Stellen Sie sich ein gemütliches Sofa vor, ganz nach Ihrem Geschmack. Sie – festhalten – schweben damit „über den Dingen“, sehen für kurze Zeit alles etwas klarer, mit gesundem Abstand, und reflektieren… über die Regulierung von „Künstlicher Intelligenz“. Bummer! Aber ok: Was fällt Ihnen da ein? Wie schnell das alles geht? Wie international das alles ist? Ob die KI-Verordnung der „Goldstandard“ wird? Ob man die Balance zwischen Innovation und Regulierung richtig hinbekommt? Und vor allem: Brauchen wir das überhaupt, …

Kurz und Knapp - Das aktuelle Urteil des OLG Düsseldorf befasst sich intensiv mit den Voraussetzungen einer möglichen Irreführung durch falsche Angaben oder unterlassene Aufklärung. Es klärt auch die Frage, was eine wesentliche Information im Rechtssinne ist und wie diese den Empfängern der Werbebotschaft zu geben oder zur Verfügung zu stellen ist, um eine Irreführung zu vermeiden.

Kurz und Knapp - Im Anschluss an den Beitrag in der K&R 2022, 645 ff. werden im Folgenden die Entwicklungen im Fernabsatzrecht im Zeitraum August 2022 bis August 2023 dargestellt.

Kurz und Knapp - Das Urheberrecht verbietet mit der Regelung des § 95a UrhG weitreichend die Umgehung technischer Maßnahmen, die dem Schutz urheberrechtlicher Werke und Schutzgegenstände dienen. Gegenstand steter juristischer Diskussionen ist, inwieweit technische Schutzmaßnahmen mit den Anforderungen des Schuldrechts vereinbar sind. Durch die Digitale-Inhalte-Richtlinie – umgesetzt in den §§ 327 ff. …

Kurz und Knapp - Der Beitrag untersucht die Strafbarkeit nach dem „Hackerparagrafen“ § 202a StGB, die sich bei der Prüfung unsicherer Softwareanwendungen ergeben kann, anlässlich eines Beschlusses des LG Aachen (Seite 693 ff. in diesem Heft). Praktisch relevant ist das für IT-Sicherheitsforscher, Penetrationtester, IT-Anbieter und -Anwender. Durch Befragung des Angeschuldigten konnten die Autoren dessen technische Darstellungen mit aufnehmen, …

Kurz und Knapp - Bei Verträgen zur Datenanalyse gerade im Start-up/Fintech-Bereich finden sich häufig Klauseln, wonach die überlassenen personenbezogenen Daten nach Beendigung des Auftrags nicht gelöscht bzw. herausgegeben werden müssen. Vielmehr sollen die Daten „nur“ anonymisiert werden. Diese Daten werden dann durch den (vormaligen) Auftragnehmer für eigene Zwecke, wie das Anlernen von Algorithmen, …