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BB 2006, 1662
Ostermayer/Riedel 
Hinauskündigungsklauseln: Gesellschaftsrechtliche Zulässigkeit führt zu steuerpflichtigen Schenkungen

In zwei aktuellen Entscheidungen hat der Bundesgerichtshof zur Zulässigkeit von sog. “Hinauskündigungsklauseln” in Gesellschaftsverträgen Stellung genommen. Dabei sieht er die Vereinbarung derartiger Klauseln im Rahmen von Manager- bzw. Mitarbeitermodellen als zulässig an. Hintergrund der Vereinbarung ist, den Betroffenen durch eine Gesellschafterstellung “auf Zeit” eine angemessene Teilhabe am Gewinn der Gesellschaft zu ermöglichen. …

Ostermayer/Riedel, BB 2006, 1662-1667

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