Rechtmäßigkeit des »Bananen«-Zolls zweifelhaft

EWS 1996, 49

BFH

BFH, Entscheidung vom 9. Januar 1996 - VII B 225/95;

BFH vom 09.01.1996 - VII B 225/95
EWS 1996, 49 (Heft 2)

SachverhaltGestützt auf die vom FG zu ihren Gunsten gegen den Antragsgegner und Beschwerdeführer (HZA) erlassenen einstweiligen Anordnungen (u. a. FG Hamburg, Beschluß vom 19. Mai 1995 IV 119/95 H, EFG 1995, 730), ließ die Antragstellerin und Beschwerdegegnerin (Antragstellerin), eine Importeurin von Obst, Bananen aus Ecuador ohne Vorlage von Einfuhrbescheinigungen - Lizenzen - zu einem für GATT-konform gehaltenen Zollsatz von 75 ECU/t zum freien Verkehr abfertigen. Diese Entscheidungen - nicht ...

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Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht

Die Publikation Europäisches Wirtschafts- und Steuerrecht (EWS) ist die zweimonatliche Fachpublikation für das Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union. Dem Fachleser bietet sie umfassende Informationen und Analysen im Rahmen von Abhandlungen zu den aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Verwaltung (insbesondere der EU-Kommission) sowie durch die Veröffentlichung von Grundsatz entscheidungen und Vorabentscheidungsersuchen zu den vom Unionsrecht geregelten Rechtsbereichen in der EU. Diese werden ergänzt um eine Dokumentation relevanter Texte zum Wirtschafts- und Steuerrecht in der Europäischen Union.

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