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ZLR 2018, 821
Meier 
Anmerkung zu BGH, Beschluss vom 12.07.2018, I ZR 162/16

Mit dem vorliegenden Verfahren “B-Vitamine” beweist der BGH einmal mehr seine Bereitschaft, Fragen zur Auslegung der Verordnung (EG) Nr. 1924/2006 (VNGA) dem EuGH vorzulegen. Nunmehr darf sich der EuGH mit der Frage nach der Bedeutung des Ausdrucks “Beifügen” nach Art. 10 Abs. 3 VNGA und der Frage, ob für einen allgemeinen, nichtspezifischen Claim im Sinne von Art. 10 Abs.…

Meier, ZLR 2018, 821-824

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