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EWS 2015, 342
 
EuGH
Ausnahmen für Reprografien und Privatkopien - gerechter Ausgleich durch Kombination pauschaler und anteiliger Vergütung, die vor bzw. nach der Vervielfältigung festgelegt wird? - "Hewlett-Packard"

Art. 5 Abs. 2 Buchst. a, Buchst. b; Urheber, Vervielfältigungsrecht, ausschließliches, Ausnahmen für Reprografien und Privatkopien, Kohärenzerfordernis, gerechter Ausgleich, Berechnung, Kombination von pauschaler Vergütung vor und anteiliger Vergütung nach Vornahme der Vervielfältigung, Art. 5 Abs. 2 Buchst. a und b Richtlinie 2001/29/EG, Geistiges Eigentum, Berechnung und Begünstigte, Entrichtung durch Hersteller/Importeur, keine Ausnahmen für rechtswidrige Reprografien und Privatkopien, Multifunktionsdrucker, kombiniertes System, pauschale Vergütung vor der Vervielfältigung, Geschwindigkeitskriterium, Notenblätter, ausschließliches Vervielfältigungsrecht, einheitliches System des gerechten Ausgleichs, Nichteinbeziehbarkeit von, Verleger, (kein) Nachteil, Reprografie, Ausnahme, Privatkopie

EuGH vom 12.11.2015 - Rs. C-572/13
EWS 2015, 342 (Heft 6)

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