R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
EWS 1994, 181
Sack, Rolf 
Sack, Rolf
Zur Vereinbarkeit des RabattG mit Art. 30 EG-Vertrag

EWS 1994, 181 (Heft 6)
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Aufhebung des RabattG vorgelegt. Diese Bestrebungen wurden ursprünglich vor allem auch mit europarechtlichen Bedenken gegen dieses Gesetz gerechtfertigt. Nach den EuGH-Entscheidungen »Keck und Mithouard« vom 24. 11. 1993 und »Hünermund/Landesapothekerkammer« vom 15. 12. 1993 geht nun die amtliche Begründung zum Regierungs-Entwurf zwar davon aus, daß die europarechtlichen Bedenken hinfällig geworden seien1Begr. Reg.-Entw., BR-Drs. 116/94, S. 7 = ...

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats