RAW 2023, 93

RAW 2023, Heft 02

14.09.2023

Mit einer Transformation des Denkens den Fortschritt gestalten 93

11 Fragen zur Digitalgesetzgebung der EU aus Sicht der Automobilbranche 94

Data Act-Entwurf und Ansprüche auf den Zugang zu Fahrzeugdaten 98

Connected Vehicle Services und der Digital Services Act 104

Vernetzte Fahrzeuge und Telekommunikationsdienste – eine kritische Würdigung der Einschätzung der Bundesnetzagentur 111

Ermer/Schultzky

Massenverfahren als rechtspolitische Herausforderung 116

Disruption in Automotive Supply Chains – Durchsetzung und Abwehr von Preiserhöhungsansprüchen 123

Was bringt die 11. GWB-Novelle? – ein Zwischenstand 129

Naruisch/Poncza

Product Compliance: Anforderungen an das Beschwerdemanagement von Herstellern von Kraftfahrzeugen nach Art. 13 Abs. 7 der Verordnung (EU) 2018/858 132

Voland/Karle/Oikonomopoulou

Green and Powerful? 137

Umweltkommunikation in der Automobilwirtschaft 144

Wirtschaft und Technik

Grubic/Buchberger

Rechtssichere und compliance-konforme Gestaltung der unternehmensübergreifenden Zusammenarbeit in der agilen Softwareentwicklung am Beispiel des Industriestandards SAFeⓇ 152

EuGH: „Thermofenster“ – zum individuellen Käuferschutz durch RL 2007/46/EG und VO (EG) 715/2007 160

BGH: „Thermofenster“ – fehlende Sittenwidrigkeit infolge vorvertraglicher Verhaltensänderung des Schädigers und diesbezügliche Beweislast des Geschädigten für negative Tatsachen 161

BGH: Verbraucherwiderruf bei Fahrzeugfinanzierung – zum Fortbestehen des Leistungsverweigerungsrechts des Händlers oder Darlehensgebers bei Weiterveräußerung durch den Verbraucher 161

BGH: Zu den Wirksamkeitsvoraussetzungen eines „sale and rent back“-Geschäfts 162

OLG Frankfurt a. M.: Verbotene Eigenmacht durch Selbstabholung und Verwertung des Käufers und Vermieters im Rahmen von „sale and rent back“-Verträgen 162

OLG Zweibrücken: Kaufrecht – Händler schuldet kein „angenehmes“ Fahrgefühl bei Gefahrenbremsung 163

OLG Dresden: Zur Risikoverteilung und Rechtsnatur (in) der Vertragsbeziehung zwischen Tier 1- und Tier 2-Zulieferern 163

LG München I: Zur lauterkeitsrechtskonformen Darstellung von Verbrauchs- und Emissionsdaten 163

André/Lutz-Bachmann

EU-Typgenehmigungsrecht und deliktische Direkthaftung von Fahrzeugherstellern 164

Betriebsratsvergütungen auf dem (strafrechtlichen) Prüfstand – BGH hebt Freisprüche von VW Managern auf 171

What’s New Regulatory

Die neue EU-Batterieverordnung und ihr Potenzial für die Elektrofahrzeugregulierung 174

Anhaltender Zuwachs an Neuzulassungen auf dem EU-Automarkt 178

Schlechte Stimmung bei deutschen Autoherstellern mit Blick auf die Zukunft 178

Mercedes-Benz mit erster Level 3-Seriengenehmigung in Kalifornien 178

Bund fördert Massenproduktion von E-Fuels 178

BMW erhält als erstes deutsches Unternehmen Gütesiegel für Equal Pay 178

Audi nutzt Künstliche Intelligenz in Produktion 179

Mercedes-Benz verwendet klimafreundlicheres Aluminium 179

Bosch entwickelt vollautomatisierte Anlage für Batterierecycling 179

Entdeckung zu Klebebändern soll Selbstentladung von E-Autos verhindern 179

Europäischen Autoherstellern droht Wertschöpfungsverlust durch chinesische Konkurrenz 180

Bain-Studie sieht Chancen für automobile Kreiswirtschaft in nachhaltigerem Materialeinsatz 180

Wohlfahrtsgewinne durch Tempolimit 180

Wachsende finanzielle Kluft zwischen Automobilherstellern und Zulieferern 180

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RAW - Recht Automobil Wirtschaft

Die Publikation Recht Automobil Wirtschaft (RAW) ist die halbjährliche Fachpublikation für die Automobilwirtschaft. Sie informiert Fachleser umfassend und interdisziplinär zu den Themenfeldern Recht, Betriebs- & Volkswirtschaft und Steuern. Die RAW wendet sich einerseits an Automobilhersteller und -zulieferer, Rechtsanwälte und Unternehmensjuristen sowie Steuer- und Unternehmens berater, andererseits auch an Verbände, Verkehrsplaner, Fahrzeug- und Teilehändler sowie Techniker und Ingenieure, soweit diese mit dem Automobiltechnikbereich verbunden sind. Die Publikation wird in Zusammenarbeit mit dem Forschungsinstitut für Automobilrecht herausgegeben.

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