Hoge Raad der Nederlanden: Können Klänge und Geräusche als Marke anerkannt werden?

EWS 2002, 300

International

Können Klänge und Geräusche als Marke anerkannt werden?

Hoge Raad der Nederlanden, Entscheidung vom 13. Juli 2001;

International vom 13.07.2001 -
EWS 2002, 300 (Heft 6)

Der Hoge Raad der Nederlanden ersucht den Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaften durch Urteil vom 13. 7. 2001, bei der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen am 18. 7. 2001, in der bei diesem Gericht anhängigen Rechtssache Shield Mark B.V. gegen Joost Kist, der seine Tätigkeit unter der Firma MEMEX ausübt, um ...

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Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

Die Publikation Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) ist die zweimonatliche Fachpublikation für das Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union. Dem Fachleser bietet sie umfassende Informationen und Analysen im Rahmen von Abhandlungen zu den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (insbesondere der EU-Kommission) sowie durch die Veröffentlichung von Grundsatz entscheidungen und Vorabentscheidungsersuchen zu den vom Unionsrecht geregelten Rechtsbereichen in der EU. Diese werden ergänzt um eine Dokumentation relevanter Texte zum Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union.

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