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BB 2018, 1
 
BGH: (Erneute) Rückzahlung empfangener Ausschüttungen durch Kommanditisten stellt keine Insolvenzforderung dar

Behält sich eine Kommanditgesellschaft die erneute Einforderung der an einen Kommanditisten zurückgezahlten Einlage vor, indem sie den Zahlungsvorgang ungeachtet des Fehlens darlehenstypischer Regelungen, insbesondere zur Verzinsung, als Darlehensgewährung bezeichnet, so stellt sich die spätere Rückzahlung des vermeintlichen Darlehens als erneute Einzahlung der Einlage dar.

BB 2018, 1

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