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EWS 2003, 192
 
EuG
Nachweis der ernsthaften Benutzung und Verletzung des rechtlichen Gehörs - »Silk Cocoon«

EuGH, Entscheidung vom 12. März 2003 - T-174/01;

EuG vom 12.03.2003 - T-174/01
EWS 2003, 192 (Heft 4)
Aus den GründenRechtlicher Rahmen(1) Die neunte Begründungserwägung der Verordnung (EG) Nr. 40/94 des Rates vom 20. 12. 1993 über die Gemeinschaftsmarke (ABl. 1994, L 11, S. 1) in geänderter Fassung lautet:»Der Schutz der Gemeinschaftsmarke sowie jeder eingetragenen älteren Marke, die ihr entgegensteht, ist nur insoweit berechtigt, als diese Marken tatsächlich benutzt werden.«(2) Die Art. 15, 43 und 73 der Verordnung Nr. 40/94 bestimmen: [...](3) Die achte Begründungserwägung der Ersten ...

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