Inländerdiskriminierung im Wettbewerbsrecht am Beispiel der Irreführungsgefahr

EWS 1995, 8

Hösch, Ulrich

EWS 1995, 8 (Heft 11)

I. Das ProblemArt. 30 EWGV verbietet Maßnahmen mit gleicher Wirkung wie eine mengenmäßige Beschränkung. Eine Maßnahme im Sinne von Art. 30 EWGV ist nicht nur ein formelles Gesetz, sondern auch die Rechtsanwendung von Gerichten und die Regeln von Standesorganisationen1EuGHE 1989, 1295 Tz. 15; EWS 1994, 59, EuZW 1994, 119 (Tz. 15).. Nach der Dassonville-Formel des Europäischen Gerichtshofes2EuGHE 1974, 837 (852 Tz. 5). ist Maßnahme mit gleicher Wirkung jede Regelung, die geeignet ist, den ...

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Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

Die Publikation Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) ist die zweimonatliche Fachpublikation für das Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union. Dem Fachleser bietet sie umfassende Informationen und Analysen im Rahmen von Abhandlungen zu den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (insbesondere der EU-Kommission) sowie durch die Veröffentlichung von Grundsatz entscheidungen und Vorabentscheidungsersuchen zu den vom Unionsrecht geregelten Rechtsbereichen in der EU. Diese werden ergänzt um eine Dokumentation relevanter Texte zum Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union.

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