ZNER 2018, 201

ZNER 2018, Heft 03

01.06.2018

Köhler/Müller-Boysen

Blockchain und smart contracts – Energieversorgung ohne Energieversorger? 203

Die Vereinbarkeit der EEG-Umlage für importierten Grünstrom aus dem EU-Ausland mit Art. 30, Art. 110 AEUV 209

Aktuelle Fragen der Rechtsprechung zur Konzentrationszonenplanung nach § 35 Abs. 3 Satz 3 BauGB 218

1. Ausschlussfrist des § 9 Abs. 2 TEHG mit EU-Recht vereinbar 225

2. §§ 19, 20 ZuG 2012 sind mit dem GG vereinbar 227

3. Zur Bestimmung des Anspruchs auf Grundvergütung bei Biomasseanlagen über 5 MW 231

4. Zum Zahlungsverweigerungsrecht bei ungewöhnlich hohem Verbrauch 235

OLG Düsseldorf

5. Festlegung der Eigenkapitalzinssätze für die dritte Regulierungsperiode vom 05.10.2016 (BK4-16-161) rechtswidrig 237

OLG Düsseldorf

6. Abstrakt-generelle Methodenbestimmung verstößt nicht gegen die in der Richtlinie 2009/72/EG enthaltenen Vorgaben zur Unabhängigkeit der Regulierungsbehörde [Nur Leitsätze] 259

OLG Düsseldorf

7. Ein nicht transparentes Auswahlverfahren für eine Wasserkonzessionsnehmerin verstößt gegen das Diskriminierungsverbot des § 20 Abs. 1 GWB a.F. [Nur Leitsätze] 260

OLG Düsseldorf

8. Keine Beschwerdebefugnis, wenn von der angefochtenen Entscheidung nur eine „Fernwirkung“ ausgeht [Nur Leitsätze] 260

OLG Düsseldorf

9. Einheitliches Preisblatt für allgemeine Netzentgelte [Nur Leitsätze] 260

10. Diesel-Fahrverbot (Düsseldorf) 261

11. Diesel-Fahrverbot (Stuttgart) 267

OVG Berlin-Brandenburg

12. Streitwertbemessung bei Verpflichtungsklage auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für Windkraftanlagen 273

13. Teilregionalplan Energie Nordhessen 274

14. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer angefochtenen immissionsschutzrechtlichen Genehmigung – Interimsverfahren bei der Schallausbreitungsrechnung 277

VG Frankfurt a. M.

15. Rechtsgrundlage einer Gebühr für Entscheidung über die Begrenzung der EEG-Umlage 283

Schleswig-Holsteinisches VG

16. Windenergiemoratorium Schleswig-Holstein 285

Folgende Entscheidungen sind ausführlich auf unserer Homepage unter www.ZNER.org zu finden:: 17. Kein Anspruch des Direktvermarktungsunternehmens auf Ersatz für Einspeisemanagementmaßnahmen („EinsMan“) 290

18. Verfahrensfehler nach UmwRG 290

19. Reichweite der naturschutzfachlichen Einschätzungsprärogative 290

20. Verbot von Anlagen zur Erzeugung von Biogas in Wasserschutzgebieten 290

21. Verbandsantrag gegen immissionsschutzrechtliche Teilgenehmigung für WEA 291

22. Zulässigkeit einer Umweltverbandsklage; Interimsverfahren bei Schallausbreitungsrechnung 291

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