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BB 2006, 773
Förster/Weppler 
Beurteilung der wirtschaftlichen Lage bei der Rentenanpassungsprüfung nach § 16 BetrAVG auf der Basis von IFRS?

Bei der betrieblichen Altersversorgung hat der Arbeitgeber die laufenden Versorgungsleistungen alle drei Jahre im Hinblick auf eine erforderliche Anpassung zu prüfen und hierüber nach billigem Ermessen zu entscheiden. Nach § 16 Abs. 1 BetrAVG ist bei der Entscheidung über die Anpassung der Betriebsrenten seine wirtschaftliche Lage zu berücksichtigen. Aufgrund der ständigen Rechtsprechung des BAG zu § 16 BetrAVG, …

Förster/Weppler, BB 2006, 773-781

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