DSB 2023, 221

DSB 2023, Heft 09

14.09.2023

Welche Datenverarbeitungen werden vernünftigerweise erwartet? 221

Stichwort des Monats

Dark Patterns 222

Nachrichten 224

Bundeskabinett beschließt Entwurf für Gesundheitsdatennutzungsgesetz – mit Regelungen zur federführenden Aufsicht 224

Österreichisches Bundesverwaltungsgericht erlaubt Marketing-Einwilligung bei Kundenkontoregistrierung 224

Bußgeld u.a. wegen Angabe des falschen datenschutzrechtlich Verantwortlichen 224

1.500 Euro Schadensersatz wegen heimlicher Detektivüberwachung 224

Berliner Datenschutzbehörde: 215.000 Euro Bußgeld wegen unzulässiger Aufzeichnung von (sensiblen) Daten zu Beschäftigten in der Probezeit 225

Zoom aktualisiert Nutzungsbedingungen für KI-Entwicklung 225

Datenschutz im Fokus

Mitteilung von Datenschutzinformationen unter Wahrung des Grundsatzes von Treu und Glauben 226

Die systemische Umsetzung von Organisationspflichten des Verantwortlichen am Beispiel des Art. 30 DSGVO 230

Müller-Peltzer/Guttmann

„State of the art“ Webtracking – aktuelle Entwicklungen, aufsichtsbehördliche und gerichtliche Positionen 233

Darlegungs- und Beweislast(umkehr) im zivilrechtlichen Datenschutzprozess 237

Der Tragödie dritter Teil: Neuer Angemessenheitsbeschluss zwischen der EU und den USA 242

Aktuelles aus den Aufsichtsbehörden

Hinweise des EDSA: Datenübermittlungen in die USA unter dem EU-US Data Privacy Framework 245

Kartellrecht vs. Datenschutzrecht: Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung in sozialen Netzwerken 247

Ihr DSB-Beirat 250

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