Gestattung durch die BaFin (§ 4 Abs. 2)
- IV. Umfang und Inhalt des Wertpapier-Informationsblatts (§ 4 Abs. 3)
- 1. Drei DIN-A4-Seiten (§ 4 Abs. 3 Satz 1)
- 2. Wesentliche Informationen (§ 4 Abs. 3 Satz 2)
- 3. Art, Bezeichnung und Wertpapier-Identifikationsnummer (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1)
- 4. Funktionsweise des Wertpapiers (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2)
- 5. Identität des Anbieters, Emittenten einschließlich Geschäftstätigkeit und Garantiegebers (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 3)
- 6. Mit Wertpapier, Emittenten und etwaigem Garantiegeber verbundene Risiken (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 4)
- 7. Verschuldungsgrad des Emittenten und etwaigen Garantiegebers (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 5)
- 8. Aussichten für Kapitalrückzahlung und Erträge (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 6)
- 9. Verbundene Kosten und Provisionen (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 7)
- 10. Angebotskonditionen einschließlich des Emissionsvolumens (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 8)
- 11. Verwendung des Emissionserlöses (§ 4 Abs. 3 Satz 2 Nr. 9)
- V. Zusätzliche und abweichende Anforderungen eines Wertpapier-Informationsblatts bei elektronischen Wertpapieren (§ 4 Abs. 3a)
- VI. Warnhinweis (§ 4 Abs. 4)
- VII. Hinweise (§ 4 Abs. 5)
- VIII. Offenlegung des Jahresabschlusses (§ 4 Abs. 6)
- IX. Inhaltliche Vorgaben (§ 4 Abs. 7)
- X. Aktualisierungspflicht (§ 4 Abs. 8)
- XI. Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen (§ 4 Abs. 9)
- § 5 WpPG Übermittlung des Wertpapier-Informationsblatts an die Bundesanstalt; Frist und Form der Veröffentlichung; Veröffentlichung durch die Bundesanstalt
- § 6 WpPG Einzelanlageschwellen für nicht qualifizierte Anleger
- § 7 WpPG Werbung für Angebote, für die ein Wertpapier-Informationsblatt zu veröffentlichen ist
- I. Grundlagen
- II. Klar erkennbare Werbung (Abs. 2)
- III. Keine unrichtigen oder irreführenden Angaben in der Werbung (Abs. 3)
- IV. Übereinstimmung mit dem Wertpapier-Informationsblatt (Abs. 3, Abs. 4)
- V. Aufnahme von Angaben gegenüber ausgewählten Anlegern in das Wertpapier-Informationsblatts (Abs. 5)
- Abschnitt 3 Prospekthaftung und Haftung bei Wertpapier-Informationsblättern
- Vor §§ 8ff. WpPG
- § 8 WpPG Prospektverantwortliche
- § 9 WpPG Haftung bei fehlerhaftem Börsenzulassungsprospekt
- I. Haftungsvoraussetzungen
- II. Rechtsfolgen
- 1. Inhalt der Haftung
- 2. Prospekthaftung und Einlagenrückgewähr
- 3. Darlegungs- und Beweislast
- 4. Verjährung
- 5. Konkurrenzen
- 6. Gerichtliche Zuständigkeit
- 7. Übergangsregelungen
- § 10 WpPG Haftung bei sonstigem fehlerhaften Prospekt
- § 11 WpPG Haftung bei fehlerhaftem Wertpapier-Informationsblatt
- § 12 WpPG Haftungsausschluss bei fehlerhaftem Prospekt
- § 13 WpPG Haftungsausschluss bei fehlerhaftem Wertpapier-Informationsblatt
- § 14 WpPG Haftung bei fehlendem Prospekt
- § 15 WpPG Haftung bei fehlendem Wertpapier-Informationsblatt
- § 16 WpPG Unwirksame Haftungsbeschränkung; sonstige Ansprüche
- Abschnitt 4 Zuständige Behörde und Verfahren
- § 17 WpPG Zuständige Behörde
- § 18 WpPG Befugnisse der Bundesanstalt
- I. Überblick
- II. Aufnahme zusätzlicher Angaben nach Abs. 1
- III. Auskunfts-, Vorlage- und Überlassungspflicht nach Abs. 2 und Auskunftsverweigerungsrecht nach Abs. 9
- 1. Überblick und Regelungsgegenstand
- 2. Adressaten des Auskunfts-, Vorlage- und Überlassungsersuchens
- 3. Überwachung der Einhaltung der Bestimmungen des WpPG und der ProspektVO
- 4. Umfang der Auskunftspflicht
- 5. Vorlage von Unterlagen und Informationen sowie die Überlassung von Kopien
- 6. Auskunftsverweigerungsrecht nach Abs. 9
- 7. Form des Auskunfts-, Vorlage- und Überlassungsverlangens
- IV. Veröffentlichung von Verstößen und des Verdachts von Verstößen nach Abs. 3
- V. Untersagung und befristete Aussetzung des öffentlichen Angebots nach Abs. 4
- 1. Regelungsgegenstand und Zweck der Norm
- 2. Untersagung eines öffentlichen Angebots als gebundene Entscheidung
- 3. Untersagung eines öffentlichen Angebots als Ermessensentscheidung
- 4. Vorliegen eines Verstoßes (Abs. 4 Satz 1 und 2)
- 5. Vorliegen eines hinreichend begründeten Verdachts (Abs. 4 Satz 3)
- 6. Untersagungsverfügung
- 7. Aussetzung eines öffentlichen Angebots als Ermessensentscheidung (Abs. 4 Satz 4 und 5)
- VI. Untersagung und Aussetzung von Werbung nach Abs. 5
- VII. Datenübermittlung an Börse und Zulassungsstelle nach Abs. 6
- VIII. Aussetzung des Billigungs-/Gestattungsverfahrens oder Aussetzen/Einschränkung eines öffentlichen Angebots (der Prüfung durch die Behörde) nach Abs. 7
- IX. Verweigerung des Billigungs-/Gestattungsverfahrens nach Abs. 8
- X. Bekanntmachung von Informationen nach Abs. 10 (Anordnung oder Selbstvornahme der Veröffentlichung von Informationen, die die Bewertung von Wertpapieren beeinflussen können)
- XI. Durchsuchung, Sicherstellen von Beweismitteln und Beschlagnahme nach Abs. 11
- § 19 WpPG Verschwiegenheitspflicht
- I. Überblick
- II. Adressaten der Verschwiegenheitspflicht
- III. Umfang der Verschwiegenheitspflicht nach Abs. 1
- IV. Auskünfte gegenüber Finanzbehörden nach Abs. 2
- § 20 WpPG Sofortige Vollziehung
- Abschnitt 5 Sonstige Vorschriften
- § 21 WpPG Anerkannte Sprache
- § 22 WpPG Elektronische Einreichung, Aufbewahrung
- § 23 WpPG Gebühren und Auslagen (weggefallen)
- § 24 WpPG Bußgeldvorschriften
- I. Überblick
- II. Regelungsgehalt
- 1. Verstöße nach § 24 Abs. 1
- a) Öffentliches Angebot von Wertpapieren ohne Wertpapier-Informationsblatt, § 24 Abs. 1 Nr. 1
- b) Veröffentlichung eines Wertpapier-Informationsblatts ohne behördliche Gestattung, § 24 Abs. 1 Nr. 2
- c) Verstöße gegen Pflichten zur Aktualisierung eines Wertpapier-Informationsblatts, § 24 Abs. 1 Nr. 3 und 4
- d) Verstoß gegen die Pflicht zur Veröffentlichung eines (ggf. aktualisierten) Wertpapier-Informationsblatts, § 24 Abs. 1 Nr. 5
- e) Verstoß gegen die Pflicht, das Wertpapier-Informationsblatt zugänglich zu machen, § 24 Abs. 1 Nr. 6
- f) Verstöße gegen werbebezogene Anforderungen an Wertpapier-Informationsblätter, § 24 Abs. 1 Nr. 7–11
- 2. Verstöße nach § 24 Abs. 2
- 3. Verstöße nach § 24 Abs. 3 (Verstöße gegen die ProspektVO)
- a) Öffentliches Angebot von Wertpapieren ohne Prospekt, § 24 Abs. 3 Nr. 1
- b) Weiterveräußerung an nicht qualifizierte Anleger ohne nach der ProspektVO erstellten Prospekt, § 24 Abs. 3 Nr. 2
- c) Fehlverhalten bezüglich der endgültigen Bedingungen zu einem Basisprospekt, § 24 Abs. 3 Nr. 3
- d) Fehlverhalten bezüglich des einheitlichen Registrierungsformulars, § 24 Abs. 3 Nr. 4–7
- e) Fehlverhalten bezüglich eines aus mehreren Dokumenten zusammengesetzten Prospekts, § 24 Abs. 3 Nr. 8 und 9
- f) Fehlverhalten bezüglich Verweisen auf anderweitige Informationen zum Prospekt, § 24 Abs. 3 Nr. 10 und 11
- g) Fehlverhalten bezüglich der Billigung und Veröffentlichung von Prospekten, § 24 Abs. 3 Nr. 12–17
- 4. Verstöße nach § 24 Abs. 4 (Weitere Verstöße gegen die ProspektVO)
- a) Verstoß gegen das Verbot der prospektfreien Weiterveräußerung oder Platzierung, § 24 Abs. 4 Nr. 1
- b) Veröffentlichung eines Prospekts unter Missachtung der Vorgaben für den Prospektinhalt, § 24 Abs. 4 Nr. 2 und 3
- c) Missachtung der Vorgaben für endgültige Bedingungen, § 24 Abs. 4 Nr. 4–11
- d) Veröffentlichung eines einheitlichen Registrierungsformulars ohne vorherige Billigung, § 24 Abs. 4 Nr. 12
- e) Formal fehlerhafte Prospektveröffentlichung, § 24 Abs. 4 Nr. 13
- f) Unzulässige Veröffentlichung eines vereinfachten Prospekts für Sekundäremissionen, § 24 Abs. 4 Nr. 14
- g) Unzulässige Veröffentlichung eines EU-Wachstumsprospekts, § 24 Abs. 4 Nr. 15
- h) Veröffentlichung eines bezüglich der Risikofaktoren defizitären Prospekts, § 24 Abs. 4 Nr. 16
- i) Fehlverhalten bezüglich der Festlegung des endgültigen Emissionskurses oder des endgültigen Emissionsvolumens, § 24 Abs. 4 Nr. 17–19
- j) Relevanz eines Fehlverhaltens wegen Nicht-Aufnahme von „erforderlichen Angaben“ in den Prospekt, § 24 Abs. 4 Nr. 20?
- k) Veröffentlichung eines bezüglich der Verweise defizitären Prospekts, § 24 Abs. 4 Nr. 21
- l) Weitere Verstöße gegen Vorgaben zur Prospektveröffentlichung, § 24 Abs. 4 Nr. 22–28
- m) Weitere werbungsbezogene Verstöße, § 24 Abs. 4 Nr. 29–31
- n) Weitere nachtragsbezogene Verstöße, § 24 Abs. 4 Nr. 32–34
- o) Verstöße bezüglich der für den Prospekt zu verwendenden Sprache, § 24 Abs. 4 Nr. 35–39
- 5. Rechtsfolge: § 24 Abs. 5–8
- 6. Zuständige Verwaltungsbehörde nach § 24 Abs. 9
- 1. Verstöße nach § 24 Abs. 1
- III. Allgemeines zum Recht der Ordnungswidrigkeiten und Verfahren
- § 25 WpPG Maßnahmen bei Verstößen
- § 26 WpPG Datenschutz
- § 27 WpPG Übergangsbestimmungen zur Aufhebung des Verkaufsprospektgesetzes
- § 28 WpPG Übergangsbestimmungen zum Gesetz zur weiteren Ausführung der EU-Prospektverordnung und zur Änderung von Finanzmarktgesetzen
- § 32 WpPG Auskunftspflicht von Wertpapierdienstleistungsunternehmen (weggefallen)
- 3. Teil Delegierte Verordnung (EU) 2019/979 der Kommission vom 14. März 2019
- Kapitel I Wesentliche Finanzinformationen in der Prospektzusammenfassung
- Abschnitt 1 Inhalt der wesentlichen Finanzinformationen in der Prospektzusammenfassung
- Art. 1 VO (EU) 2019/979 Mindestinhalt der wesentlichen Finanzinformationen in der Zusammenfassung des Prospekts
- Art. 2 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Nichtfinanzunternehmen, die Dividendenwerte emittieren
- Art. 3 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Nichtfinanzunternehmen, die Nichtdividendenwerte emittieren
- Art. 4 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Kreditinstitute
- Art. 5 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Versicherungsgesellschaften
- Art. 6 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Zweckgesellschaften, die forderungsbesicherte Wertpapiere emittieren
- Art. 7 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für geschlossene Fonds
- Art. 8 VO (EU) 2019/979 Wesentliche Finanzinformationen für Garantiegeber
- Abschnitt 2 Aufmachung der wesentlichen Finanzinformationen in der Prospektzusammenfassung
- Abschnitt 1 Inhalt der wesentlichen Finanzinformationen in der Prospektzusammenfassung
- Kapitel II Veröffentlichung des Prospekts
- Kapitel III Maschinenlesbare Daten für die Klassifizierung von Prospekten
- Kapitel IV Werbung
- Kapitel V Nachträge zum Prospekt
- Kapitel VI Technische Modalitäten für den Betrieb des Notifizierungsportals
- Kapitel VII Schlussbestimmungen
- Anhänge
- Anhang I VO (EU) 2019/979 Nichtfinanzunternehmen (Dividendenwerte)
- Anhang II VO (EU) 2019/979 Nichtfinanzunternehmen (Nichtdividendenwerte)
- Anhang III VO (EU) 2019/979 Kreditinstitute (Dividendenwerte und Nichtdividendenwerte)
- Anhang IV VO (EU) 2019/979 Versicherungsunternehmen (Dividendenwerte und Nichtdividendenwerte)
- Anhang V VO (EU) 2019/979 Zweckgesellschaften, die forderungsbesicherte Wertpapiere emittieren
- Anhang VI VO (EU) 2019/979 Geschlossene Fonds
- Anhang VII VO (EU) 2019/979 An die ESMA zu übermittelnde maschinenlesbare Daten
- Kapitel I Wesentliche Finanzinformationen in der Prospektzusammenfassung
- 4. Teil Delegierte Verordnung (EU) 2019/980 der Kommission vom 14. März 2019
- Kapitel I Begriffsbestimmung
- Kapitel II Inhalt des Prospekts
- Abschnitt 1 Mindestangaben in den Registrierungsformularen
- Art. 2 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Dividendenwerte
- Art. 3 VO (EU) 2019/980 Einheitliches Registrierungsformular
- Art. 4 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Sekundäremissionen von Dividendenwerten
- Art. 5 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Anteilsscheine von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs
- Art. 6 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Zertifikate, die Aktien vertreten
- Art. 7 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte für Kleinanleger
- Art. 8 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte für Großanleger
- Art. 9 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Sekundäremissionen von Nichtdividendenwerten
- Art. 10 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für forderungsbesicherte Wertpapiere („Asset backed securities/ABS“)
- Art. 11 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte, die von Drittländern und deren regionalen und lokalen Gebietskörperschaften begeben werden
- Abschnitt 2 Mindestangaben in der Wertpapierbeschreibung
- Art. 12 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Dividendenwerte oder von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs ausgegebene Anteilsscheine
- Art. 13 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Sekundäremissionen von Dividendenwerten oder Anteilsscheinen, die von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs ausgegeben werden
- Art. 14 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Zertifikate, die Aktien vertreten
- Art. 15 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Nichtdividendenwerte für Kleinanleger
- Art. 16 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Nichtdividendenwerte für Großanleger
- Art. 17 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Sekundäremissionen von Nichtdividendenwerten
- Abschnitt 3 Im Prospekt zu liefernde zusätzliche Angaben
- Art. 18 VO (EU) 2019/980 Komplexe finanztechnische Vorgeschichte und bedeutende finanzielle Verpflichtungen von Dividendenwertemittenten
- I. Bedeutung und Regelungsgegenstand
- II. Rechtsfolgen des Art. 18
- Art. 19 VO (EU) 2019/980 Wertpapiere, die in Aktien wandel- oder umtauschbar sind
- Art. 20 VO (EU) 2019/980 Wertpapiere, die zu an einen Basiswert gekoppelten Zahlungs- oder Lieferverpflichtungen führen
- I. Einführung
- 1. Grundgedanke der Norm
- 2. Konkretisierung der in Art. 6 der ProspektVO normierten Generalklausel
- 3. Besondere Herausforderungen im Hinblick auf die Verständlichkeit
- 4. Vorgeschichte der Norm
- 5. Ursprünglicher Ansatz: Dritte Kategorie von Wertpapieren mit Auffangfunktion
- 6. Veränderung durch die DelVO (EU) Nr. 759/2013: Ansatz zu einer positiven Umschreibung des Anwendungsbereichs ohne Aufgabe der Auffangfunktion
- 7. Der jetzige Ansatz
- 8. Erwägungsgrund 12
- 9. Aufbau der Vorschrift
- 10. Zusätzliches Modul im Gegensatz zu einem eigenständigen Schema
- 11. Aufgabe des Gedankens, dass derivative Wertpapiere eine eigenständige dritte Kategorie von Wertpapieren darstellen
- II. Die einzelnen Tatbestandselemente
- I. Einführung
- Art. 21 VO (EU) 2019/980 Forderungsbesicherte Wertpapiere („Asset backed securities/ABS“)
- Art. 22 VO (EU) 2019/980 Garantien
- Art. 23 VO (EU) 2019/980 Zustimmung
- Art. 18 VO (EU) 2019/980 Komplexe finanztechnische Vorgeschichte und bedeutende finanzielle Verpflichtungen von Dividendenwertemittenten
- Abschnitt 1 Mindestangaben in den Registrierungsformularen
- Kapitel III Aufmachung des Prospekts
- Art. 24 VO (EU) 2019/980 Aufmachung eines Prospekts
- Art. 25 VO (EU) 2019/980 Aufmachung eines Basisprospekts
- Art. 26 VO (EU) 2019/980 Im Basisprospekt und in den endgültigen Bedingungen zu liefernde Angaben
- Art. 27 VO (EU) 2019/980 Prospektzusammenfassung
- Kapitel IV Der EU-Wachstumsprospekt
- Art. 28 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular beim EU-Wachstumsprospekt für Dividendenwerte
- Art. 29 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular beim EU-Wachstumsprospekt für Nichtdividendenwerte
- Art. 30 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung beim EU-Wachstumsprospekt für Dividendenwerte
- Art. 31 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung beim EU-Wachstumsprospekt für Nichtdividendenwerte
- Art. 32 VO (EU) 2019/980 Aufmachung des EU-Wachstumsprospekts
- Art. 33 VO (EU) 2019/980 Spezielle Zusammenfassung für den EU-Wachstumsprospekt
- Art. 34 VO (EU) 2019/980 Nachträge zur speziellen Zusammenfassung des EU-Wachstumsprospekts
- Kapitel V Prüfung und Billigung des Prospekts und Überprüfung des einheitlichen Registrierungsformulars
- Art. 35 VO (EU) 2019/980 Umfang der Prüfung
- Art. 36 VO (EU) 2019/980 Kriterien für die Prüfung der Vollständigkeit der im Prospekt enthaltenen Angaben
- Art. 37 VO (EU) 2019/980 Kriterien für die Prüfung der Verständlichkeit der im Prospekt enthaltenen Angaben
- Art. 38 VO (EU) 2019/980 Kriterien für die Prüfung der Kohärenz der im Prospekt enthaltenen Angaben
- Art. 39 VO (EU) 2019/980 Prüfung der im Prospekt bestimmter Kategorien von Emittenten enthaltenen Angaben
- I. Einleitung
- II. ESMA-Empfehlungen zu den Specialist Issuers
- 1. Immobiliengesellschaften
- a) Definition
- b) Relevante Kapitalmarkttransaktionen
- c) Vorgaben für das Bewertungsgutachten
- d) Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Ausreichung des Bewertungsgutachtens
- e) Verwendungsverbote und -beschränkungen für das Bewertungsgutachten
- f) Haftungsausschlüsse für das Bewertungsgutachten
- g) Pro-forma-Finanzinformationen
- h) REIT-AG
- 2. Bergbaugesellschaften
- 3. Investmentgesellschaften
- 4. In der wissenschaftlichen Forschung tätige Gesellschaften
- 5. Start-up-Unternehmen
- 6. Schifffahrtsgesellschaften
- 7. Andere Emittenten mit besonderen Geschäftsbereichen
- 1. Immobiliengesellschaften
- Art. 40 VO (EU) 2019/980 Zusätzliche Kriterien für die Prüfung der Vollständigkeit, Kohärenz und Verständlichkeit der im Prospekt enthaltenen Angaben
- Art. 41 VO (EU) 2019/980 Verhältnismäßiger Ansatz bei der Prüfung von Prospektentwürfen und der Überprüfung des einheitlichen Registrierungsformulars
- Art. 42 VO (EU) 2019/980 Einreichung eines Antrags auf Billigung eines Prospektentwurfs oder Hinterlegung eines einheitlichen Registrierungsformulars oder diesbezüglicher Änderungen
- Art. 43 VO (EU) 2019/980 Änderungen an einem Prospektentwurf während des Billigungsverfahrens
- Art. 44 VO (EU) 2019/980 Antrag auf Billigung des endgültigen Prospektentwurfs
- Art. 45 VO (EU) 2019/980 Bestätigung des Eingangs eines Antrags auf Billigung eines Prospektentwurfs oder der Hinterlegung eines einheitlichen Registrierungsformulars oder einer diesbezüglichen Änderung und Bearbeitung eines Antrags auf Billigung eines Prospektentwurfs
- Kapitel VI Schlussbestimmungen
- Anhänge
- Teil A Registrierungsformulare
- Anhang 1 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Dividendenwerte
- Abschnitt 1
- I. Regelungsgegenstand und -zweck
- II. Angaben zu verantwortlichen Personen (Punkt 1.1)
- III. Erklärung zur sorgfältigen Prospekterstellung (Punkt 1.2)
- IV. Übernommene Erklärungen oder Berichte eines Sachverständigen (Punkt 1.3)
- V. Von Dritten in den Prospekt übernommene Angaben (Punkt 1.4)
- VI. Billigung und Billigungsbehörde
- Abschnitt 2
- Abschnitt 3
- Abschnitt 4
- Abschnitt 5
- Abschnitt 6 Organisationsstruktur
- Abschnitt 7 Angaben zur Geschäfts- und Finanzlage
- Abschnitt 8 Eigenkapitalausstattung
- Abschnitt 9 Regelungsumfeld
- Abschnitt 10 Trendinformationen
- Abschnitt 11 Gewinnprognosen oder Schätzungen
- Abschnitt 12 Verwaltungs-, Leitungs- und Aufsichtsorgan und oberes Management
- Abschnitt 13 Vergütungen und sonstige Leistungen
- Abschnitt 14 Praktiken des Leitungsorgans
- Abschnitt 15 Beschäftigte
- Abschnitt 16 Hauptaktionäre
- Abschnitt 17 Geschäfte mit verbundenen Parteien
- Abschnitt 18 Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten
- Punkt 18.1 Historische Finanzinformationen
- I. Überblick und praktische Relevanz
- II. Historische Finanzinformationen (Punkt 18.1.1)
- III. Abzudeckender Zeitraum und Änderung des Bilanzstichtages (Punkt 18.1.2)
- IV. Rechnungslegungsstandards (Punkt 18.1.3)
- V. Änderung des Rechnungslegungsrahmens (Konsistenzerfordernis – Punkt 18.1.4)
- VI. Mindestbestandteile für historische Finanzinformationen nach nationalen Rechnungslegungsvorschriften (Punkt 18.1.5)
- VII. Zwingende Aufnahme des konsolidierten Abschlusses (Punkt 18.1.6)
- VIII. Maximales Alter der jüngsten geprüften Finanzinformationen (Punkt 18.1.7)
- Punkt 18.2 Zwischenfinanzinformationen und sonstige Finanzinformationen
- Punkt 18.3 Prüfung der historischen jährlichen Finanzinformationen
- I. Überblick
- II. Erfordernis einer unabhängigen Prüfung (Punkt 18.3.1)
- III. Anforderungen an den Bestätigungsvermerk (Punkt 18.3.1)
- 1. Grundsatz: Bestätigungsvermerk in Übereinstimmung mit der Abschlussprüfer-RL 2006 und der Abschlussprüfer-VO 2014
- 2. Ausnahme: Prüfung gem. den im Mitgliedstaat anwendbaren Prüfungsstandards oder gleichwertigen Grundsätzen
- 3. Prüfung gem. gleichwertiger Grundsätze
- 4. „Vermerk“, ob die Abschlüsse ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild vermitteln
- 5. Prüfung nachträglich erstellter Abschlusselemente
- IV. Ergänzende Hinweise, eingeschränkter Bestätigungsvermerk, Versagungsvermerk (Punkt 18.3.1a)
- V. Angaben zu sonstigen geprüften Informationen (Punkt 18.3.2)
- VI. Angaben zu sonstigen Finanzinformationen (Punkt 18.3.3)
- Punkt 18.4 Pro-forma-Finanzinformationen
- Punkt 18.5 Dividendenpolitik
- Punkt 18.6 Gerichts- und Schiedsgerichtsverfahren
- Punkt 18.7 Wesentliche Veränderungen in der Finanzlage des Emittenten
- Punkt 18.1 Historische Finanzinformationen
- Abschnitt 19 Weitere Angaben
- I. Überblick
- II. Angaben zum Aktienkapital (Punkt 19.1)
- 1. Angaben zum Grundkapital des Emittenten (Punkt 19.1.1)
- 2. Angaben zu nicht zum Eigenkapital des Emittenten zählenden Aktien (Punkt 19.1.2)
- 3. Angaben zu vom Emittenten selbst gehaltenen Aktien (Punkt 19.1.3)
- 4. Angaben zu Wandel- und Optionsanleihen (Punkt 19.1.4)
- 5. Angaben zu Akquisitionsrechten und genehmigtem/bedingtem Kapital (Punkt 19.1.5)
- 6. Optionsrechte auf Aktien des Emittenten bzw. das Kapital anderer Gruppenmitglieder (Punkt 19.1.6)
- 7. Angaben zur Entwicklung des Aktienkapitals (Punkt 19.1.7)
- III. Angaben zur Satzung und den Statuten der Gesellschaft (Punkt 19.2)
- Abschnitt 20 Wesentliche Verträge
- Abschnitt 21 Verfügbare Dokumente
- Abschnitt 1
- Anhang 2 VO (EU) 2019/980 Einheitliches Registrierungsformular
- I. Regelungsgegenstand und Normzusammenhang
- II. Offenzulegende Angaben über den Emittenten (Anhang 2 Abschnitt 1)
- Anhang 3 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Sekundäremissionen von Dividendenwerten
- Anhang 4 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für die Anteilsscheine von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs
- Anhang 5 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Zertifikate, die Aktien vertreten
- Anhang 6 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte für Kleinanleger
- I. Abgrenzung zu anderen Anhängen der VO (EU) 2019/980
- II. Einzelne Anforderungen von Anhang 6
- 1. Verantwortliche Personen (Abschnitt 1)
- 2. Abschlussprüfer (Abschnitt 2)
- 3. Risikofaktoren (Abschnitt 3)
- 4. Angaben zum Emittenten (Abschnitt 4)
- 5. Überblick über die Geschäftstätigkeit (Abschnitt 5)
- 6. Organisationsstruktur (Abschnitt 6)
- 7. Trendinformationen (Abschnitt 7)
- 8. Gewinnprognosen oder -schätzungen (Abschnitt 8)
- 9. Verwaltungs-, Leitungs- und Aufsichtsorgane (Abschnitt 9)
- 10. Hauptaktionäre (Abschnitt 10)
- 11. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Erfolgslage des Emittenten (Abschnitt 11)
- 12. Weitere Angaben (Abschnitt 12)
- 13. Wesentliche Verträge (Abschnitt 13)
- 14. Verfügbare Dokumente (Abschnitt 14)
- Anhang 7 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte für Großanleger
- I. Einleitung
- II. Einzelne Mindestangaben von Anhang 7
- 1. Verantwortliche Personen, Angaben von Seiten Dritter, Sachverständigenberichte und Billigung durch die zuständige Behörde (Abschnitt 1)
- 2. Abschlussprüfer (Abschnitt 2)
- 3. Risikofaktoren (Abschnitt 3)
- 4. Angaben zum Emittenten (Abschnitt 4)
- 5. Überblick über die Geschäftstätigkeit (Abschnitt 5)
- 6. Organisationsstruktur (Abschnitt 6)
- 7. Trendinformationen (Abschnitt 7)
- 8. Gewinnprognosen oder -schätzungen (Abschnitt 8)
- 9. Verwaltungs-, Leitungs- und Aufsichtsorgane (Abschnitt 9)
- 10. Hauptaktionäre (Abschnitt 10)
- 11. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten (Abschnitt 11)
- 12. Wesentliche Verträge (Abschnitt 12)
- 13. Verfügbare Dokumente (Abschnitt 13)
- Anhang 8 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Sekundäremissionen von Nichtdividendenwerten
- I. Einleitung
- II. Einzelne Mindestangaben von Anhang 8
- 1. Verantwortliche Personen, Angaben von Seiten Dritter, Sachverständigenberichte und Billigung durch die zuständige Behörde (Abschnitt 1)
- 2. Abschlussprüfer (Abschnitt 2)
- 3. Risikofaktoren (Abschnitt 3)
- 4. Angaben zum Emittenten (Abschnitt 4)
- 5. Überblick über die Geschäftstätigkeit (Abschnitt 5)
- 6. Trendinformationen (Abschnitt 6)
- 7. Gewinnprognosen oder -schätzungen (Abschnitt 7)
- 8. Verwaltungs-, Leitungs- und Aufsichtsorgan und oberes Management (Abschnitt 8)
- 9. Hauptaktionäre (Abschnitt 9)
- 10. Finanzinformationen über die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Emittenten (Abschnitt 10)
- 11. Rechtlich geforderte Offenlegungen (Abschnitt 11)
- 12. Wesentliche Verträge (Abschnitt 12)
- 13. Verfügbare Dokumente (Abschnitt 13)
- Anhang 9 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für forderungsbesicherte Wertpapiere („ASSET-BACKED SECURITIES/ABS“)
- Anhang 10 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Nichtdividendenwerte, die von Drittländern und deren regionalen und lokalen Gebietskörperschaften begeben werden (Schema)
- I. Einführung
- II. Erstellung des Registrierungsformulars
- III. Exkurs: Alleviated Prospectus in Luxemburg
- Anhang 1 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular für Dividendenwerte
- Teil B Wertpapierbeschreibungen
- Anhang 11 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Dividendenwerte oder von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs ausgegebene Anteilsscheine Anwendungsbereich
- Abschnitt 1
- Abschnitt 2
- Abschnitt 3
- I. Überblick und Regelungsgegenstand
- II. Punkt 3.1 – Erklärung zum Geschäftskapital
- III. Punkt 3.2 – Kapitalausstattung und Verschuldung
- IV. Punkt 3.3 – Interessen natürlicher und juristischer Person, die an der Emission/dem Angebot beteiligt sind
- V. Punkt 3.4 – Gründe für das Angebot und die Verwendung der Erträge
- Abschnitt 4
- I. Überblick und Regelungsgegenstand
- II. Punkt 4.1. – Beschreibung von Art und Gattung der Wertpapiere
- III. Punkt 4.2 – Rechtsvorschriften, auf deren Grundlage die Wertpapiere geschaffen wurden
- IV. Punkt 4.3 – Angaben zur Verbriefung
- V. Punkt 4.4 – Währung der Wertpapieremission
- VI. Punkt 4.5 – Beschreibung der mit den Wertpapieren verbundenen Rechte
- VII. Punkt 4.6 – Angabe zu Beschlüssen, Ermächtigungen und Billigungen für die Schaffung der Wertpapiere und/oder deren Emission
- VIII. Punkt 4.7 – Angabe des erwarteten Emissionstermins der Wertpapiere
- IX. Punkt 4.8 – Beschreibung aller etwaigen Beschränkungen für die Übertragbarkeit der Wertpapiere
- X. Punkt 4.9 – Erklärungen zur Existenz nationaler Rechtsvorschriften zu Übernahmen und kurze Beschreibung der Rechte und Verpflichtungen des Aktionärs im Falle obligatorischer Übernahmeangebote und/oder Ausschluss- und Andienungsregeln in Bezug auf die Wertpapiere
- XI. Punkt 4.10 – Angabe öffentlicher Übernahmeangebote vonseiten Dritter in Bezug auf das Eigenkapital des Emittenten
- XII. Punkt 4.11 – Angaben zur Besteuerung
- XIII. Punkt 4.12 – Angaben zu potenziellen Auswirkungen im Fall der Abwicklung
- XIV. Punkt 4.13 – Angaben zu Identität und Kontaktdaten des Anbieters der Wertpapiere
- Abschnitt 5
- I. Überblick und Regelungsgegenstand
- II. Punkt 5.1 – Bedingungen, Angebotsstatistiken, erwarteter Zeitplan und erforderliche Maßnahmen für die Antragstellung
- 1. Konditionen des Angebots
- 2. Gesamtsumme der Emission einschließlich deren Festlegung
- 3. Angebotsfrist
- 4. Möglicher Widerruf des Angebots
- 5. Nachträgliche Reduzierung der Zeichnungen
- 6. Mindest- und/oder Höchstbetrag der Zeichnung
- 7. Rücknahme des Zuteilungsantrags durch den Anleger
- 8. Bedienung der Wertpapiere und Lieferung
- 9. Offenlegung des Angebotsergebnisses
- 10. Bezugsrechte
- III. Punkt 5.2 – Verteilungs- und Zuteilungsplan
- IV. Punkt 5.3 – Preisfestsetzung
- V. Punkt 5.4 – Übernahme der Aktien
- Abschnitt 6
- I. Überblick und Regelungsgegenstand
- II. Punkt 6.1 – Zulassung der Wertpapiere zum Handel auf einem geregelten oder gleichwertigen Markt
- III. Punkt 6.2 – Wertpapiere der gleichen Gattung, die bereits zum Handel auf einem geregelten oder gleichwertigen Markt zugelassen sind
- IV. Punkt 6.3 – Privatplatzierungen
- V. Punkt 6.4 – Angaben zu Finanzintermediären
- VI. Punkt 6.5 – Stabilisierung
- VII. Punkt 6.6 – Mehrzuteilung und Greenshoe-Option
- Abschnitt 7
- Abschnitt 8
- Abschnitt 9
- Abschnitt 10
- Anhang 12 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Sekundäremissionen von Dividendenwerten oder Anteilsscheinen, die von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs ausgegeben werden
- Anhang 13 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Zertifikate, die Aktien vertreten
- Anhang 14 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Nichtdividendenwerte für Kleinanleger
- I. Allgemeines
- II. Abgrenzung zu anderen Anhängen der VO (EU) 2019/980
- III. Einzelne Anforderungen von Anhang 14
- 1. Verantwortliche Personen, Angaben von Seiten Dritter, Sachverständigenberichte und Billigung durch die zuständige Behörde (Abschnitt 1)
- 2. Risikofaktoren (Abschnitt 2)
- 3. Grundlegende Angaben (Abschnitt 3)
- 4. Angaben über die anzubietenden bzw. zum Handel zuzulassenden Wertpapiere (Abschnitt 4)
- 5. Konditionen des öffentlichen Angebots von Wertpapieren (Abschnitt 5)
- 6. Zulassung zum Handel und Handelsmodalitäten (Abschnitt 6)
- 7. Weitere Angaben (Abschnitt 7)
- Anhang 15 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Nichtdividendenwerte für Großanleger
- I. Einleitung
- II. Einzelne Anforderungen von Anhang 15
- 1. Verantwortliche Personen (Abschnitt 1)
- 2. Risikofaktoren (Abschnitt 2)
- 3. Grundlegende Angaben (Abschnitt 3)
- 4. Angaben zu den zum Handel zuzulassenden Wertpapieren (Abschnitt 4)
- 5. Zulassung zum Handel und Handelsmodalitäten (Abschnitt 5)
- 6. Kosten der Zulassung zum Handel (Abschnitt 6)
- 7. Weitere Angaben (Abschnitt 7)
- Anhang 16 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Sekundäremissionen von Nichtdividendenwerten
- I. Allgemeines
- II. Abgrenzung zu anderen Anhängen der VO (EU) 2019/980
- III. Einzelne Anforderungen von Anhang 16
- 1. Verantwortliche Personen, Angaben von Seiten Dritter, Sachverständigenberichte und Billigung durch die zuständige Behörde (Abschnitt 1)
- 2. Risikofaktoren (Abschnitt 2)
- 3. Grundlegende Angaben (Abschnitt 3)
- 4. Angaben über die anzubietenden bzw. zum Handel zuzulassenden Wertpapiere (Abschnitt 4)
- 5. Konditionen des Angebots (Nur Kleinanleger) (Abschnitt 5)
- 6. Zulassung zum Handel und Handelsmodalitäten (Abschnitt 6)
- 7. Weitere Angaben (Abschnitt 7)
- Anhang 11 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung für Dividendenwerte oder von Organismen für gemeinsame Anlagen des geschlossenen Typs ausgegebene Anteilsscheine Anwendungsbereich
- Teil C In einen Prospekt aufzunehmende weitere Angaben
- Anhang 17 VO (EU) 2019/980 Wertpapiere, die zu an einen Basiswert gekoppelten Zahlungs- und Lieferverpflichtungen führen
- Anhang 18 VO (EU) 2019/980 Zugrunde liegende Aktie
- Anhang 19 VO (EU) 2019/980 Forderungsbesicherte Wertpapiere
- Anhang 20 VO (EU) 2019/980 Pro-Forma-Informationen
- I. Überblick
- II. Allgemeine Anforderungen
- III. Bestandteile von Pro-forma-Finanzinformationen (Punkt 1.1 lit. b)
- IV. Darstellung von Pro-forma-Finanzinformationen (Punkt 1.1 lit. b)
- V. Art der Erstellung von Pro-forma-Finanzinformationen (Abschnitt 2)
- VI. Von Pro-forma-Finanzinformationen darzustellende Zeiträume (Punkt 2.2)
- VII. Pro-forma-Anpassungen (Punkt 2.3)
- VIII. Bescheinigung (Abschnitt 3)
- Anhang 21 VO (EU) 2019/980 Garantien
- Anhang 22 VO (EU) 2019/980 Zustimmung
- Teil D EU-Wachstumsprospekt
- Anhang 23 VO (EU) 2019/980 Spezielle Zusammenfassung für den EU-Wachstumsprospekt
- Anhang 24 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular beim EU-Wachstumsprospekt für Dividendenwerte
- I. Einleitung
- II. Überblick und einzelne Regelungsgegenstände
- 1. Verantwortliche Personen, Angaben von Seiten Dritter, Sachverständigenberichte und Billigung durch die zuständige Behörde (Abschnitt 1)
- 2. Strategie, Leistungsfähigkeit und Unternehmensumfeld (Abschnitt 2)
- 3. Risikofaktoren (Abschnitt 3)
- 4. Unternehmensführung (Abschnitt 4)
- 5. Finanzinformationen und wesentliche Leistungsindikatoren (KPIs) (Abschnitt 5)
- 6. Angaben zu Anteilseignern und Wertpapierinhabern (Abschnitt 6)
- 7. Verfügbare Dokumente (Abschnitt 7)
- Anhang 25 VO (EU) 2019/980 Registrierungsformular beim EU-Wachstumsprospekt für Nichtdividendenwerte
- Anhang 26 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung beim EU-Wachstumsprospekt für Dividendenwerte
- Anhang 27 VO (EU) 2019/980 Wertpapierbeschreibung beim EU-Wachstumsprospekt für Nichtdividendenwerte
- Teil E Andere Angabekategorien
- Teil A Registrierungsformulare
- Sachregister