Die Zukunft der Energiewende gestalten
Bernd Westphal, MdB*
Die Energiewende macht ein ausgewogenes Gleichgewicht zwischen Eingreifen und Zurückhalten erforderlich. Dieses Gleichgewicht wird uns auch in der nächsten Legislaturperiode begleiten. Denn es gibt viele Dinge, die wir zum weiteren Erfolg der Energiewende gestalten müssen. Die Frage ist, wie wir diese Dinge erreichen wollen und können.
Wir brauchen mehr Flexibilisierung. Flexibilisierung muss technologieoffen gesehen sowie kleinteilige und spezielle Instrumente müssen soweit möglich zusammengefasst werden. Flexibilisierungsoptionen, egal von wem sie bereitgestellt werden, sollten fair gegeneinander antreten können.
Wir brauchen mehr Energieeffizienz. Ohne Energieeffizienz wird auch die Energiewende nicht funktionieren. Der Energieverbrauch kann nicht 1:1 durch Strom gedeckt werden. Das Credo „Efficiency First“ ist deshalb richtig, wo es volkswirtschaftlich Sinn ergibt.
Wir brauchen mehr Erneuerbare. Die Reform des EEG 2017 hat deutlich gemacht, dass wir auch das vorhandene Netz und den Ort der Errichtung einbeziehen müssen. Da wir weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien brauchen, muss dieser möglichst kosteneffizient und sozialverträglich mit hoher Akzeptanz gestaltet werden.
Wir brauchen mehr Digitalisierung. Nur mit der Intelligenz, die uns die Digitalisierung bietet, machen wir unsere Infrastruktur dafür bereit, die Prozesse von volatiler Erzeugung, schwankender Nachfrage, Flexibilisierung, Energieeffizienz und Sektorkopplung miteinander in Einklang zu bringen.
Wir brauchen mehr Sektorkopplung. Der Wärme- und der Verkehrsbereich hinken hinterher. Hier wird im Rahmen der Sektorkopplung eine Bewegung hin zu verstärktem Einsatz von Strom in diesen Bereichen kommen müssen. Trotzdem bleibt das Ziel, Erneuerbare möglichst direkt in diesen Sektoren einzusetzen.
Das alles erreichen wir nur, indem wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen so ändern, dass ein freier Wettbewerb möglich wird. Dafür brauchen wir jedoch eine andere Form der Finanzierung der Energiewende. Die o. g. Herausforderungen sind nur dann kosteneffizient umsetzbar, wenn die tatsächlichen Kosten der unterschiedlichen Energieträger im Markt gegeneinander antreten. Nur so können die richtigen Anreize für die Verbraucherinnen und Verbraucher gesetzt werden.
Unsere Aufgabe in der nächsten Legislaturperiode ist es somit, den nächsten großen Abschnitt der Energiewende so zu gestalten, dass wir zuverlässige Leitplanken für die Energiewende aufbauen, ohne sie im Detail steuern zu müssen.
* | Sprecher der Arbeitsgruppe „Wirtschaft und Energie“ der SPD-Bundestagsfraktion. |