Becker Editorial 223 | Kment Rechts vor links? Überlegungen zur Vereinfachung der rechtlichen Vorfahrtsregeln im deutschen Stromnetz 225 | Altrock/Vollprecht Zur Entwicklung des Einspeisemanagements zwischen dem Vorrang Erneuerbarer Energien und dem Ausbau fluktuierender Stromerzeugungskapazitäten 231 | Schmelzer/Beck EEG-Einspeisemanagement – Ausgewählte Rechtsfragen zu technischen und betrieblichen Vorgaben an Anlagenbetreiber gemäß § 6 Nr. 1 EEG 244 | Sailer Die Speicherung von Elektrizität im Erneuerbare-Energien-Gesetz 249 | Vollprecht/Kahl „Grüne Verwandlung“ – Der Gasabtausch i.S.d. § 27 Abs. 2 EEG 254 | von Hammerstein/von Hoff Neue Infrastrukturkonzepte für Elektromobilität 259 | de Wyl/Ahnis/Weise Die Ausbilanzierung des Verteilnetzes und der Netzenergiebedarf nach MaBiS – Auswirkungen auf den Verteilnetzbetreiber 264 | Rauch Installation einer Sammelzählung in Mehrfamilienhäusern: Rechtsfragen und Antworten 271 | Frenz Auswirkungen von Fukushima auf die Zustimmungspflichtigkeit des Elften Gesetzes zur Änderung des AtomG 277 | Klaue Einige Bemerkungen zu dem Urteil des BGH „Entega II“ 278 | Becker Oliver Brunke: Die Strafbarkeit marktmissbräuchlichen Verhaltens am Spotmarkt der European Energy Exchange 281 | Becker Markus Wiesner: Der Stromgroßhandel in Deutschland, die Anwendung des Wertpapierhandelsgesetzes auf den deutschen Stromgroßhandel zur Stärkung der Marktintegrität, Diss. jur. 282 | Schrödter Melanie Wetzel: Rechtsfragen einer projektbezogenen aumordnung – Zugleich ein Beitrag zur Genehmigungssituation von Windkraftanlagen und deren Steuerung durch raumordnerische Vorgaben, Schriften zum Öffentlichen Recht, Band 1179 283 | Klement Dr. Fabio Longo: Neue örtliche Energieversorgung als kommunale Aufgabe: Solarsatzungen zwischen gemeindlicher Selbstverwaltung und globalem Klima- und Ressourcenschutz; Schriften zum Umweltenergierecht 3 284 | EuGH 1. Deutsches Umweltrechtsbehelfsgesetz nicht europarechtskonform (Trianel-Steinkohlekraftwerk Lünen) 286 | BVerfG 2. Rückführung der Steuerentlastung für Pflanzenölkraftstoffe durch § 50 Abs. 3 Satz 2 und 3 Nr. 2 EnergieStG verfassungsgemäß 290 | BVerfG 3. Einschränkung der EEG-Vergütung für Photovoltaikanlagen auf Ackerflächen verfassungsgemäß 295 | BGH 4. Bei Fernwärmeversorgungsverträgen ist eine Preisanpassungsklausel im Regelfall allein an § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV und nicht an §§ 307 ff. BGB zu messen 297 | BGH 5. Zur Unwirksamkeit einer Preisanpassungsklausel in Fernwärmelieferungsvertrag wegen Unvereinbarkeit mit den Transparenzanforderungen des § 24 Abs. 4 AVBFernwärmeV 304 | BGH 6. Keine Anwendung des gesetzlichen Preisänderungsrechts gemäß § 4 AVBGasV auf einen Sonderkundenvertrag 310 | BGH 7. Zu den Anforderungen an die schlüssige Darlegung eines Anspruchs auf Rückzahlung überzahlter Netzentgelte 314 | BGH 8. Keine Vermutung der Richtigkeit der von einer nicht (mehr) geeichten Messeinrichtung abgelesenen Verbrauchswerte 315 | BGH 9. Keine Berücksichtigung von Stromsteuerermäßigungen bei Grenzpreisvergleich nach § 2 Abs. 4 KAV 316 | BGH 10. Blindstromentgelte auf vertraglicher Grundlage 318 | BGH 11. Zum Zeitpunkt der Inbetriebnahme eines Pflanzenölkraftwerks nach §§ 3 Abs. 4, 8 Abs. 6 EEG 2004 322 | OLG Hamm 12. Richtiger Netzverknüpfungspunkt nach dem EEG 2009 327 | OLG Düsseldorf 13. Zur gerichtlichen Kontrolle eines Gebührenbescheides der Bundesnetzagentur 329 | OLG Düsseldorf 14. Mehrerlöse aus der vorhergehenden Regulierungsperiode können auch noch im System der Anreizregulierung abgeschöpft werden 333 | OLG Koblenz 15. Bei der Ermittlung eines Netzkaufpreises kommt es auf den Sachzeitwert und den Ertragswert an 338 | OLG Stuttgart 16. Zur Inhaltskontrolle nach § 307 BGB bei Klauseln in Strom-Sonderkundenverträgen 341 | BVerwG 17. Verlängerung der bergrechtlichen Aufsuchungserlaubnis bei Geothermieprojekt 344 | BVerwG 18. Abgrenzung der Anwendungsbereiche von EEG und ProMechG 348 | VGH Kassel 19. Regionalplan Nordhessen unwirksam 351 | OVG Lüneburg 20. Windenergie und Artenschutz; Monitoring-Auflage 358 | VG Gießen 21. Die gemeindliche Planungshoheit ist nicht verletzt, wenn der Lärm von Windkraftanlagen 40 dB(A) nicht erreicht 360 | OLG Celle Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 22. Zur Unwirksamkeit von Preiserhöhungen in Gassonderverträgen 366 | OVG Lüneburg 23. RROP Landkreis Leer unwirksam 366 | OVG Lüneburg 24. Windkraftanlage im Fernbereich eines Luftverteidigungsradars der Bundeswehr 366 | OVG Münster 25. Grenzen der „Feinsteuerung“ von Windenergieanlagen durch Bebauungspläne 366
ZNER 2011, Heft 03 vom 01.06.2011