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BB 2013, 3010
 
BVerfG: Anspruch auf Vergütungsanpassung im Urheberrecht verfassungskonform

Mit Beschluss vom 23.10.2013 – 1 BvR 1842/11 und 1 BvR 1843/11 – hat der Erste Senat des BVerfG zwei Verfassungsbeschwerden gegen Entscheidungen des BGH zur Angemessenheit von Übersetzerhonoraren im Verlagswesen zurückgewiesen. Weder die angegriffenen Entscheidungen noch die maßgeblichen Vorschriften des Urheberrechts verstoßen demnach gegen die Verfassung. Um sozialen oder wirtschaftlichen Ungleichgewichten entgegenzuwirken, …

BB 2013, 3010

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