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RIW 1997, 353
 
FG Saarland
Fußballtrainer als Grenzgänger

FG Saarland, Entscheidung vom 2. Oktober 1996 - 1 K 207/95;

FG Saarland vom 02.10.1996 - 1 K 207/95
RIW 1997, 353 (Heft 4)
Aus den Gründen:»Die Grenzgängerregelung ist wegen Überschreitung der 45-Tage/Jahr-Grenze für den Kläger in den Jahren 1992 und 1993 nicht anwendbar.Gem. Art. 13 Abs. 5 DBA-Frankreich können die Einkünfte von sogenannten Grenzgängern aus ihrer im Tätigkeitsland ausgeübten nichtselbständigen Arbeit grundsätzlich nur im Staat der Ansässigkeit besteuert werden.Als Grenzgänger gelten nach der Verständigungsvereinbarung zur Anwendung der Grenzgängerregelung (BStBl. I 1980, 88) die Arbeitnehmer, die im Grenzgebiet des einen Staates ihre Tätigkeit ausüben und im Grenzgebiet des anderen Staates ihren Wohnsitz haben, an den sie grundsätzlich jeden Tag zurückkehren.Kehrt ein Arbeitnehmer nicht täglich an seinen Wohnsitz zurück oder ist er ausnahmsweise an Arbeitsorten außerhalb der Grenzzone beschäftigt, so geht die Grenzgängereigenschaft dennoch nicht verloren, wenn die Tage der Nichtrückkehr oder der Tätigkeit außerhalb der Grenzzone 20 v. H. der gesamten Werk- bzw. Arbeitstage nicht überschreiten, jedoch in keinem Fall mehr als 45 Tage pro Jahr betragen.Entsprechend der Aufstellung der Auswärtsspiele und Trainingslager in der Anlage zum Einspruchsbescheid ist der Kläger 1992 an 51 Tagen und in 1993 an 30 Tagen nicht an seinen Wohnsitz zurückgekehrt bzw. war außerhalb der Grenzzone tätig. Damit hat der Kläger sowohl in 1992 als auch in 1993 die - anteilig auf ein halbes Jahr umgerechnete - 45-Tage-Grenze überschritten.Die Berechnung der Tage ist zutreffend. Für Auswärtsspiele wurden zu Recht vom Beklagten zwei Abwesenheitstage gerechnet. Der Arbeitgeber des Klägers hat nämlich jeweils für zwei Tage entsprechende Tagegelder nach Dienstreisegrundsätzen gewährt. Überdies ist es unwahrscheinlich, daß Anreise, eventuelles Kurztraining im fremden Stadion, Spieleaustragung und Abreise nur einen Tag in Anspruch nehmen.Entgegen der Ansicht des Klägers sind auch die Samstage und Sonntage im Rahmen der Trainingslager zu berücksichtigen. Zwar bestimmt eine weitere Verständigungsvereinbarung über Dienstreisen bei Grenzgängern (Korn/Dietz/Debatin, DBA-Frankreich, S. 148 g), daß Sonn- und Feiertage bei der Berechnung der Karenztage ausscheiden. Diese Regelung gilt aber offenkundig nicht für Samstage, und aus dem Zweck der Regelung ergibt sich, daß die Vergünstigung nur für arbeitsfreie Sonntage Anwendung findet.«

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