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EWS 2005, 379
 
EuGH
Dienstleistungsmarke für Dienstleistungen, die im Rahmen des Einzelhandels mit Waren erbracht werden - »Praktiker«

EuGH, Entscheidung vom 7. Juli 2005 - C-418/02;

EuGH vom 07.07.2005 - Rs. C-418/02
EWS 2005, 379 (Heft 8)
Aus den Gründen(1) Das Vorabentscheidungsersuchen betrifft die Auslegung der Art. 2, 4 Abs. 1 Buchst. b und 5 Abs. 1 Buchst. b der Ersten Richtlinie 89/104/EWG des Rates vom 21. 12. 1988 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken (ABl. 1989, L 40, S. 1, im Folgenden: Richtlinie).(2) Dieses Ersuchen ergeht im Rahmen eines Beschwerdeverfahrens der Praktiker Bau- und Heimwerkermärkte AG (im Folgenden: Beschwerdeführerin) wegen Eintragung einer Marke für ...

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