Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- Teil A: Lizenzgebühren in der Vertragspraxis (Groß)
- I. Einleitung
- 1. Allgemeines
- 2. Bewertungsfaktoren
- 2.1 Allgemein
- 2.2 Verkaufsobjekt
- 2.3 Fertigung
- 2.4 Marktsituation
- 2.5 Technischer Stand
- 2.6 Absatzverhältnisse
- 2.7 Lizenznehmer
- 2.8 Entstehungskosten der Erfindung
- 2.9 Art der Zusammenarbeit
- 2.10 Sonstige Faktoren
- 3. Zahlung für einen bestimmten Zeitraum oder einmalige Zahlung
- 4. Umsatzabhängige Lizenzgebühr in %
- 4.1 Begriff
- 4.2 Beteiligung am Entgelt
- 4.3 Entstehung des Anspruchs
- 5. Stücklizenz
- 5.1 Allgemeines
- 5.2 Entstehung des Anspruchs
- 6. Veränderung der Lizenzgebühr
- 7. Umgehung der Lizenz
- 8. Beteiligung am Gewinn
- 9. Mindestlizenz
- 10. Ausübungspflicht
- 10.1 Entstehen der Ausübungspflicht
- 10.1.1 Allgemeines
- 10.1.2 Ausübungspflicht bei einer ausschließlichen, alleinigen Lizenz
- 10.1.3 Ausübungspflicht bei einer einfachen Lizenz
- 10.2 Umfang der Ausübungspflicht
- 10.2.1 Beginn der Produktion
- 10.2.2 Qualität
- 10.2.3 Ausübungspflicht und Preisgestaltung
- 10.3 Werbung
- 10.4 Verletzung der Ausübungspflicht
- 10.5 Wegfall der Ausübungspflicht
- 11. Pflicht zur Zahlung von Lizenzgebühren für Ausbesserung, Wiederherstellung oder Ersatz in Verkehr gebrachter patentgeschützter Vorrichtungen oder ihrer Teile
- 12. Pflicht zur Zahlung der Lizenzgebühr bei Produkten, die aus geschützten und gemeinfreien Teilen bestehen
- 13. Gebühr für die Überlassung von Unterlagen und Informationen
- 14. Fälligkeit
- 15. Abrechnung und Überprüfung der Abrechnung
- 15.1 Inhalt der Abrechnungspflicht
- 15.2 Abrechnungsfrist
- 15.3 Verletzung der Abrechnungspflicht
- 15.4 Besondere Vereinbarungen über die Abrechnung
- 16. Mitteilungspflicht über Umstände, die für den Anspruch auf die Lizenzgebühr von Bedeutung sind
- 17. Einsicht in die Geschäftsbücher, eidesstattliche Versicherung
- 18. Verjährung der Lizenzgebühr
- 19. Übertragung der Lizenz und Erteilung von Unterlizenzen
- 19.1 Übertragung von Lizenzen
- 19.2 Erteilung von Unterlizenzen
- 20. Pflicht des Lizenzgebers, dem Lizenznehmer während der Laufzeit des Lizenzvertrages das Benutzungsrecht zu sichern
- 20.1 Allgemeines
- 20.2 Verzicht auf das Schutzrecht
- 20.3 Pflicht zur Zahlung der Jahresgebühren
- 20.4 Prüfungskosten
- 20.5 Verteidigung des Schutzrechts
- 21. Meistbegünstigung
- 22. Verbesserungen
- 23. Mängelhaftung und Haftung
- 23.1 Mängelhaftung für Sachmängel ab dem 1.1.2002
- 23.2 Mängelhaftung für Rechtsmängel ab dem 1.1.2002
- 23.3 Haftung des Verkäufers von Rechten ab 1.1.2002
- 24. Die ausschließliche/alleinige/einfache Lizenz
- 24.1 Allgemeines
- 24.2 Wirkung der ausschließlichen Lizenz gegen den Rechtsnachfolger des Patentinhabers
- 24.3 Vergabe weiterer Lizenzen durch den Lizenzgeber
- 24.4 Klagerecht des Inhabers einer ausschließlichen Lizenz gegenüber Patentverletzern
- 24.5 Ausschließliche Lizenz, der kein Schutzrecht zugrunde liegt
- 24.6 Weitere Rechte des Inhabers einer ausschließlichen Lizenz
- 24.6.1 Übertragung von Rechten durch den Inhaber einer ausschließlichen Lizenz
- 24.6.2 Die Erteilung von Unterlizenzen durch den Inhaber einer ausschließlichen Patentlizenz
- 24.6.3 Übertragung von Rechten und Erteilung von Unterlizenzen durch den Inhaber einer ausschließlichen Lizenz, wenn der Lizenz keine Schutzrechte zugrunde liegen
- 24.6.4 Vererbung der ausschließlichen Lizenz
- 24.6.5 Gesellschafterwechsel beim Lizenznehmer
- 24.6.6 Übertragbarkeit der persönlichen Lizenz, Betriebslizenz
- 24.6.7 Einfache Lizenz
- 25. Verteidigung und Durchsetzung von Schutzrechten und nicht geschützten Erfindungen
- 25.1 Schadensersatzansprüche aus Schutzrechten
- 25.1.1 Schadensersatzanspruch des Patentinhabers
- 25.1.1.1 Allgemeines
- 25.1.1.2 Schadensberechnung
- 25.1.2 Schadensersatzanspruch des Inhabers einer ausschließlichen oder alleinigen Patentlizenz
- 25.1.2.1 Allgemeines
- 25.1.2.2 Voraussetzungen für die Klageerhebung
- 25.1.2.3 Berechnung des Schadens
- 25.1.2.4 Vermeidung von Kollisionen
- 25.1.2.5 Klageberechtigung bei Erteilung von Unterlizenzen
- 25.1.2.5.1 Kein Schadensersatzanspruch des Inhabers einer einfachen Patentlizenz
- 25.1.2.5.2 Schadensersatz bei Lizenzverträgen, denen kein Schutzrecht zugrunde liegt
- 26. Zahlung bei Auslandslizenzen
- 26.1 Anfall des Erlöses in fremder Währung
- 26.2 Anfall des Erlöses in deutscher/europäischer Währung
- 26.2 Einzahlung auf ein Auslandskonto
- II. Berechnungsmodelle/Erfahrungswerte in Deutschland, Japan, den USA
- 1. Allgemeines
- 2. Deutschland
- 2.1 Vergütungsrichtlinien Nrn. 10, 11 der Richtlinien für die Vergütung von Arbeitnehmererfindungen im privaten Dienst vom 20. 7. 1959
- 2.1.1 Übliche Werte einzelner Industriezweige
- 2.1.2 Übliche Werte im Fall besonders hoher Umsätze
- 2.2 Dapper
- 2.3 Lüdecke
- 2.4 Danner
- 2.5 Gaul
- 2.6 Fischer
- 2.7 Kuebart
- 2.8 Groß
- 2.8.1 Übersicht 1
- 2.8.2 Übersicht 2
- 2.8.3 Übersicht 3
- 2.8.4 Übersicht 4
- 2.8.5 Übersicht 5
- 2.8.6 Übersicht 6
- 2.8.7 Übersicht 7
- 2.8.8 Übersicht 8
- 2.8.9 Übersicht 9
- 2.8.10 Übersicht 10
- 2.8.11 Übersicht 11
- 2.8.12 Übersicht 12
- 2.9 VDMA Lizenzgebührenumfrage 1996
- 2.10 Hellebrand/Himmelmann
- 2.11 Henn
- 2.12 Nachbaugebühren bei der Veranlagung nach der Rahmenregelung Saat- und Pflanzgut
- 3. Japan
- 3.1 Statistische Informationen über Zahlungsvereinbarungen
- 3.2 Statistische Informationen über die im Durchschnitt vereinbarte Lizenzhöhe
- 4. USA
- 4.1 Georgia Pacific Factors
- 4.2 The Dow Chemical Company
- 4.3 Price Waterhouse LLP
- 4.4 Smith/Parr
- 4.5 HealthCare Conference, San Francisco, 2001 and Scrip’s Guide to Pharmaceutical Licensing, 2001
- 4.6 LES
- 4.6.1 Global BioPharmaceutical Royalty Rates & Deal Terms Survey
- 4.6.2 CEEM Royalty Rate and Deal Terms Survey
- 4.7 Intellectual Property Research Associates
- 4.7.1 License Agreements
- 4.7.2 Strategic Alliances
- 4.8 Battersby/Grimes
- 4.9 Porter / Mills / Weinstein
- 5. ETSI
- III. Vertragsklauseln
- 1. Allgemeines
- 2. Checkliste Patentlizenz-/Know-how-/Markenlizenz-/Softwareurheberrechtslizenz-Vertrag
- 3. Lizenzgebühren
- 3.1 Optionsverträge
- 3.2 Forschungs- und Entwicklungsverträge
- 3.3 Kaufverträge
- 3.4 Lizenzverträge
- 3.4.1 Vertikale Verträge
- 3.4.2 Horizontale Verträge
- Teil B: Lizenzen im Bilanz- und Steuerrecht (Strunk)
- I. Bilanzierung von Lizenzen
- 1. Bilanzierung der Lizenzen nach deutschen Rechnungslegungsvorschriften
- 1.1 Die Lizenz als Wirtschaftsgut/Vermögensgegenstand
- 1.2 Grundsätze der Bilanzierung von Lizenzen
- 1.3 Bilanzierung von Lizenzen bei entgeltlichem Erwerb
- 1.3.1 Bilanzierung von Lizenzen beim Lizenznehmer
- 1.3.1.1 Nichtbilanzierung bei wiederkehrender Zahlung
- 1.3.1.2 Bilanzierung bei Einmalzahlung
- 1.3.1.3 Besonderheiten
- 1.3.2 Bilanzierung von Lizenzen beim Lizenzgeber
- 1.3.2.1 Nichtbilanzierung bei wiederkehrenden Lizenzeinnahmen
- 1.3.2.2 Bilanzierung bei Einmalzahlung
- 1.3.2.3 Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Lizenzverträgen
- 1.4 Bilanzierung von Lizenzen beim unentgeltlichen Erwerb
- 1.4.1 Bilanzierung beim Lizenznehmer
- 1.4.2 Bilanzierung beim Lizenzgeber
- 1.5 Bilanzierung von selbst geschaffenen Lizenzen
- 1.6 Wertansatz in der Bilanz und Abschreibung
- 1.6.1 Wertansatz und Abschreibung bei entgeltlichem Erwerb
- 1.6.2 Wertansatz und Abschreibung bei unentgeltlichem Erwerb
- 1.6.3 Wertansatz und Abschreibung bei selbst geschaffenen Lizenzen
- 2. Bilanzierung von Lizenzen nach internationalen Rechnungslegungsvorschriften
- 2.1 Der Zwang zur internationalen Rechnungslegung
- 2.2 Internationale Rechnungslegungsstandards (IAS/IFRS)
- 2.2.1 Aktivierungskonzept von immateriellen Vermögenswerten
- 2.2.2 Bilanzierung von Lizenzen nach IAS/IFRS
- 3. Steuerbilanzielle Behandlung von Lizenzen
- 3.1 Steuerbilanzielle Erfassung der Lizenzen und Lizenzgebühren
- 3.2 Rückstellungen und Verbindlichkeiten
- II. Lizenzen im Einkommen- und Körperschaftsteuerrecht
- 1. Verhältnis Einkommensteuer- und Körperschaftsteuerrecht
- 2. Persönliche Steuerpflicht
- 2.1 Unbeschränkte Steuerpflicht
- 2.2 Beschränkte Steuerpflicht
- 3. Qualifizierung der Einkünfte
- 3.1 Einkünfte aus Gewerbebetrieb
- 3.2 Einkünfte aus selbstständiger Arbeit
- 3.3 Abgrenzung Gewerbebetrieb und selbstständige Arbeit
- 3.4 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung
- 3.5 Sonderfall: Liebhaberei
- 4. Lizenzverträge bei Personengesellschaften
- 4.1 Grundsätze der Besteuerung
- 4.2 Gewerblichkeit
- 4.3 Lizenzüberlassung durch einen Gesellschafter
- 4.4 Betriebsaufspaltung
- 5. Lizenzverträge bei Kapitalgesellschaften
- 5.1 Lizenzverträge mit Gesellschaftern
- 5.2 Lizenzen als Sacheinlage
- 5.3 Teilbetriebsausgliederung
- III. Lizenzen im Gewerbesteuerrecht
- 1. Verhältnis zur Einkommen- und Körperschaftsteuer
- 2. Persönliche und sachliche Steuerpflicht
- 2.1 Persönliche Steuerpflicht
- 2.2 Sachliche Steuerpflicht
- 3. Besonderheiten bei Lizenzverträgen
- IV. Lizenzen im Umsatzsteuerrecht
- 1. Grundsätze der Umsatzbesteuerung
- 1.1 Steuerbare, nicht steuerbare und steuerfreie Umsätze
- 1.2 Umsatzsteuerlicher Leistungsaustausch
- 1.3 Unternehmer und Unternehmen im Umsatzsteuerrecht
- 2. Lizenzüberlassung – Lieferung oder sonstige Leistung?
- 2.1 Unterscheidung Lieferung und sonstige Leistung
- 2.2 Lizenzüberlassung als sonstige Leistung
- 2.2.1 Steuerbarkeit der sonstigen Leistung
- 2.2.2 Ort der sonstigen Leistung
- 2.2.3 Bemessungsgrundlage
- 2.2.4 Steuersatz bei sonstigen Leistungen
- 2.2.4.1 Anwendung des ermäßigten Steuersatzes
- 2.2.4.2 Steuerschuld und Übergang der Steuerschuld gem. § 13b UStG
- 2.3 Lieferung von Standardsoftware
- 2.3.1 Ort der Lieferung
- 2.3.2 Steuersatz bei Lieferungen
- V. Lizenzen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
- 1. Grundsatz des Erbschaft- und Schenkungsteuerrechts
- 2. Besteuerungssystematik
- 2.1 Steuerpflichtige Vorgänge
- 2.2 Steuerpflichtiger Erwerb und Wertermittlung
- 2.3 Steuerpflicht
- 2.3.1 Unbeschränkte Steuerpflicht, § 2 Abs. 1 Nr. 1a und Nr. 1d ErbStG
- 2.3.2 Erweiterte unbeschränkte Steuerpflicht, § 2 Abs. 1 Nr. 1b und Nr. 1c ErbStG
- 2.3.3 Beschränkte Steuerpflicht, § 2 Abs. 1 Nr. 3 ErbStG
- 2.3.3.1 Vermögen, hier insbesondere Inlandsvermögen, § 121 BewG
- 2.3.3.2 Lizenzen als Inlandsvermögen im Sinne von § 121 Nr. 3 BewG
- 2.3.3.3 Lizenzen als Inlandsvermögen im Sinne von § 121 Nr. 7 BewG
- 2.3.3.4 Lizenzen als Inlandsvermögen im Sinne von § 121 Nr. 9 BewG
- 3. Bewertung von Lizenzen im Erbschaft- und Schenkungsteuerrecht
- 3.1 Maßgeblichkeit der bewertungsrechtlichen Vorschriften
- 3.2 Bewertung von Lizenzen beim Lizenzgeber
- 3.2.1 Lizenz im Privatvermögen des Lizenzgebers
- 3.2.1.1 Begriff des gemeinen Wertes
- 3.2.1.2 Ermittlung des gemeinen Wertes aus Kaufpreisen
- 3.2.1.3 Ermittlung des gemeinen Wertes bei Fehlen eines Kaufpreises
- 3.3 Bewertung von Lizenzen beim Lizenznehmer
- 3.3.1 Lizenzen im Privatvermögen des Lizenznehmers
- 3.3.2 Lizenzen im Betriebsvermögen des Lizenznehmers
- 3.4 Bewertungsstichtag
- 3.4.1 Privatvermögen
- 3.4.2 Betriebsvermögen
- 3.5 Nießbrauchsbestellung
- 4. Doppelbelastung mit Erbschaft- und Einkommensteuer
- 5. Internationale Erbfälle – unilaterale und bilaterale Maßnahmen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- 5.1 Unilaterale Maßnahmen
- 5.2 Bilaterale Maßnahmen
- 5.2.1 Doppelbesteuerungsabkommen auf dem Gebiet der Erbschaft- und Schenkungsteuer
- 5.2.2 Grundstruktur der Doppelbesteuerungsabkommen
- 5.2.2.1 OECD-Musterabkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von Nachlässen und Erbschaften
- 5.2.2.2 Befreiungsmethode
- 5.2.2.3 Anrechnungsmethode
- 5.2.2.4 Lizenzen im Doppelbesteuerungsrecht
- 5.2.3 Ausgewählte ErbSt-DBA
- 5.2.3.1 Österreich
- 5.2.3.2 Schweiz
- 5.2.3.3 USA
- VI. Lizenzen im internationalen Steuerrecht
- 1. Ausländische Lizenzgeber mit Inlandsbezug
- 1.1 Unbeschränkte Steuerpflicht
- 1.2 Beschränkte Steuerpflicht
- 1.2.1 Umsetzung der Zins- und Lizenzgebührenrichtlinie
- 1.2.2 Quellensteuern
- 1.2.2.1 Bemessungsgrundlage
- 1.2.2.2 Höhe
- 1.2.3 Vertragliche Regelung
- 1.2.4 Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- 1.2.5 Verfahren zur Vermeidung der Doppelbesteuerung
- 1.2.5.1 Freistellung von Quellensteuern
- 1.2.5.2 Beantragte Freistellungsbescheinigung
- 1.2.5.3 Erstattung von Quellensteuern
- 1.2.5.4 Versagung der Steuerentlastung, § 50d Abs. 3 EStG
- 2. Inländische Lizenzgeber mit Auslandsbezug
- 2.1 Welteinkommensprinzip
- 2.2 Vermeidung der Doppelbesteuerung
- 2.2.1 Lizenzbegriff
- 2.2.1.1 Lizenzbegriff im OECD-Musterabkommen
- 2.2.1.2 Lizenzbegriff im UN-MA
- 2.2.1.3 Darstellung des Lizenzgebührenartikels in ausgewählten DBA
- 2.2.2 Verhältnis der Methoden der DBA zu den deutschen Vorschriften
- 2.2.2.1 Freistellung ausländischer Einkünfte
- 2.2.2.2 Anrechnung ausländischer Steuern
- 2.2.2.3 Abzug ausländischer Steuern
- 2.2.2.4 Pauschalierungs- oder Erlassmethode
- 3. Vermeidung der Diskriminierung von EU-Bürgern
- 4. Maßnahmen gegen Minderbesteuerungen
- 4.1 Basisgesellschaften, § 42 AO
- 4.2 Hinzurechnungsbesteuerung
- 4.2.1 Beherrschung
- 4.2.2 Zwischengesellschaft
- 4.2.3 Niedrigbesteuerung
- 4.2.4 Europarechtswidrigkeit/Entwicklung der Hinzurechnungsbesteuerung
- 4.2.5 Besteuerung des Hinzurechnungsbetrags
- VII. Verrechnungspreise bei der grenzüberschreitenden Lizenzierung immaterieller Wirtschaftsgüter
- 1. Grundlagen steuerlicher Verrechnungspreise
- 1.1 Einführung
- 1.2 Rechtsentwicklung und Entwicklung der Rechtsanwendung
- 1.3 Verrechnungspreiskontext
- 1.3.1 Allgemeine Grundsätze steuerlicher Verrechnungspreise
- 1.3.2 Lizenzgebühren: Eine Gestaltungsoption
- 2. Lizenzgebühren dem Grunde nach
- 2.1 Überlassung immaterieller Wirtschaftsgüter
- 2.1.1 Abgrenzung von Marke und Firmenname
- 2.1.2 Überlassung von Know-how
- 2.2 Überlassung von Transferpaketen
- 2.3 Ausgestaltung von Lizenzgebühren
- 2.4 Zur Behandlung von Nebenleistungen bei Lizenzgebühren
- 3. Steuerliche Angemessenheitsprüfung der Höhe von Lizenzgebühren
- 3.1 Verrechnungspreismethoden
- 3.1.1 Preisvergleichsmethode
- 3.1.2 Wiederverkaufspreismethode
- 3.1.3 Kostenaufschlagsmethode
- 3.1.4 Transaktionsbezogene Nettomargenmethode
- 3.1.5 Geschäftsvorfallbezogene Gewinnaufteilungsmethode
- 3.1.6 Hypothetischer Fremdvergleich
- 3.2 Würdigung der Verrechnungspreismethoden für Lizenzierungsfälle
- 3.3 Exkurs: Betriebsstätten und die Berücksichtigung immaterieller Wirtschaftsgüter bei der Gewinnaufteilung
- 4. Dokumentation von Lizenzierungen
- 4.1 Allgemeine Vorschriften
- 4.2 Dokumentation außergewöhnlicher Geschäftsvorfälle
- 5. Einkommenskorrekturen als Risiko bei Lizenzgebühren
- 5.1 Maßgabe des Fremdvergleichsgrundsatzes
- 5.2 Rechtsgrundlagen für Einkommenskorrekturen
- 5.2.1 Verdeckte Gewinnausschüttung nach § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG
- 5.2.2 Verdeckte Einlage gemäß § 4 Abs. 1 Satz 1 und 5 EStG
- 5.2.3 Berichtigung von Einkünften nach § 1 AStG
- 5.2.4 Beurteilung des Risikos von Einkommenskorrekturen bei grenzüberschreitenden Lizenzierungen immaterieller Wirtschaftsgüter
- 6. Vorabverständigungsverfahren als Mittel für Rechtssicherheit
- VIII. Software-Überlassungsverträge
- 1. Arten von Software
- 2. Der klassische Softwarevertrieb
- 2.1 Ertragsteuerliche Aspekte
- 2.1.1 Einkünftequalifizierung
- 2.1.1.1 Nationales Recht
- 2.1.1.2 Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
- 2.1.1.3 Kommentierung des OECD-MA
- 2.1.1.4 US Software Regulations
- 2.1.2 Inbound-Fälle
- 2.1.2.1 Steuerliche Folgen beim Lizenzgeber
- 2.1.2.2 Steuerliche Folgen beim Lizenznehmer
- 2.1.3 Outbound-Fälle
- 2.1.3.1 Steuerliche Folgen beim Lizenzgeber
- 2.1.3.2 Steuerliche Folgen beim Lizenznehmer
- 2.2 Umsatzsteuerliche Aspekte
- 2.2.1 Qualifizierung der Art der Leistung: Lieferung oder sonstige Leistung?
- 2.2.2 Bestimmung des Umsatzsteuersatzes
- 2.2.3 Vorsteuerabzug
- 3. Softwarevertrieb über das Internet
- 3.1 Ertragsteuerliche Probleme
- 3.1.1 Einkünfte aus Gewerbebetrieb mit Betriebsstätte (§ 49 Abs. 1 Nr. 2a EStG)
- 3.1.2 Einkünfte aus Gewerbebetrieb ohne Betriebsstätte (§ 49 Abs. 1 Nr. 2f EStG)
- 3.1.3 Einkünfte aus der Vermietung und Verpachtung ohne Betriebsstätte (§ 49 Abs. 1 Nr. 6 EStG)
- 3.1.4 Sonstige Einkünfte ohne Betriebsstätte (§ 49 Abs. 1 Nr. 9 EStG)
- 3.1.5 Internet-Server als Betriebsstätte?
- 3.1.5.1. Begründung einer Betriebsstätte nach § 12 AO
- 3.1.5.2 Begründung einer Betriebsstätte nach Art. 5 OECD-MA
- 3.1.5.3 Internet Service Provider (ISP) als ständiger Vertreter?
- 3.1.5.4 Verrechnungspreise
- Anhang
- Literaturverzeichnis
- Sachregister