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EWS 2000, 126
 
EuG
Unterscheidungskraft einer Marke - »Companyline«

EuGH, Entscheidung vom 12. Januar 2000 - T-19/99;

EuG vom 12.01.2000 - T-19/99
EWS 2000, 126 (Heft 3)
Aus den Gründen(1) Die Klägerin reichte mit Schreiben vom 23. 7. 1996 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (im folgenden: Amt) die Ameldung einer Gemeinschaftsmarke ein. Die Anmeldung ging am 24. 7. 1996 beim Amt ein.(2) Die angemeldete Marke besteht aus dem Wort Companyline.(3) Die Eintragung wurde für die Dienstleistungen des Bereichs »Versicherungswesen; Finanzwesen« in Klasse 36 des Abkommens von Nizza über die internationale Klassifikation von Waren und ...

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