BGH: Zur Unterscheidungskraft eines Zeichens – #darferdas?

BB 2018, 1921

BGH: Zur Unterscheidungskraft eines Zeichens – #darferdas? – Vorabentscheidungsersuchen

Dem Gerichtshof der Europäischen Union wird zur Auslegung von Art. 3 Abs. 1 Buchst. b der Richtlinie 2008/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Oktober 2008 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. Nr. L 299 vom 8. November 2008, S. 25) folgende Frage zur Vorabentscheidung vorgelegt:

BB 2018, 1921

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Betriebs-Berater zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Betriebs-Berater, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

Cover BB

Betriebs-Berater

Der Betriebs-Berater ist eine seit 1946 erscheinende interdisziplinäre Fachzeitschrift, die wöchentlich in den Ressorts Wirtschafts-, Steuer- und Arbeitsrecht sowie Bilanzrecht und Betriebswirtschaft das Rüstzeug für die praktische Arbeit liefert. Die Zeitschrift informiert aktuell über alle relevanten Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung und bietet als unabhängige Fachzeitschrift eine Plattform für den kritischen Dialog zwischen Wissenschaft und Praxis.

Lesen Sie den BB 4 Wochen zum Preis von 29,-€ zzgl. MwSt!

Zur Testphase

Zuletzt gelesen: