13 Kapitel 2
Vertragsanbahnung und Vertragsschluss
im Internet

I. Vertragsanbahnung

1. Elektronische Willenserklärungen und Computererklärungen

a) Elektronische Willenserklärung

b) Computererklärung

c) Mausklick oder Fingertipp als Erklärungshandlung

2. Formbedürftigkeit

3. Arten der Vertragsanbahnungen

II. Vertragsschluss im Internet

1. Website oder App als Antrag oder invitatio ad offerendum

a) Grundregel: Websites oder Apps als invitatio ad offerendum

b) Ausnahme: Website oder App als Antrag

c) Sonderfall: Internet-Versteigerungen

2. Zugang des Antrags

a) Zugang elektronischer Willenserklärungen unter Abwesenden oder Anwesenden

b) Machtbereich des Empfängers und Möglichkeit zur Kenntnisnahme

3. Annahme des Antrags

4. Bestätigung des Zugangs

III. Vertragsschluss per E-Mail

1. Vertragsschluss per Massen-E-Mail oder individueller E-Mail

2. Vertragsrechtliche Besonderheit: keine Bestellbestätigung

IV. Vertragsschluss über Smart Devices, Apps und über App Stores

1. Begriffsbestimmung App, Smart Device und App Store

2. Technische Grundlagen von Apps und App Stores

3. Anwendbares Recht beim Bezug von Apps

4. Vertragsschluss bei der Vermarktung von Apps

a) Apps von App Store-Betreibern

b) Apps von Drittanbietern

c) Lizenzvertrag zwischen Anbieter und Anwender

V. Vertragsschluss bei Internet-Versteigerungen und Glücksspiel

1. Klassische Versteigerung gemäß § 156 BGB

2. Formen von Internet-Versteigerungen

3. Gewerberechtliche Zulässigkeit von Internet-Versteigerungen

4. Wirksamkeit des Vertragsschlusses bei Internet-Versteigerungen

a) Willenserklärung des Anbieters

b) Willenserklärung des Käufers

5. Löschung und Rücknahme von Angeboten und Geboten, Unwirksamkeit, Anfechtung

6. Pflichten im elektronischen Geschäftsverkehr

7. Preisangabenverordnung

8. Der Sonderfall: Rückwärtsauktionen

9. Der Sonderfall: Bietagenten

10. Haftung bei Internet-Versteigerungen

11. Glücksspiel

VI. Anfechtung des Vertrages

14 1. Irrtümer des Bestellers oder des Anbieters

2. Fehler bei der Datenübertragung

3. Computerfehler

4. Rechtsfolgen

5. Anfechtung bei Fernabsatzverträgen

VII. Haftung für Handeln Dritter bei Missbrauch von Zugangsdaten

1. Anscheinsvollmacht

2. Voraussetzungen für eine Zurechnung

3. Abgrenzung zur Halzband-Entscheidung

4. Folgen für das Online-Banking