Die IPR-Neutralität der E-Commerce-Richtlinie und des Telemediengesetzes

EWS 2011, 65

Sack, Rolf

Art. 1 Abs. 4, Art. 1 Abs. 4 ECRL, E-Commerce-Richtlinie, Herkunftslandprinzip, IPR-Neutralität, Internationales Privatrecht, Kollisionsrecht, Telemediengesetz, richtlinienkonforme Auslegung, richtlinienkonforme Auslegung des § 1 Abs. 5 TMG, zusätzliche Kollisionsnormen, zusätzliche Normen, § 1 Abs. 5 TMG

EWS 2011, 65 (Heft 3)

Nach herrschender Meinung steht die in Art. 1 Abs. 4 der E-Commerce-Richtlinie (ECRL) bzw. § 1 Abs. 5 des Telemediengesetzes (TMG) vorgesehene IPR-Neutralität in einem unauflösbaren Widerspruch zur Rechtsnatur des Herkunftslandprinzips der ECRL und ...

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Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

Die Publikation Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) ist die zweimonatliche Fachpublikation für das Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union. Dem Fachleser bietet sie umfassende Informationen und Analysen im Rahmen von Abhandlungen zu den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (insbesondere der EU-Kommission) sowie durch die Veröffentlichung von Grundsatz entscheidungen und Vorabentscheidungsersuchen zu den vom Unionsrecht geregelten Rechtsbereichen in der EU. Diese werden ergänzt um eine Dokumentation relevanter Texte zum Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union.

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