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RIW 1998, 167
 
EuGH
Tarifierung eines elektronischen Bauteils - »Vista Board«

EuGH, Entscheidung vom 18. Dezember 1997 - C-382/95;

EuGH vom 18.12.1997 - C-382/95
RIW 1998, 167 (Heft 2)
Urteilstenor:Bildverarbeitung, wie sie mit einer Einheit einer Datenverarbeitungsmaschine vorgenommen werden kann, die insbesondere einen Analog-Digital-Wandler, einen Grafikprozessor besserer Qualität und einen Digital-Analog-Wandler umfaßt, ist nicht als »eigene Funktion« im Sinne der Anmerkung 5 B letzter Absatz zu Kapitel 84 der in Anhang I der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates vom 23. Juli 1987 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif ...

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