Schubert, Thure
»Merck II«, »Warner Brothers« und die Renaissance möglicher Grenzen des gemeinschaftsrechtlichen Erschöpfungsgrundsatzes
EWS
1998, 119
(Heft 4)
1. Das Merck II-Urteil ist eine Grenzentscheidung: sie mußte so ergehen - und hätte doch anders entschieden werden können. Je nach dem Standpunkt des Betrachters läßt sie sich gut in die Rechtsprechungstradition des EuGH einfügen oder ist eine verpaßte Gelegenheit, alternative Lösungswege auszubauen. In der Sache geht es wieder einmal um das Verhältnis von Binnenmarkt und nationalen Immaterialgüterrechten.2. Aus gemeinschaftsrechtlicher Sicht ist das Merck II-Urteil konsequent. Es bekräftigt und ...
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