Kurswechsel bei der BaFin: Neuer Präsident erhält mehr Kompetenzen

Seit Anfang August ist Mark Branson (52) der neue Präsident der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Er soll die Modernisierung der Behörde vorantreiben und erhält dazu mehr Kompetenzen bei der Leitung und Organisation der BaFin als sein Vorgänger.

Der gebürtige Brite Branson hat damit offiziell die Nachfolge von Felix Hufeld (60) angetreten. Hufeld stand acht Jahre an der Spitze der Behörde und hatte die BaFin als personelle Konsequenz aus dem Wirecard-Skandal zum 1. April 2021 verlassen.

Branson, der auch die Schweizer Staatsbürgerschaft besitzt, hat als Direktor sieben Jahre lang die Schweizer Finanzmarktaufsicht FINMA in Bern geleitet. Der neue BaFin-Chef soll den Reformkurs vorantreiben, den das Bundesministerium der Finanzen (BMF) im Frühjahr mit einem Sieben-Punkte-Plan für eine schlagkräftigere Finanzaufsicht auf den Weg gebracht hat.

In dem öffentlichen Druck, der seit dem Wirecard-Skandal auf der BaFin lastet, sieht Branson Chancen, Veränderungen in der BaFin durchzubringen, die sonst länger gedauert hätten.

Als Präsident der BaFin wird Branson mehr Kompetenzen bei der Leitung und Organisation der Behörde haben als sein Vorgänger. Dies sehen das überarbeitete Organisationsstatut der BaFin und die angepasste Geschäftsordnung des Direktoriums vor, die am 1. Juli 2021 in Kraft getreten sind.

Gestärkt wird das Präsidentenamt insbesondere bei der strategischen Steuerung der BaFin, aber auch in Organisations- und Haushaltsfragen. So wird Branson alleine die Haushaltsaufstellung verantworten. Bislang musste das Direktorium über den Haushalt kollegial und einvernehmlich entscheiden. Zwar liegt die Gesamtleitung der BaFin nach wie vor beim Direktorium, die Exekutivdirektorinnen und -direktoren werden jedoch künftig von Verwaltungsthemen entlastet. Außerdem sollen die Direktoriumsmitglieder den Präsidenten stärker als bisher in strategischen Angelegenheiten beraten.

Die angepassten Statuten unterstellen Branson zudem drei neu geschaffene Organisationseinheiten: Die Koordination der Fokusaufsicht und der Taskforce (KFT), die Data Intelligence Unit (DIU) und die Transformationseinheit.

Die Fokusaufsicht soll hinter die Fassade von Banken, Versicherern und Unternehmen der Wertpapierbranche schauen, deren Geschäftsmodell sehr komplex ist oder sehr innovativ erscheint. Die künftige Taskforce ist eine Art schnelle Eingreiftruppe, die im Bedarfsfall ausrücken und Unternehmen an Ort und Stelle prüfen soll (wir haben berichtet: Compliance Juni 2020, S. 11). Die Koordinationseinheit soll künftig Fokusaufsicht und Taskforce steuern und für den Präsidenten die Fäden in der Hand halten. Die Data Intelligence Unit (DIU) soll große Datenmengen analysieren und auswerten und die Transformationseinheit soll die kontinuierliche Weiterentwicklung der BaFin als integrierte Aufsicht und nationale Abwicklungsbehörde in einem dynamischen Marktumfeld sicherstellen.

chk