De-Mail-Gesetz im Bundestag

DSB 2010, 6

Am 11. November 2010 erfolgte im Bundestag die erste Lesung des De-Mail-Gesetzes (Bundestags-Drucksache 17/3630, siehe DSB 9/10, Seite 12). Die Reden wurden lediglich zu Protokoll gegeben und der Gesetzentwurf an die Ausschüsse verwiesen. Der Gesetzentwurf schreibt allerdings einige sicherheitsspezifische Regelungen, die sich in den Technischen Richtlinien des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) zu den De-Mail-Diensten finden und deren Beachtung Voraussetzung für eine Akkreditierung eines De-Mail-Provider ist, …

DSB 2010, 6

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