R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
BB 2014, 1169
Graf von Westphalen, Friedrich 
BGH (Anm. von Graf von Westphalen, Friedrich)
Wirksamkeit eines wettbewerbs- oder schutzrechtlich veranlassten Vertragsstrafeversprechens

§ 307 Abs. 1; Vertragsstrafeversprechen, Schutzrechts- und Wettbewerbsverletzung, Unterwerfungserklärung, AGB, unangemessene Benachteiligung, Verwirkung, Schutzrechtsverletzung, Wettbewerbsverletzung, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Benachteiligung, unangemessene

BGH vom 13.11.2013 - I ZR 77/12
BB 2014, 1169 (Heft 20)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Betriebs-Berater zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Betriebs-Berater, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats