Lego-Spielstein bleibt geschützt

IHC 2024, 12

Das Gericht der Europäischen Union bestätigte die Gültigkeit des Schutzes des Lego-Spielbausteins, der seit 2010 in der Europäischen Union als Geschmacksmuster geschützt ist. Es handelt sich um eine flache Platte mit einer Noppenreihe. Dagegen gewandt hatte sich die deutsche Gesellschaft Delta Sport Handelskontor. Das Unternehmen mit Hauptsitz in Hamburg stellt seit über 30 Jahren Hartwaren und Textilien her und vertreibt diese. …

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