Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als “Wächterin über die Banken” steht in letzter Zeit immer wieder im Mittelpunkt der tagesaktuellen Berichterstattung. So beschloss der Bundestag am 23.4.2009, zu den Vorgängen um die Hypo Real Estate (HRE) einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der klären soll, ob Erlasse, Weisungen, öffentliche Äußerungen und Unterlassungen u. a. auch der BaFin zur Schieflage der HRE beigetragen haben. Für Aufregung sorgte ferner die Veröffentlichung der streng vertraulichen BaFin-Liste zu Bankrisiken, die zwischenzeitlich eine Strafanzeige der BaFin gegen Unbekannt wegen Verletzung der Verschwiegenheitspflicht nach sich gezogen hat. Der aktuelle Beitrag von Fischer/Lepper behandelt die krisenbedingte Verschärfung der BaFin-Befugnisse nach dem Gesetzentwurf zur Stärkung der Finanzmarkt- und Versicherungsaufsicht.

Dr. Martina Koster, Ressortleiterin Wirtschaftsrecht