Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör

BB 2019, 103

BFH

Zur Erkennbarkeit von Teilen und Zubehör (Urteil vom 23.10.2018, VII R 19/17)

Sofern der Zolltarif nichts anderes bestimmt, gehören auf der Ware fest angebrachte Etiketten oder ähnliche Kennzeichen, die für die Funktion, den Gebrauch, die Wirkung oder das Wesen der Ware selbst keine Bedeutung haben, nicht zu deren für die zollrechtliche Tarifierung entscheidenden objektiven Merkmalen und Eigenschaften.

BFH, BB 2019, 103-104 (Urteil vom 23.10.2018, VII R 19/17)

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