ZNER 2021, 533

ZNER 2021, Heft 06

17.12.2021

Heft 06 (Umschlagteil) 533

Die Erste Seite

Aufsätze: Klima-Sommernovellen und Ökostromausbau 533

Fragen zum Genehmigungsverfahren beim Repowering von Windenergieanlagen unter besonderer Berücksichtigung des neuen § 16b BImSchG und der Vorgaben aus der EE-Richtlinie (EU) 2018/2001 539

Hemmert-Halswick/Freitag

Fernwärmeversorgung durch Großwärmepumpen – Rechtliche Rahmenbedingungen 549

Der Weg zu einer klimafreundlichen dezentralen Strom- und Wärmeversorgung 554

MsbG-Novelle: Anpassung des MsbG an den Beschluss des OVG Münster 560

Joel B. Eisen, Advanced Introduction to Law and Renewable Energy 563

Fondul Proprietatea: Vorabentscheidungsersuchen zum Stromnetzzugang für Stromerzeugung aus nicht erneuerbaren Energiequellen 565

Zur Auslegung des Begriffs „Investition“ in dem am 17. Dezember 1994 in Lissabon unterzeichneten Vertrag über die Energiecharta 574

Netzentgeltbefreiungen für stromintensive Unternehmen nach § 19 Abs. 2 StromNEV a. F. 581

LVerfG Schleswig-Holstein

Volksinitiative „Für die Durchsetzung des Bürgerwillens bei der Regionalplanung Wind“ 581

Zur AGB-Kontrolle von Klauseln in Sonderkundenverträgen 589

Gasnetz Rösrath (Transparenzgebot und Geheimhaltungsinteresse) 589

Ansprüche aus EEG- und KWKG-Umlage kein Umlaufvermögen der EK-Verzinsung 593

Einspeisevorrang bei thermischer Abfallverwertung (Energy from Waste I) 596

Fortschreibung eines Erweiterungsfaktor II 599

Nutzungsverträge für die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen – Kündigungsrechtemit Anmerkung von Rechtsanwältin Marion Westphal-Hansen 599

OLG Düsseldorf

Zu Preisnachlässen (Kommunalrabatt) auf mit dem Netzzugang im Zusammenhang stehende Preisbestandteile 605

OLG Düsseldorf

Keine Befreiung von Regulierungsvorgaben für Nord-Stream-2-Gaspipelinemit Anmerkung von Rechtsanwalt Dr. Philipp Fölsing, Hamburg 615

OLG Düsseldorf

Kosten für Verlustenergie in der Erlösobergrenze 632

OLG Düsseldorf

Zur nachträglichen Verlängerung der Frist zur Anzeige einer Vereinbarung über ein individuelles Netzentgelt nach § 19 Abs. 2 S. 2 StromNEV 633

Pacht von Anteilen an Stromerzeugungsanlagen 641

Steuerbefreiung für die Erzeugung von Strom aus Tagebau; Auslegung „Verwendung zur Stromerzeugung“ 647

Planfeststellung einer Höchstspannungsfreileitung (Nordring Berlin) 650

OVG Mecklenburg-Vorpommern

Errichtung von WEA innerhalb des empfohlenen Mindestabstandes zu Brutplätzen 660

Waldrodung für WEA; artenschutzrechtliche Zugriffsverbote 664

Stufig gestellter Antrag auf immissionsschutzrechtlichen Vorbescheid für WEA 664

Umweltverbandsklage gegen Windenergieprojekt 671

VGH Baden-Württemberg

Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Widerspruchs gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung einer Windenergieanlage 671

OVG Nordrhein-Westfalen

§ 15 Abs. 3 S. 3 BauGB: Keine erneute Fristauslösung bei marginaler Vorhabenänderung 675

Eichfrist von Stromzählern 675

Kein Anspruch eines Dritten auf Durchführung einer Planfeststellung für einen Strommast 675

Schleswig-Holsteinisches VG

Fernwärmesatzung – Anforderung an einen Befreiungstatbestand hinsichtlich erneuerbarer Energien 675

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