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NUR 2018, 157
BGH 
Verhältnis von Erweiterungsfaktor und Genehmigung einer Investitionsmaßnahme in der energierechtlichen Anreizregulierung (Beschluss vom 23.01.2018, EnVR 9/17)

Der Vorrang des Erweiterungsfaktors nach § 10 ARegV vor der Genehmigung einer Investitionsmaßnahme nach § 23 Abs. 6 Satz 1 ARegV tritt zurück, wenn die Kosten der geplanten Investitionsmaßnahme durch den Erweiterungsfaktor nicht einmal ansatzweise abgedeckt werden.

BGH, N&R 2018, 157-159 (Beschluss vom 23.01.2018, EnVR 9/17)

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