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EWS 2004, 558
 
EuGH
Unterscheidungskraft einer Marke, die aus einem verbreiteten Nachnamen besteht

EuGH, Entscheidung vom 16. September 2004 - C-404/02;

EuGH vom 16.09.2004 - Rs. C-404/02
EWS 2004, 558 (Heft 12)
Aus den Gründen(1) Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und Art. 6 Abs. 1 Buchst. a der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. 12. 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1).(2) Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Rechtsstreits zwischen der Nichols plc (nachfolgend: Nichols), einer Gesell-schaft mit Sitz im Vereinigten Königreich, und dem Registrar of Trade Marks (Direktor des ...

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