Die Tragweite des Rechtfertigungsgrundes aus Art. 46 Abs. 1 EG für die Niederlassungsfreiheit, die Dienstleistungsfreiheit und für Gesellschaften

EWS 2001, 59

Forsthoff, Ulrich

EWS 2001, 59 (Heft 2)

I. Offene FragenArt. 46 Abs. 1 EG erlaubt den Mitgliedstaaten, Rechts- und Verwaltungsvorschriften anzuwenden, die eine Sonderbehandlung für Ausländer vorsehen und aus Gründen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder Gesundheit gerechtfertigt sind. Die Vorschrift wirft drei zentrale Fragen auf.So ist zu klären, ob Art. 46 Abs. 1 EG in seinem originären Anwendungsbereich auf die Rechtfertigung ausländerpolizeilicher Sonderregelungen beschränkt ist. Für Gesellschaften und Dienstleistungen ist Art. ...

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Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

Die Publikation Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) ist die zweimonatliche Fachpublikation für das Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union. Dem Fachleser bietet sie umfassende Informationen und Analysen im Rahmen von Abhandlungen zu den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (insbesondere der EU-Kommission) sowie durch die Veröffentlichung von Grundsatz entscheidungen und Vorabentscheidungsersuchen zu den vom Unionsrecht geregelten Rechtsbereichen in der EU. Diese werden ergänzt um eine Dokumentation relevanter Texte zum Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union.

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