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BB 2018, 1044
Conreder 
BB-Kommentar zu BGH, Urteil vom 16.01.2018, VI ZR 474/16

Mit vorstehend abgedrucktem Urteil vom 16.1.2018 – VI ZR 474/16 entschied der BGH, dass erlaubnispflichtige Zahlungsdienste als Zahlungsinstitut nur derjenige erbringe, der “als Unternehmen” handele (Leitsatz 1). Dies wiederum sei der Fall, wenn das Unternehmen auf eigene Gefahr und Kosten selbständig geleitet werde (Leitsatz 2). § 8 Abs. 1 S. 1 ZAG a. F. sehe – im Gegensatz zu § 32 KWG – explizit vor, …

Conreder, BB 2018, 1044

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