Das Insolvenzgeld als Mittel zur Fortführung und Sanierung von Unternehmen (2021), S. VII
Inhaltsverzeichnis
VII Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- A. Einleitung
- B. Insolvenzgeld und Sanierung beim Eintritt des ersten Insolvenzereignisses
- I. Historischer Kontext
- II. Die Insolvenzgeldvoraussetzungen im Regelinsolvenzverfahren
- 1. Allgemeines
- 2. Der Tatbestand des § 165 SGB III
- 3. Allgemeine Voraussetzungen
- 4. Insolvenzereignisse
- a) Formelle Insolvenzereignisse
- b) Betriebsbeendigung
- aa) Rechtsnatur der Betriebsbeendigung
- bb) Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit
- cc) Abgrenzung zur Betriebsstillegung gemäß § 111 S. 2 Nr. 1 BetrVG und § 15 Abs. 4 KSchG
- dd) Der Insolvenzantrag als negative Voraussetzung
- ee) Sperrwirkung unzulässiger Insolvenzanträge
- ff) Die Rücknahme eines Insolvenzantrages
- 5. Umfang des Insolvenzgelds
- 6. Errechnung und Auszahlung des Insolvenzgelds
- III. Vorfinanzierung
- 1. Ausgangslage
- 2. Prinzip der Vorfinanzierung
- 3. Zustimmung durch die Bundesagentur für Arbeit
- 4. Exkurs: Der Einfluss der Vorfinanzierung auf die Vergütung des Insolvenzverwalters
- IV. Zweck und Funktion des Insolvenzgelds als bestimmende Faktoren
- V. Insolvenzgeld in Planverfahren und Eigenverwaltung
- C. Der Eintritt eines zweiten Insolvenzereignisses
- I. Ursachen für den Eintritt eines zweiten Insolvenzereignisses
- 1. Endogene Faktoren
- 2. Exogene Faktoren
- 3. Die nachhaltige Sanierung
- 4. Der Begriff der nachhaltigen Sanierung
- II. Die Rechtsprechung des BSG zur erneuten Inanspruchnahme von Insolvenzgeld
- 1. Die Ausgangslage
- 2. Kritische Würdigung
- 3. Zwischenergebnis
- III. Gegenentwurf zur Sperrwirkung
- I. Ursachen für den Eintritt eines zweiten Insolvenzereignisses
- D. Der Missbrauch von Insolvenzgeld und Vorfinanzierung
- I. Risiken der Insolvenzgeldvorfinanzierung
- II. Die rechtswidrige Zustimmung zur Vorfinanzierung
- III. Grenzen einer erneuten Inanspruchnahme
- IV. Haftungsfragen bei Vorfinanzierung und Insolvenzgeld
- 1. Allgemeines
- 2. Insolvenzgeld als begünstigender Verwaltungsakt
- 3. Fehlerhafte Vorfinanzierung
- 4. Zahlung der Arbeitnehmeransprüche durch Dritte
- 5. Persönliche Haftung des vorläufigen Insolvenzverwalters und des vorläufigen Sachwalters
- a) Anspruchsgrundlage
- b) Pflichtverletzungen des vorläufigen Sachwalters
- c) Pflichtverletzungen des vorläufigen Insolvenzverwalters ohne Verfügungsbefugnis
- d) Pflichtverletzungen des vorläufigen Insolvenzverwalters mit Verfügungsbefugnis
- e) Verschulden
- f) Schaden einer unterlassenen Vorfinanzierung
- g) Zusammenfassung zur Haftung
- E. Zusammenfassung – was bleibt?
- I. Die Entwicklung des Insolvenzgelds
- II. Tatbestand und Rechtsfolge
- III. Vorfinanzierung und Zustimmung durch die Bundesagentur
- IV. Eigenverwaltung und Plan
- V. Die gescheiterte Sanierung – Folgen einer erneuten Insolvenz
- VI. Gegenkonzept zur Sperrwirkung
- VII. Missbrauch der Vorfinanzierung
- VIII. Haftungsfragen
- F. Ende gut – alles gut?
- G. Literaturverzeichnis