- Vorwort
- Abkürzungsverzeichnis
- § 1 Einleitung
- § 2 Zur Terminologie
- A. Künstliche Intelligenz
- I. Ansätze einer Definition
- II. Allgemeine und spezialisierte künstliche Intelligenz
- III. Eigenschaften künstlicher Intelligenz
- IV. Determinismus und Vorhersehbarkeit
- B. Automatisierung und Autonomie
- I. Automatisierung
- II. Autonomie in Wissenschaft und Technik
- C. Zwischenergebnis
- § 3 Automatisierung und Autonomie im Straßenverkehr
- A. Entwicklungsstufen des automatisierten und autonomen Fahrens
- I. Stufe 0
- II. Stufe 1
- III. Stufe 2
- IV. Stufe 3
- V. Stufe 4
- VI. Stufe 5
- B. Technologische Herausforderungen
- C. Chancen und Risiken
- I. Chancen
- 1. Verkehrssicherheit
- 2. Verkehrseffizienz
- 3. Zeiteffizienz
- 4. Mobilität für alle
- 5. Umweltschutz
- II. Risiken
- 1. Verlust an Fahrfertigkeiten
- 2. Verlust an Kontrolle
- 3. Volkswirtschaftliches Risiko: Wandel des Arbeitsmarktes
- § 4 Haftungsrechtliche Vorüberlegungen
- A. Fahrer- und Herstellerhaftung als Regressinstrument
- B. Das Versicherungsprinzip
- § 5 Haftungsrisiken de lege lata für Halter und Fahrer
- A. Haftung von Fahrer und Halter nach dem StVG
- I. Anwendbarkeit des StVG auf nicht-öffentlichen Flächen
- II. Halterhaftung, § 7 I StVG
- 1. Verantwortlichkeit des Halters
- 2. Höhere Gewalt, § 7 II StVG
- 3. Schwarzfahrt, § 7 III StVG
- 4. Langsame Fahrzeuge, § 8 Nr. 1 StVG
- 5. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Halter?
- III. Fahrerhaftung, § 18 I StVG
- 1. Automatisiertes Fahren
- a. Das 8. StVG-Änderungsgesetz
- aa. Gesetzgebungsverfahren
- bb. Anwendbarkeit der §§ 1a, 1b StVG
- cc. Keine Differenzierung der Automatisierungsstufen
- dd. Fahrzeugführer
- ee. Neue Rechte und Pflichten des Fahrzeugführers
- aaa. Die bestimmungsgemäße Verwendung
- bbb. Das Recht zur Abwendung
- ccc. Wahrnehmungsbereitschaft
- ddd. Die unverzügliche Übernahme
- (1) Bei Systemaufforderung
- (2) Bei offensichtlichen Umständen
- eee. Beweislast
- (1) Datenspeicherung, § 63a StVG
- (2) Anscheinsbeweis
- b. Zwischenergebnis: Rechtssicherheit für den Fahrer?
- 2. Autonomes Fahren
- IV. Haftungsbegrenzung, § 12 I StVG
- 1. Haftungshöchstsummen für automatisierte Fahrzeuge
- 2. Diskrepanz zum Luftverkehrsgesetz
- 3. Haftungsrisiko durch fehlenden Versicherungsschutz
- 4. Zwischenergebnis
- V. Erhöhte Betriebsgefahr durch Automatisierung?
- 1. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 1 und 2
- 2. Betriebsgefahr bei Fahrerassistenzsystemen der Stufe 3, 4 und 5
- 3. Zwischenergebnis
- B. Haftung von Fahrer und Halter nach dem BGB
- I. § 823 I BGB
- 1. Das Nichtüberwachen des Systems als tatbestandsmäßiges Unterlassen
- 2. Rechtspflicht zum Handeln
- II. § 823 II BGB
- 1. Normadressat der StVO
- 2. Insbesondere: § 3 StVO
- a. Anforderungen an die Beherrschbarkeit
- b. Rücksichtnahmegebot
- III. § 831 I BGB analog
- IV. § 832 I BGB analog
- V. § 833 I BGB analog
- VI. § 836 I BGB analog
- VII. Zwischenergebnis
- § 6 Haftungsrisiken de lege lata für den Hersteller
- A. Haftung des Herstellers nach dem StVG
- I. Der Hersteller als Fahrer
- 1. Kriterien der Rechtsprechung zur Fahrzeugführereigenschaft
- a. Tatsächliche Gewalt über essenzielle technische Vorrichtungen
- b. Eigener Entscheidungsspielraum
- c. Zwischenergebnis
- 2. Sinn und Zweck des § 18 I StVG
- 3. Die Maschine als Adressat von Verhaltensvorschriften?
- II. Gefährdungshaftung, 7 I StVG analog
- III. Zwischenergebnis
- B. Haftung des Herstellers nach dem ProdHaftG
- I. Haftungskonzept
- 1. Leitmotiv Gefährdungshaftung
- 2. Die geschützten Personen und Rechtsgüter
- II. Das Produkt und sein(e) Hersteller
- 1. Software als Sache
- 2. Software als Produkt
- 3. Das Endprodukt Automobil
- III. Der Produktfehler
- 1. Die berechtigte Sicherheitserwartung
- a. Zu berücksichtigende Umstände
- aa. Die Darbietung automatisierter Fahrzeuge
- bb. Der zu erwartende Gebrauch
- aaa. Bestimmungsgemäßer Gebrauch
- bbb. Benutzungsfehler und Produktmissbrauch
- cc. Technischer Standard
- aaa. Normative Standards – ISO 26262 und IEC 61508
- bbb. Stand von Wissenschaft und Technik
- (1) Grundsätze
- (2) Sicherheit von (intelligenter) Software
- (3) Der menschliche Fahrer als Sicherheitsmaßstab
- dd. Nutzen-Risiko-Abwägung bei unvermeidbaren Gefahren
- ee. Der Preis des Produktes
- b. Maßgeblicher Zeitpunkt der Sicherheitserwartung
- aa. Das Inverkehrbringen als Bezugspunkt
- bb. Die Rolle von Softwareupdates bei der Bestimmung des maßgeblichen Zeitpunkts
- c. Zwischenergebnis
- 2. Die Fehlertypen
- a. Fabrikationsfehler
- b. Konstruktionsfehler
- aa. Fahrzeuglokalisierung
- bb. Wahrnehmung und Reaktion
- cc. Kommunikation
- aaa. Mensch-Maschinen-Schnittstelle
- bbb. Car-2-Car und Car-2-X
- ccc. IT-Sicherheit
- c. Instruktionsfehler
- aa. Umfang der Instruktion
- bb. Instruktionsmethode
- d. Zwischenergebnis
- IV. Grenzen der Produkthaftung
- 1. Fehlerfreiheit im Zeitpunkt des Inverkehrbringens
- a. Das Autonomierisiko intelligenter Systeme
- b. Kein erneutes Inverkehrbringen durch Softwareupdates
- 2. Nichterkennbarkeit des Fehlers
- 3. Ersatzfähigkeit von Schäden am fehlerhaften Fahrzeug
- a. Weiterfresserschäden im allgemeinen Deliktsrecht
- b. Weiterfresserschäden im Produkthaftungsrecht
- c. Hard- und Software als „andere Sache“ i.S.v. § 1 I S. 2 ProdHaftG?
- d. Zwischenergebnis
- 4. Gewerblich genutzte Fahrzeuge
- 5. Haftungshöchstbetrag
- 6. Selbstbeteiligung
- 7. Erlöschen des Anspruchs
- 8. Zwischenergebnis
- V. Beweislastverteilung
- 1. Beweismaß bei Softwarefehlern
- 2. Kausalität zwischen Fehler und Schaden
- C. Haftung des Herstellers nach dem BGB
- I. Allgemeines Deliktsrecht
- 1. § 823 I BGB
- a. Auswirkungen der Grundsätze über den Weiterfresserschaden
- b. Verkehrssicherungspflichten
- aa. Übereinstimmung von Produkt- und Produzentenhaftung
- bb. Produktbeobachtungspflicht
- aaa. Passive und aktive Produktbeobachtung
- bbb. Kombination durch Vernetzung: Kompatibilitätsprüfungspflicht
- ccc. Gefahrabwendungspflichten
- (1) Die Grundsätze des BGH zum Produktrückruf
- (2) Softwareupdates als Mittel der Gefahrenabwehr
- ddd. Sonderfall Hackerangriff
- cc. Zwischenergebnis
- c. Die Zurechnung autonomen maschinellen Verhaltens
- aa. Deterministischer Algorithmus
- bb. Verschulden – Subjektive Vorhersehbarkeit
- cc. Garantenpflicht des Herstellers
- dd. Zwischenergebnis
- d. Beweislastverteilung
- 2. § 823 II BGB und ProdSG
- a. Softwarebasierte Fahrzeuge als Produkt i.S.v. § 2 Nr. 22 ProdSG
- b. § 3 ProdSG bei fehlenden technischen Normen
- c. Eingeschränkter Haftungsumfang
- 3. 831 I BGB analog
- II. Mängelgewährleistungsrecht
- 1. Mangel am Fahrzeug
- a. Vereinbarte Beschaffenheit
- b. Vertraglich vorausgesetzte und gewöhnliche Verwendung
- 2. Der Gefahrübergang als maßgeblicher Zeitpunkt
- 3. Nacherfüllung durch Softwareupdate
- III. Die Herstellererklärung als Garantievertrag
- 1. Rechtsbindungswille des Herstellers
- 2. Vertraglicher Inhalt
- 3. Verjährung
- IV. Zwischenergebnis
- § 7 Haftungsverhältnis de lege lata: Eingeschränkte Regressmöglichkeiten
- § 8 Rechtsfortbildung de le lege ferenda: Neue Haftungskonzepte
- A. Verantwortung des Herstellers und ökonomische Effizienz
- I. Risikozuweisung durch Verantwortung und Gerechtigkeit
- 1. Verschulden
- 2. Gefährdung
- II. Risikozuweisung durch ökonomische Analyse
- 1. Der Hersteller als cheapest cost avoider
- 2. Steuerung des Aktivitätsniveaus
- III. Zwischenergebnis
- B. Harmonisierte Herstellerhaftung
- I. Der Fall González Sánchez und die Rechtsprechung des Gerichtshofs
- II. Schlussfolgerung
- C. Adaption der Produkthaftungsrichtlinie
- I. Der Produktbegriff
- II. Der Fehlerbegriff
- III. Der Nachweis eines Produktfehlers
- IV. Das Inverkehrbringen als maßgeblicher Zeitpunkt
- V. Der Ausschluss der fehlerhaften Sache selbst
- VI. Der Verbraucherschutz als Schutzzweck der Norm
- VII. Haftungshöchstsumme
- VIII. Selbstbeteiligung
- IX. Erlöschen des Anspruchs
- X. Pflichtversicherung
- XI. Zwischenergebnis
- D. Die elektronische Person
- I. Rechtlicher Status
- II. Wer ist e-Person?
- III. Haftung
- § 9 Zusammenfassung und Fazit
- Literaturverzeichnis