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WRPL 2015, 1
LG Essen 
Essener Kleiderkammer (Sonstiges vom 17.09.2014, 42 O 33/14)

Die Bezeichnung “Kleiderkammer Essen” für einen gewerblichen Second-Hand-Laden ist irreführend und verstößt gegen die §§ 3, 5 UWG, da der unrichtige Eindruck erweckt wird, es handle sich um eine karitative Einrichtung. Die Werbung für den Verkauf von Textilien mit dem Hinweis “Hilfsbedürftige Bürger erhalten mit Nachweis auf alle regulären Waren einen Rabatt von 15%” ist intransparent und verstößt gegen § 4 Nr. …

LG Essen, WRPL 2015, Heft 02, Online, - (Sonstiges vom 17.09.2014, 42 O 33/14)

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