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EWS 1999, 55
 
Rat der Europäischen Union
Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten
Rat der Europäischen Union, Verordnung (EG) vom 31. Dezember 1998 - Nr. 2866/88
EWS 1999, 55 (Heft 2)
Der Rat der Europäischen Union -gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft, insbesondere auf Artikel 1091 Absatz 4 Satz 1, auf Vorschlag der Kommission, nach Stellungnahme der Europäischen Zentralbank1ABl. C 412 vom 31. 12. 1998, S. 1., in Erwägung nachstehender Gründe:(1) Gemäß Artikel 109 j Absatz 4 des Vertrags beginnt die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Januar 1999. Der Rat hat in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs am 3. Mai 1998 bestätigt, daß Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland die notwendigen Voraussetzungen für die Einführung einer einheitlichen Währung am 1. Januar 1999 erfüllen2Entscheidung 98/317/EG des Rates vom 3. Mai 1998 gemäß Artikel 109 j Absatz 4 des Vertrags (ABl. L 139 vom 11. 5. 1998, S. 30)..(2) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 974/98 des Rates vom 3. Mai 1998 zur Einführung des Euro3ABl. L 139 vom 11. 5. 1998, S. 1. ist der Euro die Währung der Mitgliedstaaten, die ab 1. Januar 1999 die einheitliche Währung einführen. Die Einführung des Euro erfordert, daß die Umrechnungskurse beschlossen werden, zu denen der Euro an die Stelle der nationalen Währungen tritt und zu denen der Euro in die nationalen Währungseinheiten unterteilt wird. Die in Artikel 1 genannten Umrechnungskurse sind die Umrechnungskurse im Sinne von Artikel 1 dritter Gedankenstrich der Verordnung (EG) Nr. 974/98.(3) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 des Rates vom 17. Juni 1997 über bestimmte Vorschriften im Zusammenhang mit der Einführung des Euro4ABl. L 162 vom 19. 6. 1997, S. 1. werden alle Bezugnahmen auf den Ecu in einem Rechtsinstrument durch eine Bezugnahme auf den Euro zum Kurs von 1 Euro für 1 Ecu ersetzt. Gemäß Artikel 1091 Absatz 4 Satz 2 des Vertrags ändert die Annahme der Umrechnungskurse als solche nicht den Außenwert des Ecu. Dies wird dadurch gewährleistet, daß die am 31. Dezember 1998 nach dem bisherigen Verfahren für die Berechnung der täglichen offiziellen Ecu-Kurse von der Kommission berechneten Ecu-Kurse der Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, als Umrechnungskurse angenommen werden.(4) Die Minister der Mitgliedstaaten, die den Euro als einheitliche Währung einführen, die Zentralbankpräsidenten dieser Mitgliedstaaten, die Kommission und das Europäische Währungsinstitut/die Europäische Zentralbank haben am 3. Mai 19985ABl. C 160 vom 27. 5. 1998, S. 1. bzw. 26. September 1998 zwei Kommuniqués zur Festlegung und Annahme der unwiderruflichen Umrechnungskurse für den Euro veröffentlicht.(5) Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1103/97 werden die Umrechnungskurse als 1 Euro, ausgedrückt in den einzelnen nationalen Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, festgelegt. Um ein hohes Maß an Genauigkeit zu gewährleisten, werden diese Umrechnungskurse mit sechs signifikanten Stellen festgelegt; inverse oder bilaterale Kurse zwischen den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, werden nicht festgelegt -hat folgende Verordnung erlassen:Artikel 1Die unwiderruflich festgelegten Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den Währungen der Mitgliedstaaten, die den Euro einführen, sind:1 EuroBelgische FrankenDeutsche MarkSpanische PesetenFranzösische FrankenIrische PfundItalienische LireLuxemburgische FrankenNiederländische GuldenÖsterreichische SchillingPortugiesische EscudosFinnmarkArtikel 2Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1999 in Kraft.Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.Empfehlung der Kommission zu Bankentgelten im Zusammenhang mit der Umstellung auf den EuroEin Arbeitspapier der Kommissionsdienststellen betreffend die Durchführung der Empfehlung der Kommission 98/286/EG*ABl. L 130 vom 1. 5. 1998, EWS 1998, 414. zu Bankentgelten im Zusammenhang mit der Umstellung auf den Euro ist ab 10. Dezember 1998 im Internet unter http://europa.eu.int/comm/dg15 sowie auf Anfrage bei der General-Direktion XV unter der Fax-Nummer (32-2) 295 07 50 erhältlich. Das Dokument ist zunächst nur in englischer Fassung verfügbar. Ausgaben in anderen Sprachen werden allerdings in Kürze ebenfalls zur Verfügung gestellt werden.

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