XI Inhaltsverzeichnis
- Vorwort der Herausgeber
- Bearbeiterverzeichnis
- Abkürzungsverzeichnis
- Kapitel 1 Nachhaltigkeit in der Unternehmensführung einer Aktiengesellschaft – Rechtliche Pflicht oder nur „Soft Law“
- Kapitel 2 Die Gesellschaft mit gebundenem Vermögen als Umsetzung der globalen Nachhaltigkeitskriterien im deutschen Gesellschaftsrecht
- A. Nachhaltigkeit als Petitum bei wirtschaftlichem Handeln – Ursprünge und Entwicklungen
- B. Nachhaltigkeitsdefizite der bisherigen Gesellschaftsformen bei Unternehmen
- C. Lösungen zur Sicherstellung von Nachhaltigkeit nach bisheriger Rechtslage
- D. Der Gesetzesentwurf zur Gesellschaft mit Vermögensbindung von 2020
- I. Allgemeines
- II. Gründung, Firmierung, geeignete Gesellschafter
- III. Übertragung unter Lebenden und durch Erbfolge
- IV. Ergebnisverwendung und Kapitalerhaltung
- V. Kaduzierung, Abandon und Amortisation
- VI. Liquidation der Gesellschaft
- VII. Umwandlung
- VIII. Beherrschungs- und Gewinnabführungsverträge
- IX. Anpassungen des ErbStG und des KStG, Unternehmensbewertung bei Erbschaft- und Schenkungsteuer
- E. Kritik am Gesetzesentwurf vom 12.6.2020
- I. Allgemeines
- II. Bezeichnung als Gesellschaft in Verantwortungseigentum
- III. Absicherung der Vermögensbindung
- IV. Schwächen beim Gläubigerschutz
- V. Zwingende Firmierung
- VI. Umgehungsrisiken bei Anteilsübertragung an natürliche Personen
- VII. Doppelter Ausschluss des § 29 Abs. 1 GmbHG in § 77e Entwurf VE-GmbH
- VIII. Inhalte des §§ 77f, 77g Entwurf VE-GmbH besser in 30 und 31 GmbHG regeln?
- IX. Regelungen zum Umwandlungsrecht systematisch korrekt im Umwandlungsgesetz zu regeln
- F. Der überarbeitete Gesetzesentwurf zur Gesellschaft mit gebundenem Vermögen 2021
- I. Allgemeines
- II. Regelungen zu Rechtsformzusatz und Gesellschaftszweck
- III. Handelsregister als Kontrollinstanz für Vermögensbindung im Gesellschaftsvertrag
- IV. Voraussetzungen für die Herstellung der Vermögensbindung gem. § 77b Entwurf GmbH-gebV
- V. Schutz der Gläubiger der Gesellschaft
- VI. Keine Anteilsveräußerung über Nominalwert
- VII. Unternehmensverträge, insbesondere Gewinnabführung
- VIII. Weitere Maßnahmen zur Sicherstellung der Vermögensbindung
- IX. Umwandlung und Vermögensverteilung nach Liquidation
- G. Kritik am überarbeiteten Gesetzesentwurf von 2021
- I. Fragen der Vereinbarkeit mit der unionsrechtlichen Niederlassungsfreiheit gem. Art. 49, 54 AEUV
- II. Unabdingbarkeit der Vermögensbindung als unzulässige Beschränkung der Verbandssouveränität?
- III. Weiterhin Erfordernis einer zwingenden Firmierung
- IV. Umgehungsmöglichkeiten bei der Vermögensbindung, insbesondere durch stille Beteiligungen
- V. Regelungen zur Kapitalerhaltung und Umwandlungen sachnäher regeln
- VI. Gläubigerschutz
- VII. Ausgestaltung der „unabhängigen Einrichtung“
- VIII. Das reformierte Stiftungsrecht als Alternative zur Gesellschaft mit gebundenem Vermögen?
- IX. Niedrigere Bewertung der Anteile bei Erbschaft- und Schenkungsteuer wie bei gemeinnützigen Gesellschaften
- H. Überlegungen für ergänzende Regelungen beim Entwurf GmbH-gebV
- I. Schlussbetrachtung
- Literaturverzeichnis
- Kapitel 3 Impulse zur Nachhaltigkeit durch das Aufsichtsrecht für Finanzdienstleistungen
- Kapitel 4 Förderung der Nachhhaltigkeit durch das Steuerrecht
- Kapitel 5 Datamining im Spannungsfeld von Bürgerrechten und sozialer Nachhaltigkeit
- Kapitel 6 Nachhaltigkeit bei Verbraucherwiderrufsrechten und Retourenpraxis
- A. Einleitung
- B. Verbraucherwiderruf im deutschen Zivilrecht
- C. Unionsrechtlicher Hintergrund der Verbraucherwiderrufsrechte
- D. Nachhaltigkeit als Ziel der EU
- E. Inhaltliche Ausgestaltung der Nachhaltigkeit
- F. Historische Entwicklung des Nachhaltigkeitsziels
- G. Nachhaltigkeit versus Retourenpraxis
- H. Lösungsansätze
- I. Fazit und Plädoyer
- Literaturverzeichnis
- Kapitel 7 Nachhaltiger Datenschutz?
- Kapitel 8 Freiheit durch Klimaschutz – zum intertemporalen Freiheitsbegriff des Bundesverfassungsgerichts