R&W Abo Buch Datenbank Veranstaltungen Betriebs-Berater
Logo ruw-online
Logo ruw-online
Suchmodus: genau  
 
 
EWS 2006, 181
 
EuGH
Fremdsprachige Gattungsbegriffe sind als Wortmarke eintragungsfähig, es sei denn, die beteiligten Verkehrskreise im Eintragungsstaat können ihre Bedeutung erkennen - "Matratzen" in Spanien - Prüfungsmaßstab ist die 1. Markenrichtlinie, nicht Art. 28, 30 EG

Art. 28und Art. 30Art. 3 Abs. 1 Buchst. b und c;

EuGH vom 09.03.2006 - Rs. C-421/04
EWS 2006, 181 (Heft 4)

Sehr geehrter Leser,

Sie sind zur Zeit nicht angemeldet. Bitte loggen Sie sich ein, um das Dokument der Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht zu lesen.
zum Login

Sind Sie bereits Leser der Zeitschrift und möchten Sie auch die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift nutzen, dann können Sie die Zeitschrift sofort freischalten.

Bestellen Sie ein Abonnement für die Zeitschrift Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht, um die R&W-Online Datenbank dieser Zeitschrift zu nutzen. Abonnement abschließen.

 
stats