ZNER 2019, I

ZNER 2019, Heft 01

27.02.2019

Heft 01 (Umschlagteil) I

In eigener Sache und Editorial I

Brakelmann/Jarass

Netzentwicklungsplan Strom 2019-2030 1

Die Sicherung von (konkurrierenden) Rechtspositionen von Windenergieprojekten durch den immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid nach § 9 BImSchG 7

Kurze Beiträge

Hinkley Point C, Flamanville, Olkiluoto: Zu den Rettungsversuchen für die Kernkraft 15

Bitte in der Lobby Platz nehmen: Warum der Emissionshandel scheiterte – zu Matthias Corbach: Energiepolitischer Lobbyismus in Deutschland 16

Kohleausstieg und Hambacher Forst – das 19. Kolloquium zu Wirtschaft und Umweltrecht (KBU) in der Nachbetrachtung 18

Staatliche Beihilfen für Kernkraftwerk Hinkley Point C rechtmäßig 20

Zum Entschädigungsanspruch des Offshore-Anlagenbetreibers nach § 17e Abs. 2 Satz 1 EnWG bei nicht rechtzeitiger Fertigstellung der Netzanbindung 22

Zur Reichweite der Ermächtigung einer Regulierungsbehörde nach § 27 Abs. 1 Nr. 15 StromNZV 26

Voraussetzungen der Rechtmäßigkeit der Festlegung der Eigenkapitalzinssätze gemäß § 7 Abs. 6 StromNEV und § 7 Abs. 6 GasNEV durch die Bundesnetzagentur 29

Zur Auslegung der Karenzzeitregelung des § 10c EnWG 30

Zum Auskunftsanspruch des Altkonzessionärs gegen die Kommune beim Auswahlverfahren 35

OLG Düsseldorf

Zur Verlängerung der Ausweisung systemrelevanter Gaskraftwerke in ihrer Regelzone [Nur Leitsätze] 38

OLG Düsseldorf

Zulässigkeit der Nichtberücksichtigung eines Gebots im Rahmen der Ausschreibungsrunde für Biomasseanlagen [Nur Leitsätze] 38

OLG Düsseldorf

Zum Schadensersatzanspruch eines EE-Anlagenbetreibers gegen den Netzbetreiber wegen verweigerter Vergütungszahlung [Nur Leitsätze] 39

Zu den Anforderungen an die Bescheinigung eines Umweltgutachters nach § 23 Abs. 5 Satz 3 Nr. 2 EEG 2009 39

Schleswig-Holsteinisches OLG

Zur Frage, wie bei einem Vorbehaltskauf der angemessene Netzkaufpreis i. S.v. § 46 EnWG zu bestimmen ist 41

Windenergie: Infraschall, Vollzugsinteresse trotz geringen Beitrags einer WEA zu globaler Dekarbonisierung 46

OVG Nordrhein-Westfalen

Normenkontrolle: Bekanntmachungsmangel: Feuerungswärmeleistung im Regionalplan – Kollision mit dem System des Emissionszertifikatshandels 48

Zurückstellung eines Windenergieprojekts für mehr als ein Jahr 56

OVG Nordrhein-Westfalen

Windenergie: Rangsichernde Wirkung des immissionsschutzrechtlichen Vorbescheids 61

OVG Nordrhein-Westfalen

Windenergie: Geltungsdauer einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung 66

OVG Nordrhein-Westfalen

Folgende Entscheidungen sind ausführlich unter www.ruw.de zu finden:: Instanzielle Zuständigkeit für Luftreinhaltepläne 68

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