BGH
Anforderungen an die tatsächlichen, effektiven Beziehungen (»genuine link«) einer nach amerikanischem Recht gegründeten Gesellschaft zu den Vereinigten Staaten - »GEDIOS Corporation«
BGH, Entscheidung vom 13. Oktober 2004 - I ZR 245/01;
BGH
vom 13.10.2004
- I ZR 245/01
RIW
2005, 147
(Heft 2)
SachverhaltDie Klägerin ist eine am 16. 6. 1998 in San Francisco/Kalifornien gegründete Gesellschaft nach kalifornischem Recht. Ihr in S. bei Nürnberg wohnhafter Präsident ist Inhaber der am 5. 6. 1998 angemeldeten und am 26. 8. 1998 für »Software, Computersoftware, Software für Computer, Rechner und Computer oder Rechner gestützte Systeme« eingetragenen deutschen Marke Nr. 398 31 465 »GEDIOS«. Die Klägerin ist aufgrund eines in englischer Sprache abgefassten, am 26. 6. 1998 in San Francisco von ...
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